Steuerflucht von Hochvermögenden und Superreichen ist das häufigste und bisher wirksamste Argument gegen die Wiedereinsetzung der Vermögensteuer. Die aktuelle Studie des Netzwerk Steuergerechtigkeit und Oxfam zeigt: Die Angst vor der Steuerflucht ist unbegründet.
Es ist völlig absurd warum die Vermögenssteuer 1996 abgesetzt wurde
Das Bundesverfassungsgericht monierte in einem Urteil eine Ungleichbehandlung zwischen Immobilien und anderen Vermögen. Statt den Missstand zu beheben und Immobilen höher zu besteuern, setzte die schwarz-gelbe Bundesregierung unter Helmut Kohl die Steuer damals aus.
(z.B. bei der taz zu lesen)
In der Zwischenzeit wurde aber z.B. die Mehrwertsteuer um 3 Prozentpunkte erhöht, was niedrige Einkommen schmerzhafter belastet in Relation zu ihrem Vermögen
"Table Media" hatte unter Berufung auf Parteikreise berichtet, Sekmen habe aus Enttäuschung über die grüne Wirtschaftspolitik schon vor Wochen Kontakt zur CDU aufgenommen....
Die Mannheimer Grünen haben Sekmen nun aufgefordert, ihr durch die Parteiliste erworbenes Mandat zurückzugeben. Wohl erfolglos. Deshalb haben sie nun zunächst ein ganz praktisches Problem. Sekmen, die bald CDU-Abgeordnete ist, hat ihr Wahlkreisbüro erst mal weiterhin in Bürogemeinschaft mit dem Kreisverband der Grünen. „Da müssen wir jetzt mal in den Mietvertrag schauen“, sagt Fontagnier.
unangenehm ...
Allgemein scheint man jetzt noch mal nachzutreten:
Wenig Positives ist auch aus der Bundestagsfraktion zu hören. Mit Sekmen verlasse eher ein Ersatzspieler die Mannschaft, sagt einer vom linken Flügel. In der Fraktion sei sie häufig durch Untätigkeit aufgefallen, bei ihren Mitarbeitern habe es viele Wechsel und Unzufriedenheit gegeben. Es habe einiges darauf hingedeutet, dass sie mit dem Mandat überfordert sei, sagt ein Fraktionsmitglied.
Maßgeblich für eine Strafbarkeit ist bei solchen Delikten grundsätzlich der sogenannte objektive Empfängerhorizont - also wie ein Unbeteiligter eine solche Äußerung versteht. Als Auslöschung Israels oder Befreiung Palästinas von der israelischen Besatzung? Angelehnt daran sei der Ausspruch schlicht nicht eindeutig, sagte Strafrechtsexperte Thomas Fischer der Legal Tribune Online bereits Mitte Oktober 2023. Es müssten weitere Elemente dazukommen.
Dass der Ausspruch ohne weitere Umstände dennoch zu einer Strafbarkeit führen soll, liegt an einer Verfügung des Bundesinnenministeriums von Anfang November. Danach wird der Ausspruch grundsätzlich der Hamas zugeordnet. Wer ihn verwendet, soll demnach automatisch das Kennzeichen einer Terrororganisation verwenden.
Das Bundesinnenministerium macht es sich aber ganz schön einfach, Kontext egal!
Dieser Logik widersprach das Landgericht Mannheim Mitte Juni in zweiter und letzter Instanz. Aus Sicht der Kammer bleibe der Ausspruch "allgemein gehalten" und habe eine komplexe Geschichte. Es lasse sich aus ihm nicht entnehmen, auf welche Weise das historische Palästina befreit werden solle. Zudem "ist eine Zueigenmachung der Parole durch die Hamas zu verneinen". Wörtlich sei sie kein Bestandteil der Hamas-Charta.
Immerhin beim Landgericht ist man differenzierter
Doch das lehnt das Bundesinnenministerium weiterhin ab. Auf Nachfrage des ARD-Hauptstadtstudios teilt das Ministerium mit, dass es sich an die Entscheidung nicht gebunden fühlt. Ambos nennt das "kontrafaktisch" und "enttäuschend". "Statt sich mit der gut recherchierten Begründung der Kammer auseinanderzusetzen, bezieht sich das Ministerium auf diffuse Erkenntnisse der Sicherheitsbehörden", sagt er.
Ein Meme. In der Memeüberschrift steht "Ich, nachdem ich sofort einen Alttext für meinen Maimai geschrieben habe, als ich gesehen habe, dass dies nun eine Funktion ist." Darunter ist ein Bild zu sehen von SpongeBob, wie er mit einer Hacke etwas hackt. SpongeBob sagt "Es ist nicht viel, aber es ist ehrliche Arbeit."
Gibt es oder gab es bei einigen Mastodon Instanzen auch
bei einigen Instanzen ist es als Regel verankert, wem das nicht gefällt muss dann die Instanz wechseln
Ein Meme. Die Memeüberschrift lautet "Wie mein qbittorrent seit 2 Monaten wartet, dass endlich wieder jemand mit 100% online kommt.". Unter der Überschrift ist ein Bild von einem Bären zu sehn der gedultig an einem Tisch sitzt. Über dem Bär ist ein Screenshot aus qbittorrent zu sehen in dem man sieht dass der torrent bei 99,5% hängt.
Firefox on Debian stable is so old that websites yell at you to upgrade to a newer browser. And last time I tried installing Debian testing (or was it debian unstable?), the installer shat itself trying to make the bootloader. After I got it to boot, apt refused to work because of a missing symlink to busybox. Why on earth do...
Ich weiß ja das auf reddit de vor allem IT Menschen sich tummeln aber die sind ja alle in den neoliberalen Sumpf gefallen
Bildung rauf, Steuern runter und die Mindestlohnkommision ist unabhängig (lol) ist da das Motto
Deutlich scheint der Frust durch das sie z.B. nicht merklich aufsteigen konnten trotz Bildung und jeder hat Angst das seine Position in der (vermeidlichen) Mittelschicht nach unten rutscht
Das ist jedoch eindeutiges Politikversagen auch den besserverdienenden diese Angst zu nehmen
Kommentare die z.B. anmerken das nach EU Recht bis Ende des Jahres sowieso der Mindestlohn angehoben werden müsste, kann man lange suchen
und das obwohl es mehrere hundert Kommentare sind
Aus der Union gibt es dennoch zahlreiche Stimmen, die dieses Verfahren [Asylverfahren in Drittländern] fordern. […] Für Parteivize Jens Spahn gibt es für Asylverfahren in Drittstaaten keine rechtlichen Hindernisse. Es mangele lediglich am politischen Willen der Bundesregierung, sagte er im ARD-Morgenmagazin. Es sei...
Trotzdem scheint für Unionspolitiker das der einzige Grund zu sein, jegliche Diskussionen warum Menschen wirklich flüchten fällt dagegen hinten runter
Ein taz Kommentar heute hat dafür eine interessante Argumentation:
Es wird nicht gern gesehen, wenn man gängige Erzählungen infrage stellt.
In der Geisteswissenschaft gibt es einen Begriff für diese herrschenden Erzählungen: das Meisternarrativ.
Wenn der bayerische Ministerpräsident Markus Söder als Ursache für die hohen AfD-Wahlergebnisse die Migrationspolitik der Ampel ausmacht. Wenn der Grünen-Politiker Anton Hofreiter erklärt, dass sich in der Migrationspolitik „ein ganzer Schwung“ ändern müsse. Wenn eine Journalistin im ZDF behauptet, dass die Grünen verloren hätten, weil ihnen nicht zugetraut werde, das „Migrationsthema zu lösen“. All diese Behauptungen ergeben sich aus dem Meisternarrativ.
Lustigerweise könnte man sogar außerhalb der Schuldenbremse die Autobahn GmbH (oder Bahn AG) mit Geld versorgen durch eine Kapitalerhöhung (finanzielle Transaktionen dieser Art unterliegen explizit nicht der Schuldenbremse)
Macht man nur nicht, außer beim Generationenkapital (Aktienrente)
Der Geheimdienst führt dafür auch Grundsatzpapiere der Gruppe an. Darin werde ein „Kampf für einen Systemwandel“ propagiert, um Klimagerechtigkeit zu erreichen. Auch fordere Ende Gelände, die Polizei und andere „Repressionsorgane“ abzuschaffen. Die Gruppe attestiere sich selbst eine „fundamentale Staatskritik“ oder veranstalte „System Change“ Camps.
Gegen Kapitalismus sein ist jetzt linksextremer Verdachtsfall?
Für Leute die sich zu allgemeinen Menschenrechte bekennen und gegen Xenophobie, ist diese Wahl sowieso eine reine Backpfeife
AFD kennste warum
Die Union würde am liebsten Bürgergeldempfänger gleich mit abschieben
BSW hetzt aus Populismus gegen Flüchtlinge mit
SPD stellt den Abschiebekanzler
FDP will nur Niedriglöhner und der Rest kann weg
Die Grünen tun zumindest nichts dagegen
Es scheint gemachte Sache zu sein, das Hauptproblem in Deutschland sind die Ausländer
Das derzeitige zweigliedrige System von Banken für Unternehmen/Privatpersonen und Zentralbanken mit dem absurd komplizierten Staatsanleihe System welches ausgewählten "normale" Banken im Grunde garantierte Zinsrendite schenken, könnte man auch deutlich simpler haben
Einem Großteil der Bevölkerung geht es seit Jahren zunehmend schlechter. Das hat viele Faktoren: Wirtschaft, Pandemie, Krieg(e). Das Ungerechtigkeitsgefühl ist groß, die Politikverdrossenheit meist noch gößer. Das Volk fühlt sich weder repräsentiert noch ernst genommen.
Deswegen ist Austeritätspolitik wie ihn die FDP fährt Gift für die Demokratie, nachgewiesen in mehreren Studien
Gepaart mit konstanter Panikmache aus dem Axel Springer Verlag und seriöse Medien welche unterhinterfragt Polizeimeldungen verbreiten, muss man sich eigentlich fast nicht mehr wundern warum eigentlich die AFD im Höhenflug ist
Ich bin mal wieder auf dieses wunderbare Subset der Reddit-Nutzer gestoßen und mal ganz ehrlich - das ist doch eine bezahlte Desinfo-Kampagne oder sonstwie über ein anderes Subreddit organisiert, oder? Bei wirklich jedem Energie-Thema (wie etwa hier) kommen plötzlich zig Leute an, die sonst nie im Subreddit unterwegs sind und...
Dann heißt es aber immer es brauche eine Grundlast und die haben wir ohne Batterien oder Hydro halt einfsch noch nicht...
Thema Grundlast wird oft als Nebelkerze missbraucht
Dadurch das AKWs nicht sofort an/aus geschaltet werden können sondern eher Tage dafür brauchen, werden stattdessen z.B. Windkraftanlagen kurzfristig still gestellt bevor ein AKW runtergefahren wird
Der AfD-Spitzenkandidat begründet seine Politik auch spirituell. Er nutzt eine rechtskatholische Gemeinschaft, die sich sogar um Verbote des Papstes kaum schert....
Das Buch gibts in Englisch und Deutsch bei mir in der lokalen Uni Bibliothek/Lesesaal! Werds mir mal anschauen bei Zeiten sobald ich meine kürzlich gekauften Sachbücher fertig habe 😉
Die Wohnungen in Deutschland gehören zum Unternehmen Heimstaden Bostad, an dem der schwedische Pensionsfonds Alecta und Heimstaden AB die größten Anteile halten. Hinter Heimstaden AB steht die Investmentgesellschaft Fredensborg AS und die gehört Ivar Tollefsen. Das Schicksal schwedischer Rentner*innen hängt so zum Teil davon ab, wie viel Geld Heimstaden aus seinen deutschen Mieter*innen rauspressen kann. Es ist der ganz normale Irrsinn der finanzmarktgetriebenen Immobiliengeschäfte.
ähnliches kann passieren mit dem derzeitigen "Generationskapital" (Aktienrente) auch in Deutschland
theoretisch könnte aber trotzdem der Markt "richten" wenn der Staat selber genug günstigen Wohnraum schaffen würde (Beispiel Wien)
tut er aber nicht, will es gar explizit nicht weil sparen ist Pflicht
Guter Punkt, das wird leider wirklich oft vergessen zu erwähnen
Ähnlicher Trick funktioniert übrigens auch bei der DB AG sowie Autobahn GmbH, nur wird der dort schlicht nicht angewandt
Mit weiteren Zahlentricks scheint Christian Lindner wohl fast absichtlich Deutschland kaputt zu sparen
Niederösterreich wird mit 1. Juni testweise eine Bezahlkarte für Asylwerber einführen, hieß es am Mittwoch aus dem Büro von Landesrat Christoph Luisser (FPÖ). Nach einer Pilotphase sei eine Ausweitung auf das gesamte Bundesland möglich....
im verlinkten profil Artikel findet sich sogar Kritik:
Und er kritisiert: „Wenn die Flüchtlinge zu einem Behördentermin oder zum Arzt müssen, sind sie meistens auf Öffis angewiesen. Mit den Pluxee-Karten können sie aber keine Tickets kaufen.“
Der Asylexperte stellt auch das Ziel der Karten infrage: „Zu glauben, irgendwer kommt nicht nach Österreich, wenn man das Geld über Pluxee auszahlt, ist realitätsfremd.“
Einen nachgewiesenen Beweis von sogenannten "Pull-Faktoren" wird man auch in Deutschland schuldig
Zuvor waren auch schon in Deutschland in mehreren Bundesländern solche Bezahlkarten eingeführt worden. Erklärtes Ziel: Geldtransfers ins Ausland sollten verhindert werden. Wobei es für Österreich keinerlei Zahlen dazu gibt, ob Asylwerber nennenswerte Geldbeträge verschieben.
Selbes Spiel in Deutschland
Auch kein einziges Wort darüber wie viel den jetzt dieses Bezahlsystem kostet
irgendwo habe ich mal gelesen das nennenswerte Beträge an Geld erst überwiesen werden sobald die Menschen auch arbeiten
und selbst dann helfen sie damit das ihre Familie im Heimatland noch durchkommt und eben NICHT flüchten muss
jegliche genauere Forschung scheint aber offensichtlich nicht gewollt, würde es doch wohl gegen populistische und rassischtische Meinung ein Dorn sein
Nach dem Beschluss des Bundeskabinetts für ein neues Rentenpaket haben mehrere FDP-Politiker Kritik an dem Vorhaben geübt und Nachbesserungen gefordert. "Damit (...) auch unsere Enkel noch auf ein leistungsfähiges Rentensystem vertrauen können, wollen wir die Rolle des 'Generationenkapitals' künftig noch erheblich...
Im Grunde wäre das eine Übergewinnsteuer light (für Aktiengesellschaften) und weiterer Geldabfluss aus dem Ausland (bei ausländischen Unternehmen)
könnte aber absurde Anreize schaffen das z.B. Vonovia die Mieten erhöht damit die Rendite stimmt (um damit das Generationskapital zu finanzieren) anstatt einen guten Service für bezahlbare Mieten
Soweit kommunizieren die das natürlich nicht, oft wohl eher Aktienmarkt = gut und der Markt regelt
verkompliziert den Geldfluss halt extrem sodass kein normaler Mensch mehr hinterher kommt und nicht mitbekommt das es deutlich einfachere und gezieltere Maßnahmen gebe (z.B. eine richtige Übergewinnsteuer, Erbschaftssteuer mit weniger Schlupflöchern)
Zur Einordnung:
jährlich Alkoholtote 62.000, jährliche Tabaktote 127.000 [1]
Keine Frage - jeder Drogentote ist einer zu viel aber warum jetzt auf explizit der Anzahl der illegalen Drogentoten rumgeritten wird ist merkwürdig
der Titel vom Artikel ist auch falsch weil legale Drogen garnicht erwähnt werden (Medikamenttode hab ich auch weggelassen)
Du kannst nach derzeitiger Lage auch NACH 2035 noch deinen gebrauchten Verbrenner fahren
Das wird bei den Umfragen schlicht unterm Teppich gekehrt weil es weniger empört und länger ist
Genauso wie teuer in 10 Jahren eigentlich Benzin sein wird, dank OPEC und CO2 Zertifikatehandel kann das niemand vorrausberechnen, außer das es sicherlich teurer wird
Bei Anschluss an einen anderen Verein wäre ich auch bereit ein wenig monatlich zu spenden
Das klingt aufjedenfall weniger abenteuerlich als ein eigener Verein soweit ich das in Matrix beobachten konnte - man könnte sich aber die Option freilassen sich "auszugliedern" wenn irgendwann in Zukunft gewünscht
Lindner betonte, man müsse sich um die erreichbaren Wählerinnen und Wähler der AfD bemühen. »Und zwar nicht nur mit dem moralischen Zeigefinger, sondern auch mit konkreten Lösungen. Ich empfehle nüchterne, sachliche Härte«, fügte der FDP-Chef hinzu. Viele Leute wählten die AfD aus Frust über ungeregelte Migration seit der Ära von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Inzwischen gebe es aber einen neuen Realismus in der europäischen Flüchtlingspolitik.
Einfach untern Teppich kehren das es auch Protestwähler gibt die wegen der regiden Sparpolitik immer schlechter gestellt werden aber dafür Migranten als Strohmann hernehmen
... die Grundrichtung indes ist schon klar: die zeitgemäße Variante eines mitfühlenden Konservatismus, der sozial-ökonomische Probleme mit ein paar Umverteilungen verknüpft und trotzdem klimaskeptisch bleibt und vor allem zuwanderungsfeindlich ist.
durch Klimaskepsis mehr Orte der Welt unbewohnbar machen wodurch mehr Flüchtlinge enstehen aber diese elendig außerhalb der EU verenden lassen
soziales Menschenbild 👍
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Führende Wirtschaftsinstitute fordern zusätzliche Schulden in Milliardenhöhe, um die marode Infrastruktur in Deutschland zu sanieren. Dafür sei eine Reform der Schuldenbremse dringend erforderlich....
Es wird Zeit den Begriff "Infrastrukturschulden" zu pushen
aber selbst wenn Arbeitgeber UND Gewerkschaften sich zusammentun lachen sich Scholz und Lindner ins Fäustchen während Merz am Rand steht und auch kein Interesse am Wohlstand von Deutschland hat
Warum? Daaas wissen wir bisher nicht so genau. Unsere von Beginn an unveränderte Satzung soll unter anderem nicht mehr den Anforderungen entsprechen. Bei der letzten Anfrage im September 2023 war das übrigens noch kein Problem gewesen.
Was ich richtig wild bei Contra-Argumenten finde ist das Autolärm weniger schlimm angesehen wird als das Menschen sich zwanglos treffen können (und laut sind und Alkohol trinken wie hier genannt wird)
Nicht in diesem Artikel aber Kinderlärm scheint da auch oft ein Problem von Kritikern zu sein
aber klingt das nicht lebenswert? Weniger Feinstaub, weniger CO2, Kinder können unbesorgter spielen und man kann mit seinen Nachbarn völlig ungezwungen ein Bierchen trinken?
Ich verstehe nicht warum die tagesschau.de so sehr BILD Niveau Artikel bringen "muss"
völlig irre das sie einen Koch gebraucht haben für diese Binse:
Ein hauptberuflicher Koch hat noch eine Idee: "Vielleicht sollte man sagen: 'Okay, ich esse mal eine Wurst weniger und nehme lieber etwas mehr Salat'." Das könnte doch tatsächlich eine Lösung sein, um dem drohenden Grillgut-Engpass entgegenzuwirken. Dann steht einem neuen Sommermärchen zumindest auf der Verpflegungsseite auch nichts mehr im Weg.
Jupp Legrand, Geschäftsführer der Otto Brenner Stiftung, fordert deshalb Gegenmaßnahmen wie verpflichtende Warnhinweise für klimaschädliche Produkte oder die Einführung eines dynamischen Preis- und Umlagesystems. Je nach CO2-Fußabdruck der beworbenen Güter sollten aber auch Werbeverbote erwogen werden, so Legrand.
Leider ist kaum ein Politiky scharf drauf das auch nur anzusprechen
Zu groß anscheinend die Angst vor dem Axel Springer Verlag der sofort einen Skandal erfindet ("Die GrÜnEn nehmen euch das Autowerbung weg" und "Minister fordert Schokoladen^werbung^ verbot")
Der Dienst eines verpflichtenden Gesellschaftsjahres soll man in Deutschland dann sowohl bei der Bundeswehr als auch bei sozialen Einrichtungen ableisten können. Ein Pflicht-Gesellschaftsjahr hatte die CDU bereits vor zwei Jahren in ihr Grundsatzprogramm aufgenommen. Neu sind nun die Änderungen zur Wehrpflicht.
CDU-Generalsekretär Linnemann hält eine mögliche Koalition mit den Grünen für problematisch. Er schließe diese nicht aus, bevorzuge jedoch ein bürgerliches Bündnis, sagte er der "Bild am Sonntag".
Die Frage steht ja schon im Titel: Feddit ist jetzt trotz der vielen Arbeit der Admins seit bald einem Monat kaputt. Über die Apps und andere Instanzen geht es, aber der aktuelle Zustand ist sicherlich nicht ideal. Und wir können davon ausgehen, dass das hier nach und nach aussterben wird, wenn es so bleibt und definitiv nicht...
EM-Tickets: Wie die Host Citys mit einem fragwürdigen Vorkaufsrecht umgingen ( fragdenstaat.de )
Keine Angst vor Steuerflucht - Netzwerk Steuergerechtigkeit ( www.netzwerk-steuergerechtigkeit.de )
Steuerflucht von Hochvermögenden und Superreichen ist das häufigste und bisher wirksamste Argument gegen die Wiedereinsetzung der Vermögensteuer. Die aktuelle Studie des Netzwerk Steuergerechtigkeit und Oxfam zeigt: Die Angst vor der Steuerflucht ist unbegründet.
Grünen-Abgeordnete Sekmen wechselt zur Unionsfraktion ( www.tagesschau.de )
"Table Media" hatte unter Berufung auf Parteikreise berichtet, Sekmen habe aus Enttäuschung über die grüne Wirtschaftspolitik schon vor Wochen Kontakt zur CDU aufgenommen....
Ist die Parole "From the river to the sea" zwangsläufig strafbar? ( www.tagesschau.de )
tldr: Nein, es ist Auslegungssache, aber die bei der Polizei vorherrschende Auslegung versteht keinen Spaß....
ich🧑🌾iel
ich⏲️iel
Debian used to be so good. What happened!? ( lemmy.world )
Firefox on Debian stable is so old that websites yell at you to upgrade to a newer browser. And last time I tried installing Debian testing (or was it debian unstable?), the installer shat itself trying to make the bootloader. After I got it to boot, apt refused to work because of a missing symlink to busybox. Why on earth do...
Mindestlohn: Arbeitsminister Heil will „deutliche Erhöhung“ im nächsten Jahr ( www.morgenpost.de )
Liebe CDU, warum macht ihr so guten Wahlkampf für die AfD? ( www.tagesschau.de )
Aus der Union gibt es dennoch zahlreiche Stimmen, die dieses Verfahren [Asylverfahren in Drittländern] fordern. […] Für Parteivize Jens Spahn gibt es für Asylverfahren in Drittstaaten keine rechtlichen Hindernisse. Es mangele lediglich am politischen Willen der Bundesregierung, sagte er im ARD-Morgenmagazin. Es sei...
ich🛣️🛣️🛣️iel
Kontext
Klimaschutz-Bewegung radikalisiert sich: „Ende Gelände“ als extremistischer Verdachtsfall eingestuft ( www.tagesspiegel.de )
Archiviert...
ich🗳️🚫iel
ich🇩🇪🧐👛iel ( discuss.tchncs.de )
Bundestag stimmt für schnellere Genehmigungen für Windräder ( www.tagesschau.de )
the fear of missing out a better compression ( lemmy.world )
Source - Posted with Reddy
Verbot islamistischer Vereine gefordert: FDP-Vize Kubicki hält Polizei-Angriff in Mannheim für „ungleich schlimmer als Sylt“ ( www.tagesspiegel.de )
Mein Take hierzu:...
Was geht eigentlich auf Reddit mit den ganzen Atomkraft-Fans ab?
Ich bin mal wieder auf dieses wunderbare Subset der Reddit-Nutzer gestoßen und mal ganz ehrlich - das ist doch eine bezahlte Desinfo-Kampagne oder sonstwie über ein anderes Subreddit organisiert, oder? Bei wirklich jedem Energie-Thema (wie etwa hier) kommen plötzlich zig Leute an, die sonst nie im Subreddit unterwegs sind und...
Rechtsextremismus: Das heilige Traumschloss des Maximilian Krah ( www.zeit.de )
Der AfD-Spitzenkandidat begründet seine Politik auch spirituell. Er nutzt eine rechtskatholische Gemeinschaft, die sich sogar um Verbote des Papstes kaum schert....
Spekulationsobjekt Mietwohnung: Angst vor dem Rausschmiss ( www.taz.de )
Österreichisches Bundesland NÖ führt Bezahlkarte für Asylsuchende ein: 6 Euro auf Karte statt 7 Euro in bar ( noe.orf.at )
Niederösterreich wird mit 1. Juni testweise eine Bezahlkarte für Asylwerber einführen, hieß es am Mittwoch aus dem Büro von Landesrat Christoph Luisser (FPÖ). Nach einer Pilotphase sei eine Ausweitung auf das gesamte Bundesland möglich....
Deutschland: Gestern hat die Regierung mit Zustimmung der FDP einen Gesetzentwurf zur Rente auf den Weg gebracht. Heute werden die Pläne kritisiert - von der FDP. ( www.tagesschau.de )
Nach dem Beschluss des Bundeskabinetts für ein neues Rentenpaket haben mehrere FDP-Politiker Kritik an dem Vorhaben geübt und Nachbesserungen gefordert. "Damit (...) auch unsere Enkel noch auf ein leistungsfähiges Rentensystem vertrauen können, wollen wir die Rolle des 'Generationenkapitals' künftig noch erheblich...
Die Zahl der Drogentoten hat einen neuen Höchstwert erreicht ( www.tagesschau.de )
Populisten bei „Hart aber Fair“: Und jetzt schreien sich alle an ( www.taz.de )
Und täglich grüßt die Umfrage ( infosec.pub )
https://midgard.opinary.com/compasses/tagesspiegel/sollte-das-fr-2035-geplante-verbrennerau
Status-Update - Verein für Lemmy DACH
Update...
ich⚠️iel ( lemmy.world )
Rudolf Steiners Rassismus: Er glaubte an weiße Vorherrschaft ( www.taz.de )
AfD: Christian Lindner lehnt Verbotsverfahren ab, befürchtet »Persilschein« ( www.spiegel.de )
Rechte Regierung in den Niederlanden: Gefährlicher Modellversuch ( www.taz.de )
[Thema, Post oder Kommentar wurde durch den Author gelöscht]
Ökonomen fordern Sondervermögen: 600 Milliarden Euro für die Infrastruktur? ( www.tagesschau.de )
Führende Wirtschaftsinstitute fordern zusätzliche Schulden in Milliardenhöhe, um die marode Infrastruktur in Deutschland zu sanieren. Dafür sei eine Reform der Schuldenbremse dringend erforderlich....
Volksverpetzer: Blog gegen Desinformation verliert die Gemeinnützigkeit ( netzpolitik.org )
Verkehrswende in Städten: Die Poller-Politik ( www.taz.de )
Frankreich zündet Energiewende-Turbo und nimmt sich Deutschland zum Vorbild ( www.focus.de )
Leider ein Focus-Artikel, aber ich habe den Inhalt noch nicht woanders gesehen....
Ende der Zeitarbeit - was heißt das für die Grillsaison? ( www.tagesschau.de )
you don't need more 4GB of RAM ( lemmy.dbzer0.com )
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CDU stimmt für schrittweise Rückkehr zur Wehrpflicht ( www.tagesschau.de )
Der Dienst eines verpflichtenden Gesellschaftsjahres soll man in Deutschland dann sowohl bei der Bundeswehr als auch bei sozialen Einrichtungen ableisten können. Ein Pflicht-Gesellschaftsjahr hatte die CDU bereits vor zwei Jahren in ihr Grundsatzprogramm aufgenommen. Neu sind nun die Änderungen zur Wehrpflicht.
ich👁️➡️🖥️📱iel ( discuss.tchncs.de )
Vor CDU-Bundesparteitag – Linnemann spricht sich gegen Koalition mit Grünen aus ( www.tagesschau.de )
CDU-Generalsekretär Linnemann hält eine mögliche Koalition mit den Grünen für problematisch. Er schließe diese nicht aus, bevorzuge jedoch ein bürgerliches Bündnis, sagte er der "Bild am Sonntag".
ich🚲iel ( discuss.tchncs.de )
Selbst ich bin nicht böse genug ums Mofa mit Sternmotor zu benutzen.
Ist es doch langsam an der Zeit auf eine andere Instanz umzuziehen?
Die Frage steht ja schon im Titel: Feddit ist jetzt trotz der vielen Arbeit der Admins seit bald einem Monat kaputt. Über die Apps und andere Instanzen geht es, aber der aktuelle Zustand ist sicherlich nicht ideal. Und wir können davon ausgehen, dass das hier nach und nach aussterben wird, wenn es so bleibt und definitiv nicht...