Die Verstrickungen von AfD-Politikern und vor allem auch von ihnen beschäftigten Mitarbeitenden zu russischen und chinesischen Stellen reichen aber weit über Krah und Bystron hinaus. Eine neue Recherche liefert eine Übersicht, die den Schluss nahelegt: Die AfD öffnet Tür und Tor für die Einflussoperationen anderer...
Der chinesische Billig-Onlinehändler Temu lockt mit extremen Schnäppchen, steht aber auch immer wieder in der Kritik. Dank einer neuen Einstufung der EU muss die Plattform nun viele Auflagen umsetzen, sonst drohen empfindliche Strafen....
Hass, Bedrohung, Einschüchterung: Desinformation und Manipulation haben in der Brüsseler Politik viele Gesichter. Vor der Europawahl nimmt die Bedrohung zu - und sie hat viele Facetten....
Chinas Machthaber Xi Jinping hofiert in Peking gerade arabische Potentaten. Da macht es sich gut, sich diesen gegenüber für eine „breit angelegte“ Friedenskonferenz zur Lösung des Konfliktes zwischen Israel und den Palästinensern auszusprechen und auch gleich Chinas Unterstützung zuzusagen. Dies bleibt aber unkonkret...
Ein AfD-Bundestagsabgeordneter, der sich kritisch über China äußerte, sollte nach Kontraste-Recherchen offenbar gezielt mit einem gefälschten "Beweis" diskreditiert werden. Angeboten hatte das Material ein Mann aus China.--...
At least seven journalists and activists who have been vocal critics of the Kremlin and its allies have been targeted inside the EU by a state using Pegasus, the hacking spyware made by Israel’s NSO Group, according to a new report by security researchers....
Nach dem Beschluss des Bundeskabinetts für ein neues Rentenpaket haben mehrere FDP-Politiker Kritik an dem Vorhaben geübt und Nachbesserungen gefordert. "Damit (...) auch unsere Enkel noch auf ein leistungsfähiges Rentensystem vertrauen können, wollen wir die Rolle des 'Generationenkapitals' künftig noch erheblich...
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German environmental activists are facing increasingly harsh rhetoric and legal action from authorities as they mobilize to confront the climate crisis....
- Volkswagen (VW) in 2023 commissioned a deeply flawed audit at a plant in China's Xinjiang province operated by a subsidiary of Volkswagen’s joint venture with SAIC, a Chinese state-owned carmaker....
Since Russia’s full-scale invasion of Ukraine, the name of blue-blooded Polish businessman Andre Mankowski has disappeared from the website of the Moscow-based IT company AMT Group, where he was formerly listed as president. Yet reporters found the EU citizen has continued to make money from the firm, which does business with...
Terry Reintke, the German Green MEP chair, said her group would “absolutely” not support von der Leyen – the incumbent centre-right commission president who is seeking a second term – if she made a deal with the Italian prime minister Giorgia Meloni’s group in the European parliament, the European Conservatives and...
2021 hat der Strafgerichtshof Ermittlungen gegen Israel zu mutmaßlichen Kriegsverbrechen in den Palästinensergebieten aufgenommen. Der damalige Mossad-Chef soll versucht haben, das aggressiv zu verhindern....
[Israeli Spy chief Cohen] is alleged to have told her [the ICC prosecutor]: “You should help us and let us take care of you. You don’t want to be getting into things that could compromise your security or that of your family.”
In Hongkong wurden auf Grundlage des umstrittenen "Sicherheitsgesetzes" mehrere Menschen festgenommen. Die Polizei durchsuchte Wohnungen und beschlagnahmte Kommunikationsgeräte....
This is a myth. It's just a good way to transfer money fast and at very low cost. If you want to do illegal stuff and/or try to hide your money trail, you wouldn't use a public ledger.
The man, identified only as Thomas H, had been a captain in the army's procurement office when he contacted Russian embassy in Berlin and passed on secret military information....
European Union foreign ministers decided on Monday to impose sanctions on Russia's Federal Penitentiary Service and on 19 Russians for human rights violations after the death of opposition politician Alexei Navalny in a prison in February....
Poland will introduce restrictions on the movement of Russian diplomats on its territory due to Moscow's involvement in what it deems a hybrid war against the European Union, Foreign Minister Radoslaw Sikorski said on Monday....
Parallel zum Angriffskrieg gegen die Ukraine macht Russland mit Falschnachrichten und Cyberattacken Stimmung im Westen. Zwei Brüder aus der Republik Moldau stellen die nötige Technik zur Verfügung. CORRECTIV-Recherchen zeigen, wie ihr Firmenkonstrukt Spuren verwischt und die EU-Politik an der Nase herumführt — denn trotz...
Wohlstand gegen politische Enthaltung: Chinas Kommunistischer Partei fällt es immer schwerer, dieses Versprechen einzuhalten. Bei jungen Menschen machen sich Unsicherheit und Unzufriedenheit breit. Gerät da etwas ins Rutschen?...
This week, the Kremlin issued a decree to halt Gazprom dividends this year. A strange move if it 'was expected to begin with', especially if we cpnsider that the Kremlin relies heavily on Gazprom to fuel its war machine.
And the alternative markets in Asia may or may not come for Russia's future, but they don't come anytime soon as Russia simply lacks the infrastructure to these destinations. According to an Analysis by the Atlantic Council, building the pipelines would cost USD 100 billion, and you can't build them overnight. That takes a very long time, time Moscow doesn't seem to have.
So call it a loss or whatever you want, but Gazprom is in big trouble, and so is the Kremlin.
Ein Bericht der Organisation Turquoise Roof enthüllt systematische Attacken im Auftrag von chinesischen Regierungsstellen gegen tibetische Führungspersonen im Exil....
Eine Station der Reise ist neben Shanghai auch die Millionenstadt Hefei. Dort betreiben Volkswagen und Continental Fabriken. Wie viel China ist gut für Niedersachsen? Im Interview mit NDR Niedersachsen spricht Ministerpräsident Weil über Chancen und Risiken....
Dieser Onlineshop hat kein Impressum. Auf der Website findet sich zwar die Rubrik „Impressum“, jedoch verbirgt sich dahinter nur eine Rücksendeadresse. Bei einer Rücksendung kommen hohe Portokosten auf Verbraucherinnen und Verbraucher zu, da diese nach Hongkong geschickt werden muss. Nur bei einem offensichtlichen Defekt wird dasselbe Produkt erneut geliefert. Es bleibt offen, wer Verantwortlicher ist und mit wem es Kundinnen und Kunden zu tun haben. Vorsicht: Shop aus China. Zur Beratung per Telefon, Video oder vor Ort.
Der größte Teil der iranischen Bevölkerung ist froh, dass mit Präsident Ebrahim Raisi eine der erbarmungslosen Figuren der Islamischen Republik verschwunden ist. Die Bilder von trauernden Menschen auf den Straßen sind für die meisten Menschen im Iran Ausdruck der Hilflosigkeit des Regimes vor der offensichtlichen Freude...
Ein Mann liegt auf dem Boden vor dem Parlamentsgebäude in der Rustaveli-Avenue im Zentrum der georgischen Hauptstadt Tbilissi. Er ist groß und stämmig. Sein rechtes Auge ist blau und geschwollen. Er blutet. Sein Name, wie sich später herausstellt: Guram Adamija, wohnhaft im Altstadtviertel Vera mit seinem Hund Freij....
For the Chinese dissidents it could be bad, maybe also for the Hungarians in the long run. Orban risks the country's status in Nato and in the EU (if the EU blocks again the funds for Hungary as they did not long ago, it could also be harmful for Orban&friends, well, yeah ...).
Estonian Prime Minister Kaja Kallas said it appeared to be part of a "broader pattern" of action by Moscow to use "tools related to the border to create fear and anxiety"
Einige Menschen aus dem deutschsprachigen Lemmyteil haben sich in dem verlinkten Matrixraum zusammengefunden, um die Gründung eines Lemmy-Vereines zu planen....
Der AfD-Russland-China-Komplex: Krah und Bystron sind nur die Spitze des Eisbergs ( www.lobbycontrol.de )
Die Verstrickungen von AfD-Politikern und vor allem auch von ihnen beschäftigten Mitarbeitenden zu russischen und chinesischen Stellen reichen aber weit über Krah und Bystron hinaus. Eine neue Recherche liefert eine Übersicht, die den Schluss nahelegt: Die AfD öffnet Tür und Tor für die Einflussoperationen anderer...
Onlinehändler aus China: EU verschärft die Regeln auch für Temu ( www.tagesschau.de )
Der chinesische Billig-Onlinehändler Temu lockt mit extremen Schnäppchen, steht aber auch immer wieder in der Kritik. Dank einer neuen Einstufung der EU muss die Plattform nun viele Auflagen umsetzen, sonst drohen empfindliche Strafen....
Gerüchte, Falschinformationen und Beeinflussung von Kandidaten: Staaten wie Russland und China versuchen auf unterschiedliche Weise, Einfluss auf die EU-Wahl zu nehmen. ( www.tagesschau.de )
Hass, Bedrohung, Einschüchterung: Desinformation und Manipulation haben in der Brüsseler Politik viele Gesichter. Vor der Europawahl nimmt die Bedrohung zu - und sie hat viele Facetten....
Xi Jinpings Rhetorik: Chinas Staatschef präsentiert sich als Friedensbotschafter. Glaubwürdig wäre er allenfalls, wenn er die Kriegsdrohungen gegenüber Taiwan einstellen würde. ( taz.de )
Chinas Machthaber Xi Jinping hofiert in Peking gerade arabische Potentaten. Da macht es sich gut, sich diesen gegenüber für eine „breit angelegte“ Friedenskonferenz zur Lösung des Konfliktes zwischen Israel und den Palästinensern auszusprechen und auch gleich Chinas Unterstützung zuzusagen. Dies bleibt aber unkonkret...
Deutschland: Wie ein Chinakritiker in der AfD diskreditiert werden sollte ( www.tagesschau.de )
Ein AfD-Bundestagsabgeordneter, der sich kritisch über China äußerte, sollte nach Kontraste-Recherchen offenbar gezielt mit einem gefälschten "Beweis" diskreditiert werden. Angeboten hatte das Material ein Mann aus China.--...
Hypersonic paranoia in Russia: As treason cases at the highest level of Russian science pile up, is Kremlin-sanctioned spy mania out of control? ( novayagazeta.eu ) Englisch
Archived link...
Hungary breaks the diplomatic isolation of Belarus by seeking help for nuclear plant ( www.euractiv.com ) Englisch
Archive link...
Critics of Putin and his allies targeted inside the EU with Israeli-made Pegasus spyware ( www.theguardian.com ) Englisch
At least seven journalists and activists who have been vocal critics of the Kremlin and its allies have been targeted inside the EU by a state using Pegasus, the hacking spyware made by Israel’s NSO Group, according to a new report by security researchers....
Deutschland: Gestern hat die Regierung mit Zustimmung der FDP einen Gesetzentwurf zur Rente auf den Weg gebracht. Heute werden die Pläne kritisiert - von der FDP. ( www.tagesschau.de )
Nach dem Beschluss des Bundeskabinetts für ein neues Rentenpaket haben mehrere FDP-Politiker Kritik an dem Vorhaben geübt und Nachbesserungen gefordert. "Damit (...) auch unsere Enkel noch auf ein leistungsfähiges Rentensystem vertrauen können, wollen wir die Rolle des 'Generationenkapitals' künftig noch erheblich...
Funding of political parties in the EU: Populist, far-right and far-left political parties receive a quarter of all the private money, while the donors remain widely unknown ( www.ftm.eu ) Englisch
The linked article provides further links to media report in several European languages....
World’s Longest-Serving Central Bank Chief to Get New Term in Romania ( www.bloomberg.com ) Englisch
- Mugur Isarescu, in office since 1990, to get eighth term...
Human Rights Watch criticizes Germany over prosecution of environmental defenders: "Indictment of 'Last Generation' sets dangerous precedent" ( www.hrw.org ) Englisch
German environmental activists are facing increasingly harsh rhetoric and legal action from authorities as they mobilize to confront the climate crisis....
German carmaker Volkswagen says forced labour in one of its sub-supplier's plants in China was not identified as 'no full supply chain transparency exists' ( www.hrw.org ) Englisch
- Volkswagen (VW) in 2023 commissioned a deeply flawed audit at a plant in China's Xinjiang province operated by a subsidiary of Volkswagen’s joint venture with SAIC, a Chinese state-owned carmaker....
Polish Businessman Makes Millions From Firm That Deals With Putin’s Russia ( www.occrp.org ) Englisch
Since Russia’s full-scale invasion of Ukraine, the name of blue-blooded Polish businessman Andre Mankowski has disappeared from the website of the Moscow-based IT company AMT Group, where he was formerly listed as president. Yet reporters found the EU citizen has continued to make money from the firm, which does business with...
Greens ‘will not back von der Leyen’ for re-election if she does deal with far right ( www.theguardian.com ) Englisch
Terry Reintke, the German Green MEP chair, said her group would “absolutely” not support von der Leyen – the incumbent centre-right commission president who is seeking a second term – if she made a deal with the Italian prime minister Giorgia Meloni’s group in the European parliament, the European Conservatives and...
Russische Kriegsverbrechen in Ukraine: „Leichen auf den Straßen“ ( taz.de )
Geflohene Augenzeugen berichten über den Horror, den die Bevölkerung der ukrainischen Kleinstadt Wowtschansk nahe Charkiw derzeit erlebt....
Israel: Ex-Mossad-Chef soll Chefanklägerin des Strafgerichtshofs gedroht haben ( www.spiegel.de )
2021 hat der Strafgerichtshof Ermittlungen gegen Israel zu mutmaßlichen Kriegsverbrechen in den Palästinensergebieten aufgenommen. Der damalige Mossad-Chef soll versucht haben, das aggressiv zu verhindern....
Verschärftes "Sicherheitsgesetz": Aktivisten in Hongkong festgenommen ( www.tagesschau.de )
In Hongkong wurden auf Grundlage des umstrittenen "Sicherheitsgesetzes" mehrere Menschen festgenommen. Die Polizei durchsuchte Wohnungen und beschlagnahmte Kommunikationsgeräte....
Russian firms pivot to crypto In global trade with their Chinese counterparts as sanctions take a hit ( stage-www.mitrade.com ) Englisch
- Russian metal producers have primarily adopted blockchain-based alternatives to conventional payment systems to maintain their trading operations...
EU countries vent anger with Hungary’s “pattern of behaviour” which increasingly often blocks EU foreign policy decisions and prevents progress on crucial military aid for Ukraine ( www.euractiv.com ) Englisch
Archived link...
Karas warnt vor „Extremen“ und beschwört „Mitte“ - news.ORF.at ( orf.at )
„Politische Mitte“ bedeute hingegen, zusammenzuarbeiten sowie Kompromisse und gemeinsam vernünftige Lösungen zu finden, so Karas...
German army officer sentenced to three-and-a-half years in prison for spying for Russia ( www.bbc.com ) Englisch
The man, identified only as Thomas H, had been a captain in the army's procurement office when he contacted Russian embassy in Berlin and passed on secret military information....
EU sanctions 19 Russians -including judges, prosecutors and members of the judiciary- for human rights violations after the death of opposition politician Alexei Navalny ( www.reuters.com ) Englisch
European Union foreign ministers decided on Monday to impose sanctions on Russia's Federal Penitentiary Service and on 19 Russians for human rights violations after the death of opposition politician Alexei Navalny in a prison in February....
Poland to limit movement of Russian diplomats on its territory due to Moscow's involvement in hybrid war against the EU ( www.reuters.com ) Englisch
Poland will introduce restrictions on the movement of Russian diplomats on its territory due to Moscow's involvement in what it deems a hybrid war against the European Union, Foreign Minister Radoslaw Sikorski said on Monday....
A major pause in relations between Russia and China, economist says ( russiapost.info ) Englisch
By Vladislav Leonidovich Inozemtsev...
Polish and Allied Aircraft Take to the Skies Amid Russian Missile Strikes on Western Ukraine ( polanddaily24.com ) Englisch
Archived link...
NATO’s boss wants to free Ukraine to strike hard inside Russia ( www.economist.com ) Englisch
Archived link...
Hacks und Propaganda: Zwei Brüder aus Moldau tragen Russlands digitalen Krieg nach Europa ( correctiv.org )
Parallel zum Angriffskrieg gegen die Ukraine macht Russland mit Falschnachrichten und Cyberattacken Stimmung im Westen. Zwei Brüder aus der Republik Moldau stellen die nötige Technik zur Verfügung. CORRECTIV-Recherchen zeigen, wie ihr Firmenkonstrukt Spuren verwischt und die EU-Politik an der Nase herumführt — denn trotz...
Putin’s designs on a Baltic island are leading Sweden to prepare for war, researcher says ( theconversation.com ) Englisch
By Professor Natasha Lindstaedt, Department of Government, University of Essex....
Chinas Generation Z: Wenn die Durchhalteparolen nicht mehr ziehen ( www.tagesschau.de )
Wohlstand gegen politische Enthaltung: Chinas Kommunistischer Partei fällt es immer schwerer, dieses Versprechen einzuhalten. Bei jungen Menschen machen sich Unsicherheit und Unzufriedenheit breit. Gerät da etwas ins Rutschen?...
Russia: Loss of state-owned energy giant Gazprom, the first in decades, shows the Kremlin's struggle to fill EU gas sales gap with China ( www.reuters.com ) Englisch
- Gazprom posted a loss of $7 bln in 2023, first since end-1990s...
"Spyware-as-a-Service": Hacker attackieren tibetische Repräsentanten im Exil im Auftrag der chinesischen Regierung ( gstf.org )
Ein Bericht der Organisation Turquoise Roof enthüllt systematische Attacken im Auftrag von chinesischen Regierungsstellen gegen tibetische Führungspersonen im Exil....
Polish foreign minister calls for long-term rearmament of Europe ( www.theguardian.com ) Englisch
Radosław Sikorski also says he favours deepest possible inclusion of UK in EU defence structures...
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) reist am Sonntag nach China. Begleitet wird er von einer fast 60-köpfigen Delegation aus Politik und Wirtschaft. ( www.ndr.de )
Eine Station der Reise ist neben Shanghai auch die Millionenstadt Hefei. Dort betreiben Volkswagen und Continental Fabriken. Wie viel China ist gut für Niedersachsen? Im Interview mit NDR Niedersachsen spricht Ministerpräsident Weil über Chancen und Risiken....
Romania detains man suspected of spying for Russia and declared a Russian diplomat persona non grata ( www.themoscowtimes.com ) Englisch
Archived link...
Baltics, Poland, Finland, Norway agree on ‘drone wall’ to protect borders ( www.lrt.lt ) Englisch
Archived link...
"Schau, wie sie heulen“: Das Regime im Iran inszeniert Trauer, doch die meisten feiern den Tod des Präsidenten Raisi. Sie tanzen und singen „Helikopter, Helikopter“. ( taz.de )
Der größte Teil der iranischen Bevölkerung ist froh, dass mit Präsident Ebrahim Raisi eine der erbarmungslosen Figuren der Islamischen Republik verschwunden ist. Die Bilder von trauernden Menschen auf den Straßen sind für die meisten Menschen im Iran Ausdruck der Hilflosigkeit des Regimes vor der offensichtlichen Freude...
Georgischer Alptraum: Die antiwestliche Regierung in Tbilissi geht brutal gegen die Menschen vor, die um nichts weniger als um ihre Freiheit kämpfen ( taz.de )
Ein Mann liegt auf dem Boden vor dem Parlamentsgebäude in der Rustaveli-Avenue im Zentrum der georgischen Hauptstadt Tbilissi. Er ist groß und stämmig. Sein rechtes Auge ist blau und geschwollen. Er blutet. Sein Name, wie sich später herausstellt: Guram Adamija, wohnhaft im Altstadtviertel Vera mit seinem Hund Freij....
China will reportedly install cameras with a facial recognition system in Hungary ( polishnews.co.uk ) Englisch
Archived link...
Estonia says Russia removed navigation buoys on border river ( www.reuters.com ) Englisch
Verein für Lemmy im deutschsprachigen Raum ( matrix.to )
Einige Menschen aus dem deutschsprachigen Lemmyteil haben sich in dem verlinkten Matrixraum zusammengefunden, um die Gründung eines Lemmy-Vereines zu planen....