Innenminister: Vorratsdatenspeicherung muss kommen ( www.heise.de )
Bahn Experte: coole Website zur datensparsamen Nutzung der DB ( bahn.expert )
Debatte über höhere Untergrenze: Wirtschaftsweiser für 14 Euro Mindestlohn ( www.spiegel.de )
** Sollte der Mindestlohn 2025 auf 14 oder gar 15 Euro steigen? Geht es nach dem Ökonomen Achim Truger, ist jedenfalls eine deutlich stärkere Anhebung nötig als bisher geplant. Der Arbeitsmarkt könne das »gut verkraften«.**...
Top- und Geringverdiener: Lohngefälle in Deutschland verringert sich durch Mindestlohn | ZEIT ( www.zeit.de )
Mitarbeiter von Krah festgenommen: Spionierte AfD-Mitarbeiter für China? ( www.tagesschau.de )
Die Polizei hat nach ARD-Informationen einen Mann in Dresden wegen Spionageverdachts festgenommen. Dabei handelt es sich um einen Mitarbeiter des AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl, Krah. Der Mann soll für China spioniert haben....
Erlangen: "Ausländer raus"-Rufe auf Bergkirchweih: Staatsschutz ermittelt ( www.br.de )
Volksverpetzer: Blog gegen Desinformation verliert die Gemeinnützigkeit ( netzpolitik.org )
Sorge um Standort Deutschland: OECD stellt schlechtes Zeugnis aus ( www.rnd.de )
Die Weltwirtschaft wächst – Deutschland tritt auf der Stelle. So lässt sich ein aktueller Bericht des Industrieländerclubs OECD zusammenfassen. Auch internationale Unternehmen machen immer häufiger einen Bogen um Deutschland....
Von nichts gewusst: Die große Krah-Verschwörung ( www.t-online.de )
Die AfD und ihr Spitzenkandidat für die Europawahl erproben einen vermeintlichen Ausweg aus dem Spionageskandal: Der Verfassungsschutz soll der Partei schaden wollen. Die Ausflüchte sind allerdings unplausibel....
Dresden: Vorermittlungsverfahren gegen AfD-Politiker Krah eingeleitet | MDR.DE ( www.mdr.de )
Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat zwei Vorermittlungsverfahren gegen den AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl, Maximilian Krah, eingeleitet. Das bestätigte die Ermittlungsbehörde MDR AKTUELL. Es geht um angebliche Zahlungen aus pro-russischen Quellen sowie um angebliche chinesische Zahlungen. Krah selbst bestritt...
Ahrtal-Flutermittlungen: Staatsanwaltschaft klagt Ex-Landrat Pföhler nicht an ( www.swr.de )
Willkommen im Jahr 2010! Für Ausweise bald nur noch digitales statt ausgedrucktes Foto nötig ( www.tagesschau.de )
Spendengala für WerteUnion - Milde Gaben für Maaßen ( www.tagesschau.de )
Die Verbindungen zwischen Spitzen der WerteUnion und dem Veranstalter des Potsdamer Treffens, sind offenbar enger als bisher bekannt. Das ergeben Recherchen von WDR, NDR und Süddeutscher Zeitung. Es soll auch Geld geflossen sein....
Bundesgerichtshof - Werbung mit "Klimaneutral" muss Benutzung von Kompensation in der Werbung klar selbst erläutern ( www.bundesgerichtshof.de )
Massenüberwachung: Deutschland will Chatkontrolle im Rat nicht zustimmen – aber ist das ein „Nein“? ( netzpolitik.org )
Abschiebehäftling wurde zu lang eingesperrt ( www.lawblog.de )
Gedenkverbot in Berlin ( www.jungewelt.de )
Kann ich diesen antifaschistischen Rechtsstaat noch mal sehen?
Bahn muss Mehrkosten von Stuttgart 21 alleine tragen ( www.n-tv.de )
Streit mit dem Verfassungsschutz: Gericht weist alle rund 470 gestellten AfD-Anträge ab ( www.t-online.de )
Die AfD führt einen Rechtsstreit mit dem Verfassungsschutz. Nun hat das NRW-Oberverwaltungsgericht mit einem Handstreich alle Beweisanträge der AfD abgewiesen....
Norovirus auf Frühlingfest Stuttgart: 300 Menschen erkrankt - SWR Aktuell ( www.swr.de )
Lauterbachs Plan für Gesundheitskioske vor dem Aus? ( www.tagesschau.de )
Ich bin wirklich schockiert und angeätzt....
Kleine Anfragen: Überwachung ab jetzt komplett geheim ( www.nd-aktuell.de )
Das Bundesinnenministerium hat zu Maßnahmen der Telekommunikationsüberwachung die komplette Geheimhaltung verordnet und schlägt damit eine neue Gangart an. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der BSW-Gruppe im Bundestag hervor, in der sich diese nach Einsätzen von Stillen SMS, IMSI-Catchern, Funkzellenabfragen...
FDP-Fraktionsvize über seine Partei: „Wir sind der einzige Garant für die Schuldenbremse“ ( www.tagesspiegel.de )
Archiv-Link (mit Dank an...
Joachim Gauck ruft CDU für den Notfall zu Zusammenarbeit mit Linken auf ( www.spiegel.de )
Wie kann es sein das es diese Webseite noch gibt ( de.wikipedia.org )
PI-News verbreitet seit Jahren Hass und Hetze und hat mindestens eine Mitschuld am Tod von Walter Lübcke. Aber es passiert einfach nichts! Diese Seite verstößt ohne Strafe gegen geltendes Recht und nichts passiert. Kein Impressum, veröffentlicht Adressen und nichts passiert. Es wird "beobachtet". Auf was wird gewartet? Was...