Norovirus auf Frühlingfest Stuttgart: 300 Menschen erkrankt - SWR Aktuell ( www.swr.de )
Lauterbachs Plan für Gesundheitskioske vor dem Aus? ( www.tagesschau.de )
Ich bin wirklich schockiert und angeätzt....
Kleine Anfragen: Überwachung ab jetzt komplett geheim ( www.nd-aktuell.de )
Das Bundesinnenministerium hat zu Maßnahmen der Telekommunikationsüberwachung die komplette Geheimhaltung verordnet und schlägt damit eine neue Gangart an. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der BSW-Gruppe im Bundestag hervor, in der sich diese nach Einsätzen von Stillen SMS, IMSI-Catchern, Funkzellenabfragen...
FDP-Fraktionsvize über seine Partei: „Wir sind der einzige Garant für die Schuldenbremse“ ( www.tagesspiegel.de )
Archiv-Link (mit Dank an...
Joachim Gauck ruft CDU für den Notfall zu Zusammenarbeit mit Linken auf ( www.spiegel.de )
Wie kann es sein das es diese Webseite noch gibt ( de.wikipedia.org )
PI-News verbreitet seit Jahren Hass und Hetze und hat mindestens eine Mitschuld am Tod von Walter Lübcke. Aber es passiert einfach nichts! Diese Seite verstößt ohne Strafe gegen geltendes Recht und nichts passiert. Kein Impressum, veröffentlicht Adressen und nichts passiert. Es wird "beobachtet". Auf was wird gewartet? Was...
Zahl der Todesfälle 2022 in Dutschland um 4,2 Prozent gestiegen ( www.tagesschau.de )
Bundesgerichtshof - Werbung mit "Klimaneutral" muss Benutzung von Kompensation in der Werbung klar selbst erläutern ( www.bundesgerichtshof.de )
Windkraft in Bayern - Der Ausbau im Staatswald stockt ( www.tagesschau.de )
Ministerpräsident Söder unterstrich das mit den Worten: "Wir haben die Mehrheit." Gemeint ist damit die Mehrheit im Aufsichtsrat der Staatsforsten, der überwiegend mit Vertretern der Staatsregierung besetzt ist. Warum diese Mehrheit nicht schon früher genutzt wurde, um den Windkraftausbau im Wald voranzutreiben, darüber...
Aus aktuellem Anlass ( youtu.be )
Ich verdränge es gern, das ändert nur nichts.
Radio Dreyeckland: Sieg für die Pressefreiheit ( netzpolitik.org )
kann man mittels DSGVO-Anfrage herausfinden, ob man beim Onlinehandler ein oder mehrere Konnten hat?
Tropischer Wald sagt, dass ich mehrere Konten bei ihnen habe und dass auf eine Zahlungsrückstände bestehen. Folglich sind meine Konten gesperrt. Dies ist mir neu, da ich selten Sachen hier bestelle....
Der Streit um die Rentenreform wird falsch geführt ( www.zeit.de )
Ein sehr interessanter Kommentar der wieder die Frage aufwirft, warum die deutsche Politik Angst vor einer großen Rentenreform hat.
Update: Wurde gefasst! POL-EL: Meppen/Leer - Fahndung nach Sicherungsverwahrtem ( www.presseportal.de )
Aus dem Strafvollzug Meppen ist am Donnerstagmittag ein u.a. wegen Sexualstraftaten verurteilter Sicherungsverwahrter im Rahmen eines begleiteten Ausganges entwichen. Alle bisherigen Fahndungsmaßnahmen führten nicht dazu, dass er wieder aufgegriffen werden konnte. Es liegen Hinweise vor, dass er sich aktuell im Landkreis Leer...
Was ist wichtig zu wissen, wenn ein betriebliches Eingliederungsmanagement durchgeführt wird?
Wenn ein Arbeitnehmer länger als 42 Tage krank ist, wird ein betriebliches Eingliederungsmanagement durchgeführt, habe ich gelesen....
Oberverwaltungsgericht billigt Einstufung von AfD als Verdachtsfall ( www.n-tv.de )
Was sind die Unterschiede zwischen Unfallkasse und Berufsgenossenschaft?
was ich bisher entdeckt habe:...
Bayern: Rechte Parolen nach Treffen von FDP-Jugend ( www.n-tv.de )
Cannabis: AG Dortmund legt THC-Grenzwert selbst fest ( www.lto.de )
Noch gibt es keine Neuregelung für den THC-Grenzwert im Straßenverkehr. Das AG Dortmund sieht im Vorschlag der Expertengruppe Cannabis ein "antizipiertes Sachverständigengutachten" – und spricht einen Autofahrer mit 3,1 ng im Blut frei....
Justizstatistik 2022: Polizei hackt jetzt jede Woche mit Staatstrojanern ( netzpolitik.org )
Sascha Lobo, Spiegel+: Verkauft die AfD unser Land? ( archive.is )
Länder wollen Deutschlandticket bis 2036 verlängern ( www.tagesschau.de )
Zu wenig gegessen: Philipp Amthor erleidet Schwächeanfall und stürzt ( www.nordkurier.de )
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor hat bei einer Pressekonferenz seiner Partei in Schwerin einen Schwächeanfall erlitten. Amthor kippte bei der Vorstellung als neuer Kandidat für den Posten des Generalsekretärs seiner Partei erst nach vorn, stürzte dann zu Boden und blieb dort mehrere Sekunden benommen liegen....
Dienstmeldung: Cannabisbesitz könnte auch nach dem 1.4. für einige Zeit indirekt strafbar sein [Nachtrag] ( sopuli.xyz )
Quelle...
Friedrich Merz zeigt Bürger wegen Beleidigung auf Twitter an ( twitter.com )
Vorgeschichte: Merz sagt, Asylbewerber nähmen deutschen Bürgern die Arzttermine weg....