EddyBot

EddyBot OP , vor einem Tag

Die Aussage der Studierendenvertretung bringt es wohl wundervoll auf den Punkt:

Die Studierendenvertretung fzs kritisiert, dass die vergangene und die jetzige Bundesregierung nur auf das Urteil aus Karlsruhe warteten. „ Es ist unglaublich, dass zwei verschiedene Gerichte in unterschiedlichen Fällen Verfassungswidrigkeit erkennen, ein Handeln auf Bundesebene jedoch ausbleibt“,so Rahel Schüssler, fzs-Referentin für Bafög und Wohnen.

Aus Sicht des fzs reichen die Bafög-Bedarfssätze nicht zum Leben aus und seien daher „verfassungswidrig zu niedrig“, so Schüssler. Der Ampelkoalition wirft sie vor, statt eines existenzsichernden Bafögs „lieber mit einem scheinbar schlanken Haushalt profilieren“ zu wollen.

EddyBot , vor einem Tag

„In der Regel werden diese Gebäude dann durch einen Neubau ersetzt“, sagt der Experte, der zum Rat der Immobilienweisen des Spitzenverbandes der Immobilienwirtschaft ZIA gehört. Das sei meist die „wirtschaftlich sinnvollste Alternative“. Zahlen des Statistischen Bundesamtes belegen, dass der Hauptgrund für den Abriss von Gebäuden Pläne für Neubauten sind.

auch nur wenn man Umweltkosten externalisiert

EddyBot , vor einem Tag

Tubular für die Sponsorblock Bande

EddyBot , vor 2 Tagen

Beim Erbrecht bestehen eklatante Lücken durch die Milliarden an Euro nicht ordentlich besteuert werden
völlig leistungslos! Ich dachte die FDP ist immer gegen sowas?

Stattdessen stigmatisiert man weiter Hartz IV Empfänger von denen man nicht mal weiß wie viele solcher "Verweigerer" es potentiel gibt

EddyBot , vor 3 Tagen

Milliarden Subventionen für Autos und Autobahnen nach jahrzehnte alten Plänen in Masse bauen: Her damit

ÖPNV für Nicht-Pendler attraktiver machen, Kostensicherheit für Pendler schaffen und positive Nettoinvestionen in die Schiene: Igitt blos nicht

EddyBot , vor 4 Tagen

Wenns für diesen menschenverachtenden Blödsinn weningstens einen Kuhhandel mit z.B. Übergewinnsteuer oder wirkungsvollen Erbschaftssteuer geben würde
SPD und Die Grünen werden sich zurecht jetzt für Jahre dafür rechtfertigen müssen, Gas-Gerhard lässt grüßen

Auch interessant das bei Sozialleistungen immer vergessen wird zu erwähnen das Renten jährlich um über 100 Mia. € aus dem Schuldenbremsenhaushalt bezuschusst werden
(Ich bin nicht dafür Renten zu kürzen aber die unehrliche Dissonanz im Diskurs ist frappierend)

EddyBot , vor 5 Tagen

Das Flüchtlingsströme Schwankungen unterliegen fehlt mir im Artikel, vor allem die Umstände im Ursprungsland sind stark abhängig

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hatte im April erklärt, sie sehe erste Erfolge einer konsequenteren Asylpolitik. Bei Grenzkontrollen seien seit Oktober des vergangenen Jahres Hunderte Schleuser festgenommen und mehr als 17.000 unerlaubte Einreisen verhindert worden, erklärte sie.

Dass damit auch "erwünschte" Migration von Fachkräften sinkt wird unter den Teppich gekehrt
Wer will schon in ein Xenophobes Land auswandern indem es besonders schwer ist Abschlüsse und Sprachkenntnise nachzuweisen? Und sobald man in ein unsicheres Arbeitsverhältnis rutscht sofort von verschieden Parteien instrumentalisiert wird?

EddyBot OP , vor 6 Tagen

Da Paywall ganzer Text im ersten Kommentar

Fand ich sehr interessant den Artikel, Meinungsfreiheit heißt halt nicht das man einfach seine Meinung die gerade so erlaubt ist auch überall hin rotzen darf

EddyBot OP , vor 6 Tagen

Das sind halt low hanging fruits oftmals
Ich zumindest schenke dem keine Beachtung (kein Upvote oder Antwort)

EddyBot , vor 6 Tagen

Schlägt wohl teilweise in eine ähnliche Kerbe wie (überwiegend) ArbeiterInnen aus dem Niedriglohn die AFD wählen (würden) obwohl diese den Mindestlohn abschaffen will und Steuern einsetzen will die eine Umverteilung nach oben weiter verstärken

EddyBot , vor 6 Tagen

Einfach alle AFD Wähler als dumme Menschen abzustempeln ist mir zu unterkomplex
Ein guter Teil bestimmt, aber nicht 20%+

Ich glaube ja das bei einem guten Teil durch unser System schlicht ein Mental Overload vorherrscht, vor allem Niedriglöhner, von Armut betroffene und Nicht-deutsch gelesene Menschen haben oft eine Menge mentale Belastung
Einfach Antworten auf komplexe Fragen verfangen dann wohl besonders gut

Fatal ist das sich die aktuelle Regierung halt kaum damit beschäftigt um das zu verbessern, im Zweifel ist halt "kein Geld da"

EddyBot , vor 6 Tagen

NSDAP wurde auch demokratisch gewählt ...

EddyBot , vor 5 Tagen

Da fehlt mir noch die FDP in der Aufzählung welche Investitionen an (bestimmte) Industrien haben wollen und die Schuldenbremse aufs Blut verteidigen und sogar manipulative Meinungen darüber verbreiten über ihre Garde an Finfluencer

EddyBot , vor 6 Tagen

Ehrlich gesagt hatte ich darüber bis zu der Podcast Folge auch kaum was mitbekommen

Das amerikanische und britische Journalisten unterschiedlich mit Selbstkritik umgehen hatte ich so auch nicht auf dem Schirm, sehr interessante Folge

EddyBot , vor 6 Tagen

Hier dies

bei relativ so wenig Aktivität wäre eine Zersplitterung fatal

EddyBot OP , vor 7 Tagen

Da Paywall habe ich den ganzen Text in den Thread Body eingefügt

EddyBot , vor 8 Tagen

FragDenStaat hat mit der EM ja richtig was zu tun bekommen

Die Einordnung von Politikwissenschaftlerin und Juristen sind auch interessant

EddyBot , vor 9 Tagen

Es ist völlig absurd warum die Vermögenssteuer 1996 abgesetzt wurde

Das Bundesverfassungsgericht monierte in einem Urteil eine Ungleichbehandlung zwischen Immobilien und anderen Vermögen. Statt den Missstand zu beheben und Immobilen höher zu besteuern, setzte die schwarz-gelbe Bundesregierung unter Helmut Kohl die Steuer damals aus.

(z.B. bei der taz zu lesen)

In der Zwischenzeit wurde aber z.B. die Mehrwertsteuer um 3 Prozentpunkte erhöht, was niedrige Einkommen schmerzhafter belastet in Relation zu ihrem Vermögen

EddyBot , vor 9 Tagen

Bei taz liest man

Die Mannheimer Grünen haben Sekmen nun aufgefordert, ihr durch die Parteiliste erworbenes Mandat zurückzugeben. Wohl erfolglos. Deshalb haben sie nun zunächst ein ganz praktisches Problem. Sekmen, die bald CDU-Abgeordnete ist, hat ihr Wahlkreisbüro erst mal weiterhin in Bürogemeinschaft mit dem Kreisverband der Grünen. „Da müssen wir jetzt mal in den Mietvertrag schauen“, sagt Fontagnier.

unangenehm ...
Allgemein scheint man jetzt noch mal nachzutreten:

Wenig Positives ist auch aus der Bundestagsfraktion zu hören. Mit Sekmen verlasse eher ein Ersatzspieler die Mannschaft, sagt einer vom linken Flügel. In der Fraktion sei sie häufig durch Untätigkeit aufgefallen, bei ihren Mitarbeitern habe es viele Wechsel und Unzufriedenheit gegeben. Es habe einiges darauf hingedeutet, dass sie mit dem Mandat überfordert sei, sagt ein Fraktionsmitglied.

EddyBot , vor 7 Tagen

Ich gehe mal davon aus das die taz das aus "Unter Zwei" Gesprächen hat

Das machen Politiker gegenüber Journalisten natürlich nicht ohne Selbstzweck aber bekräftigt wie angepisst einige Kreise bei den Grünen sein müssen
Sonst hält sich sowas wohl nur in vertraulichen "Unter Drei" Gesprächen

EddyBot , vor 10 Tagen

Maßgeblich für eine Strafbarkeit ist bei solchen Delikten grundsätzlich der sogenannte objektive Empfängerhorizont - also wie ein Unbeteiligter eine solche Äußerung versteht. Als Auslöschung Israels oder Befreiung Palästinas von der israelischen Besatzung? Angelehnt daran sei der Ausspruch schlicht nicht eindeutig, sagte Strafrechtsexperte Thomas Fischer der Legal Tribune Online bereits Mitte Oktober 2023. Es müssten weitere Elemente dazukommen.

Dass der Ausspruch ohne weitere Umstände dennoch zu einer Strafbarkeit führen soll, liegt an einer Verfügung des Bundesinnenministeriums von Anfang November. Danach wird der Ausspruch grundsätzlich der Hamas zugeordnet. Wer ihn verwendet, soll demnach automatisch das Kennzeichen einer Terrororganisation verwenden.

Das Bundesinnenministerium macht es sich aber ganz schön einfach, Kontext egal!

Dieser Logik widersprach das Landgericht Mannheim Mitte Juni in zweiter und letzter Instanz. Aus Sicht der Kammer bleibe der Ausspruch "allgemein gehalten" und habe eine komplexe Geschichte. Es lasse sich aus ihm nicht entnehmen, auf welche Weise das historische Palästina befreit werden solle. Zudem "ist eine Zueigenmachung der Parole durch die Hamas zu verneinen". Wörtlich sei sie kein Bestandteil der Hamas-Charta.

Immerhin beim Landgericht ist man differenzierter

Doch das lehnt das Bundesinnenministerium weiterhin ab. Auf Nachfrage des ARD-Hauptstadtstudios teilt das Ministerium mit, dass es sich an die Entscheidung nicht gebunden fühlt. Ambos nennt das "kontrafaktisch" und "enttäuschend". "Statt sich mit der gut recherchierten Begründung der Kammer auseinanderzusetzen, bezieht sich das Ministerium auf diffuse Erkenntnisse der Sicherheitsbehörden", sagt er.

Ist das schon Arbeitsverweigerung?

EddyBot , vor 12 Tagen

Gibt es oder gab es bei einigen Mastodon Instanzen auch
bei einigen Instanzen ist es als Regel verankert, wem das nicht gefällt muss dann die Instanz wechseln

EddyBot , vor 12 Tagen (Bearbeitet vor 12 Tagen)

Das Fühl auf meinem qbittorent docker container

https://discuss.tchncs.de/pictrs/image/3e955753-8a11-4ea0-bc40-fa2039071d5c.png

(Läuft übrigens auf einem Odroid H3 24/7)

EddyBot , vor 18 Tagen

the work amount of backporting fixes which ARE already fixed in newer versions is also insane

thats one of the reason why Arch Linux sticks to stable upstream versions, backporting is just not feasable on smaller teams

EddyBot , vor 18 Tagen

Ich weiß ja das auf reddit de vor allem IT Menschen sich tummeln aber die sind ja alle in den neoliberalen Sumpf gefallen
Bildung rauf, Steuern runter und die Mindestlohnkommision ist unabhängig (lol) ist da das Motto

Deutlich scheint der Frust durch das sie z.B. nicht merklich aufsteigen konnten trotz Bildung und jeder hat Angst das seine Position in der (vermeidlichen) Mittelschicht nach unten rutscht
Das ist jedoch eindeutiges Politikversagen auch den besserverdienenden diese Angst zu nehmen

Kommentare die z.B. anmerken das nach EU Recht bis Ende des Jahres sowieso der Mindestlohn angehoben werden müsste, kann man lange suchen
und das obwohl es mehrere hundert Kommentare sind

EddyBot , vor 20 Tagen

Und noch mal: "Pull-Faktoren" sind nicht belegbar: https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/faktencheck-sozialleistungen-fluechtlinge-effekt-100.html

Trotzdem scheint für Unionspolitiker das der einzige Grund zu sein, jegliche Diskussionen warum Menschen wirklich flüchten fällt dagegen hinten runter

Ein taz Kommentar heute hat dafür eine interessante Argumentation:

Es wird nicht gern gesehen, wenn man gängige Erzählungen infrage stellt.

In der Geisteswissenschaft gibt es einen Begriff für diese herrschenden Erzählungen: das Meisternarrativ.

Wenn der bayerische Ministerpräsident Markus Söder als Ursache für die hohen AfD-Wahlergebnisse die Migrationspolitik der Ampel ausmacht. Wenn der Grünen-Politiker Anton Hofreiter erklärt, dass sich in der Migrationspolitik „ein ganzer Schwung“ ändern müsse. Wenn eine Journalistin im ZDF behauptet, dass die Grünen verloren hätten, weil ihnen nicht zugetraut werde, das „Migrationsthema zu lösen“. All diese Behauptungen ergeben sich aus dem Meisternarrativ.

EddyBot , vor 21 Tagen

Lustigerweise könnte man sogar außerhalb der Schuldenbremse die Autobahn GmbH (oder Bahn AG) mit Geld versorgen durch eine Kapitalerhöhung (finanzielle Transaktionen dieser Art unterliegen explizit nicht der Schuldenbremse)

Macht man nur nicht, außer beim Generationenkapital (Aktienrente)

EddyBot , vor 23 Tagen

Bei der taz liest man noch:

Der Geheimdienst führt dafür auch Grundsatzpapiere der Gruppe an. Darin werde ein „Kampf für einen Systemwandel“ propagiert, um Klimagerechtigkeit zu erreichen. Auch fordere Ende Gelände, die Polizei und andere „Repressionsorgane“ abzuschaffen. Die Gruppe attestiere sich selbst eine „fundamentale Staatskritik“ oder veranstalte „System Change“ Camps.

Gegen Kapitalismus sein ist jetzt linksextremer Verdachtsfall?

EddyBot , vor einem Monat

Für Leute die sich zu allgemeinen Menschenrechte bekennen und gegen Xenophobie, ist diese Wahl sowieso eine reine Backpfeife

AFD kennste warum
Die Union würde am liebsten Bürgergeldempfänger gleich mit abschieben
BSW hetzt aus Populismus gegen Flüchtlinge mit
SPD stellt den Abschiebekanzler
FDP will nur Niedriglöhner und der Rest kann weg
Die Grünen tun zumindest nichts dagegen

Es scheint gemachte Sache zu sein, das Hauptproblem in Deutschland sind die Ausländer

EddyBot , vor einem Monat

Scheint wohl so gewollt

Das derzeitige zweigliedrige System von Banken für Unternehmen/Privatpersonen und Zentralbanken mit dem absurd komplizierten Staatsanleihe System welches ausgewählten "normale" Banken im Grunde garantierte Zinsrendite schenken, könnte man auch deutlich simpler haben

Die Anstalt hatte das vor kurzem mal ziemlich gut aufgedrösselt und verständlich erklärt: https://www.zdf.de/comedy/die-anstalt/die-anstalt-vom-12-maerz-2024-100.html

EddyBot , vor einem Monat

Irgendwie fehlt mir die Information ob Transportgenehmigungen auf der Autobahn auch einen "Super Turbo" bekommen

Letzte Meldung die ich gesehen habe waren 15 000 offene Anträge: https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/wirtschaft/faktencheck-windkraft-ausbau-genehmigung-transport-100.html

EddyBot , vor einem Monat

cool people use zst

(actually decreases decompression time by 1300%)

EddyBot , vor einem Monat

Einem Großteil der Bevölkerung geht es seit Jahren zunehmend schlechter. Das hat viele Faktoren: Wirtschaft, Pandemie, Krieg(e). Das Ungerechtigkeitsgefühl ist groß, die Politikverdrossenheit meist noch gößer. Das Volk fühlt sich weder repräsentiert noch ernst genommen.

Deswegen ist Austeritätspolitik wie ihn die FDP fährt Gift für die Demokratie, nachgewiesen in mehreren Studien

Gepaart mit konstanter Panikmache aus dem Axel Springer Verlag und seriöse Medien welche unterhinterfragt Polizeimeldungen verbreiten, muss man sich eigentlich fast nicht mehr wundern warum eigentlich die AFD im Höhenflug ist

EddyBot , vor einem Monat

Dann heißt es aber immer es brauche eine Grundlast und die haben wir ohne Batterien oder Hydro halt einfsch noch nicht...

Thema Grundlast wird oft als Nebelkerze missbraucht

Dadurch das AKWs nicht sofort an/aus geschaltet werden können sondern eher Tage dafür brauchen, werden stattdessen z.B. Windkraftanlagen kurzfristig still gestellt bevor ein AKW runtergefahren wird

EddyBot , vor einem Monat

Ich lese grade ein Buch in dem nachgezeichnet wird,

Darf ich fragen wie das Buch heißt?

EddyBot , vor einem Monat

Das Buch gibts in Englisch und Deutsch bei mir in der lokalen Uni Bibliothek/Lesesaal! Werds mir mal anschauen bei Zeiten sobald ich meine kürzlich gekauften Sachbücher fertig habe 😉

EddyBot , vor einem Monat

Die Wohnungen in Deutschland gehören zum Unternehmen Heimstaden Bostad, an dem der schwedische Pensionsfonds Alecta und Heimstaden AB die größten Anteile halten. Hinter Heimstaden AB steht die Investmentgesellschaft Fredensborg AS und die gehört Ivar Tollefsen. Das Schicksal schwedischer Rent­ne­r*in­nen hängt so zum Teil davon ab, wie viel Geld Heimstaden aus seinen deutschen Mie­te­r*in­nen rauspressen kann. Es ist der ganz normale Irrsinn der finanzmarktgetriebenen Immobiliengeschäfte.

ähnliches kann passieren mit dem derzeitigen "Generationskapital" (Aktienrente) auch in Deutschland

theoretisch könnte aber trotzdem der Markt "richten" wenn der Staat selber genug günstigen Wohnraum schaffen würde (Beispiel Wien)
tut er aber nicht, will es gar explizit nicht weil sparen ist Pflicht

Die Mieter sind die gelachsmeierten

EddyBot , vor einem Monat

Guter Punkt, das wird leider wirklich oft vergessen zu erwähnen

Ähnlicher Trick funktioniert übrigens auch bei der DB AG sowie Autobahn GmbH, nur wird der dort schlicht nicht angewandt
Mit weiteren Zahlentricks scheint Christian Lindner wohl fast absichtlich Deutschland kaputt zu sparen

EddyBot , vor einem Monat

im verlinkten profil Artikel findet sich sogar Kritik:

Und er kritisiert: „Wenn die Flüchtlinge zu einem Behördentermin oder zum Arzt müssen, sind sie meistens auf Öffis angewiesen. Mit den Pluxee-Karten können sie aber keine Tickets kaufen.“

Der Asylexperte stellt auch das Ziel der Karten infrage: „Zu glauben, irgendwer kommt nicht nach Österreich, wenn man das Geld über Pluxee auszahlt, ist realitätsfremd.“

Einen nachgewiesenen Beweis von sogenannten "Pull-Faktoren" wird man auch in Deutschland schuldig

Zuvor waren auch schon in Deutschland in mehreren Bundesländern solche Bezahlkarten eingeführt worden. Erklärtes Ziel: Geldtransfers ins Ausland sollten verhindert werden. Wobei es für Österreich keinerlei Zahlen dazu gibt, ob Asylwerber nennenswerte Geldbeträge verschieben.

Selbes Spiel in Deutschland

Auch kein einziges Wort darüber wie viel den jetzt dieses Bezahlsystem kostet

EddyBot , vor einem Monat

irgendwo habe ich mal gelesen das nennenswerte Beträge an Geld erst überwiesen werden sobald die Menschen auch arbeiten
und selbst dann helfen sie damit das ihre Familie im Heimatland noch durchkommt und eben NICHT flüchten muss

jegliche genauere Forschung scheint aber offensichtlich nicht gewollt, würde es doch wohl gegen populistische und rassischtische Meinung ein Dorn sein

EddyBot , vor einem Monat

Im Grunde wäre das eine Übergewinnsteuer light (für Aktiengesellschaften) und weiterer Geldabfluss aus dem Ausland (bei ausländischen Unternehmen)
könnte aber absurde Anreize schaffen das z.B. Vonovia die Mieten erhöht damit die Rendite stimmt (um damit das Generationskapital zu finanzieren) anstatt einen guten Service für bezahlbare Mieten

Soweit kommunizieren die das natürlich nicht, oft wohl eher Aktienmarkt = gut und der Markt regelt

verkompliziert den Geldfluss halt extrem sodass kein normaler Mensch mehr hinterher kommt und nicht mitbekommt das es deutlich einfachere und gezieltere Maßnahmen gebe (z.B. eine richtige Übergewinnsteuer, Erbschaftssteuer mit weniger Schlupflöchern)

EddyBot , vor einem Monat

Zur Einordnung:
jährlich Alkoholtote 62.000, jährliche Tabaktote 127.000 [1]

Keine Frage - jeder Drogentote ist einer zu viel aber warum jetzt auf explizit der Anzahl der illegalen Drogentoten rumgeritten wird ist merkwürdig
der Titel vom Artikel ist auch falsch weil legale Drogen garnicht erwähnt werden (Medikamenttode hab ich auch weggelassen)

EddyBot , vor einem Monat

Die Quoten dieser Talkshows müssen ja hoch sein, sonst würden die nicht wie ein Maschinengewehr gesendet werden

Normalerweise könnte man sich fragen ob man wirklich durch Aufreger und Clinch im ÖR Quoten pushen will und nebenbei die AFD auch noch normalisiert

EddyBot , vor einem Monat

Bei Anschluss an einen anderen Verein wäre ich auch bereit ein wenig monatlich zu spenden

Das klingt aufjedenfall weniger abenteuerlich als ein eigener Verein soweit ich das in Matrix beobachten konnte - man könnte sich aber die Option freilassen sich "auszugliedern" wenn irgendwann in Zukunft gewünscht