Naja sieht so aus als ob sie ausnahmsweise mal Spaß hat, in letzter Zeit ist der Außenminister Posten ein Stuhl auf einem Vulkan... Hoffe die frau kann sich etwas erholen.
Scheuer und Spahn planen vielleicht einen Club aufzumachen. Dass Politiker ohne Konsequenz solchen Schaden anrichten können ist meiner Meinung eine der größten Gefahren für unsere wackelige Demokratie. Ja, ich kenne die Argumentation warum das angeblich so sein muss. Nein, ich stimme damit überhaupt nicht überein. Das Ministergesetz muss ganz dringend reformiert werden.
Ja. Politische Korruption in ihren vielen Spielarten ist das ultimative Verbrechen gegen die Demokratie, denn sie schadet ihr gleich mehrfach.
Sie macht das demokratische System lächerlich und unglaubwürdig, gerade, wenn sie straflos ist.
Sie unterhöhlt den urdemokratischen Grundwert der Gleichheit vor dem Gesetz. Um so mehr, wenn sie, wie in Deutschland, in solchen großen Fällen straflos ist, während sie bei kleinen Fällen rigoros verfolgt wird.
Sie verschafft Einzelnen übermäßig viel politischen Einfluss, der ihnen nicht zusteht, widerspricht also direkt dem Grundgedanken der Demokratie.
Das Plenum wird davor noch am Nachmittag über den Antrag zur Einberufung beraten, die Annahme gilt aber als Formsache.
Fick mich seitwärts. Warum sind die so erpicht darauf, Zeit zu verschwenden? Eine dermaßen dumme Aktion. Ausgerechnet von der Partei, die dafür gesorgt hat, dass der Atomausstieg teuer geworden ist, weil beim zweiten Ausstieg die Kraftwerksbetreiber entschädigt wurden.
Selbst wenn Atomkraft die Lösung wäre, ist dieses Kind schon in den Brunnen gefallen. Eine gute Idee wäre allerdings die Aufteilung in Stromzonen in Deutschland. Dann tragen die Länder tatsächlich die Früchte ihrer Arbeit.
Ich als Schleswig Holsteiner würde dies sehr begrüßen. Kann echt nicht angehen, dass wir hier seit Jahrzehnten voranpreschen und trotzdem die höchsten Strompreise bezahlen müssen.
Dieses Argument mit den Kindern gab es "damals" schon als ich dann zum Zivi musste und es hat mich damals schon nicht überzeugt. Im Ergebnis haben halt nicht alle Schulkameradinnen dann auch wirklich Kinder bekommen. Nicht alle leisten Care-Arbeit. Und gleichzeitig widerspricht das Argument ja auch allem, was wir als Gesellschaft gerade vom modernen Mann fordern: Im Endeffekt sagt man so ja, dass man als Mann sich null um die Kiddies kümmern muss, keine Elternzeit nehmen sollte und so weiter, nur weil man damals mit 18 dann viel gesoffen, im Schlamm übernachtet hat und mit dem Leo rumgegurkt ist. Meine Frau würde mich für so eine Argumentation umbringen.
Meine persönlichen, zusammenfassenden Highlights des Artikels, sehr lesenswert:
Am Tag des „Vorfalls“ begleitete er seine Tochter zum Dienst, er wollte nach dem Rechten sehen, Techniker und Schauspieler begrüßen. [...]
Es gibt eine Vereinbarung mit dem Theater, den Haupteingang in der Sredzkistraße zu benutzen, auch bei Veranstaltungen, die auf dem Hof stattfinden. „Wir sagen, wir sind vom Rambazamba-Theater, und dann lassen sie uns durch“, erklärt Kunigunde. Aber so einfach war es an diesem Nachmittag nicht.
Das 18-Uhr-Spiel, Türkei gegen Georgien, hatte noch nicht begonnen, als sie an der Kulturbrauerei ankamen. Der Hof war leer. Am Eingang standen vier Männer: groß, kräftig, schwarz gekleidet, kurz geschorenes Haar, Funkgerät am Gürtel. Sie wollten ihnen Tickets verkaufen: drei Euro das Stück. Leander Haußmann und seine Tochter sagten, sie wollten ins Theater, nicht zum Fußballspiel. Dann seien sie hier falsch, erwiderten die Männer, sie sollten den Eingang auf der anderen Seite benutzen. „Kauft ein Ticket oder geht weg.“
So ging es los. Mit einem Streit um den Einlass. Darin sind sich alle einig. Was als Nächstes geschah, dazu gibt es verschiedene Darstellungen. Fest steht, dass der Streit eskalierte und Leander Haußmann am Ende verletzt und in Handschellen auf dem Boden lag.
Zwei Videos hat sie aufgenommen. Im ersten sieht man Leander Haußmann auf dem Kopfsteinpflaster liegen. Er ist kaum zu erkennen, seine Haare stehen ab, sein Gesicht ist schmerzverzerrt, sein Bauch entblößt. Zwei Männer sitzen auf ihm. Ellbogen auf der Schläfe, Hände um die Arme, Knie auf den Beinen. Vier weitere stehen um die Gruppe herum.
Es sind verstörende Bilder. Die Einlasser sehen aus wie Gangmitglieder. Auf der Facebook-Seite des Firmenchefs sind Tattoos von Totenköpfen zu sehen, ein Vermummter mit dem Logo des BFC Dynamo und ein Shirt, auf dem in Frakturschrift steht: „Ich bin Deutscher und meine Meinung wird zensiert.“ Auf den Ärmeln der Einlasser steht „Umbrella“, auf den Ausweisen der Name einer anderen Sicherheitsfirma: „Steelwood“.
Auf dem zweiten Video, das Kunigunde aufgenommen hat, sind Polizisten zu sehen, mit gelben Westen, Funkgeräten, Waffen. Sie legen Leander Haußmann, der immer noch auf dem Boden liegt, Handschellen an, durchsuchen seine Tasche, nehmen seine Papiere heraus, schreiben seine Personalien auf.
Die Security-Firma hat ihm Hausverbot erteilt, die Polizei ihm einen Zettel in die Hand gedrückt, auf dem eine Vorgangsnummer steht. Er war beim Arzt, beim Psychologen, hat sich einen Anwalt genommen. Der Arzt hat die Hämatome auf seinem Oberkörper ausgemessen, ihm Kühlen empfohlen und Schmerzmittel verschrieben, der Psychologe hat eine posttraumatische Belastungsstörung festgestellt, der Anwalt mit der Polizei telefoniert und erfahren, dass gegen Haußmann ermittelt wird. Er geht davon aus, dass das Verfahren schnell wieder eingestellt wird.
Es könne nicht sein, dass er nun auch noch der Täter sein solle. Und nicht die „Räuberbande“, die ihn und seine Tochter nicht durchlassen wollte, sagt er. „Ich bin aus dem Osten. Ich hab meinen Kindern immer gesagt, ich glaube bis zur Verblödung an den Rechtsstaat, den ich so begrüßt habe. Und jetzt weiß ich nicht mehr, was ich ihnen sagen soll.“
Heute Vormittag ist er losgelaufen zum zuständigen Polizeiabschnitt 15, Eberswalder Straße, hat den Einsatzleiter verlangt und erklärt: „Von ihrem Revier ist Unrecht ausgegangen.“ Der Einsatzleiter heißt Kebelmann, und wenn Haußmann über ihn redet, wirkt er bereits wie eine Figur aus einem seiner Filme. Herr Kebelmann habe gesagt, die „Jungs“ stünden ja auch unter Adrenalin, das Wort „Gefahrenlage“ sei gefallen. Haußmann zeigte dem Einsatzleiter die Fotos und Videos seiner Tochter. „Das ist die Gefahrenlage, die sie vorgefunden haben.“
An der Wohnungstür von Leander Haußmann klingelt es. Zwei Techniker aus dem Rambazamba-Theater stehen vor der Tür. [...], die Techniker nehmen auf den Sofas Platz, fragen, wie es ihm geht, ob die Polizisten die gleichen waren wie bei Dirk.
Dirk ist ein autistischer Schauspieler aus dem Rambazamba-Theater, der vor ein paar Wochen auf dem Weg zur Arbeit in einen Friseursalon lief, weil er auf Toilette musste. Er zeigte auf seine Hose, die Friseurin dachte, sie habe es mit einem Exhibitionisten zu tun, rief die Polizei. Als Dirk das Einsatzkommando sah, rannte er los, auf die Schönhauser, setzte sich auf die Straße. Leander Haußmann, der gerade vorbeikam, erklärte den Polizisten, dass „Dirkie“ ein Autist sei, den dürfe man nicht anfassen, sonst werde er panisch. „Erst dann haben sie von ihm abgelassen“, sagt er. „Die hätten sonst das Gleiche mit ihm gemacht wie mit mir.“
Haußmann klingt, wie viele im Osten gerade klingen. Die dachten, sie seien angekommen im vereinten Deutschland, aber nun, 35 Jahre später, das Gefühl haben, ihre Hoffnungen von 1989 – freie Meinungsäußerung, keine Überwachung, kein autoritärer Staat – hätten sich nicht erfüllt. Die sich Sorgen um die Demokratie im Land machen. Der Vorfall war kein Zufall, so scheint es. Und dass er gerade an der Kulturbrauerei passierte, vielleicht auch nicht.
Die Kulturbrauerei habe sich in den letzten Jahren verändert, sagt Höhne. Der Senat habe beim Verkauf nicht aufgepasst, die Vorgaben – zwei Drittel Kultur, ein Drittel Kommerz – nicht streng genug festgelegt. Kultur heiße heute vor allem „Sauf- und Feierkultur“. Ein großer Player sei der Soda-Club, der auch die Public-Viewing-Events während der Fußball-EM veranstalte. Am Wochenende gebe es eine harte Partyszene. Die Polizei sei oft vor Ort.
Pro Spiel seien acht bis 22 Security-Leute im Einsatz. Die Sicherheitslage sei schwierig, erklärt der Clubchef, die Auflagen von Bauamt und Polizei streng. Und widersprüchlich sind sie offensichtlich auch. Am Eingang hängt ein Schild, auf dem steht, der Ordnungsdienst sei angewiesen, „Leibesvisitationen vorzunehmen“ und den Einlass „aus wichtigem Grund“ zu verwehren. Gleich daneben aber hängt ein anderes Schild, auf dem Veranstalter aufgelistet sind, deren Besucher ohne Kontrolle und Ticket durchgelassen werden dürfen. Das Rambazamba ist nicht darunter. „Müsste es aber eigentlich“, sagt Isenthal. Wer ins Theater wolle, habe das Recht, den Hof zu überqueren.
Und warum wurden Leander Haußmann und seine Tochter dann nicht durchgelassen?
Isenthal nennt den Vorfall „unglücklich“. Er selbst sei an dem Abend nicht hier gewesen, aber die Sicherheitsleute hätten ihm berichtet, Haußmann sei aggressiv gewesen, habe zwei Mitarbeiter verletzt. Ein Kollege aus einem anderen Club allerdings habe es anders erzählt: „Da lag ein alter Mann auf dem Boden und hat um Hilfe geschrien.“ Es gebe immer zwei Seiten, sagt Isenthal.
Zurück am Biertisch berichtet Frank Isenthal, der Chef habe ihm gerade erzählt, Haußmann hätte die Sicherheitsleute „paramilitärische Bande“ genannt und gesagt: „Im Osten wärt ihr alle erschossen worden.“ So habe alles angefangen.
Ein paar Tage später holt Leander Haußmann eine Vorladung aus dem Briefkasten. Er soll bei der Polizei als Beschuldigter aussagen. Tatvorwurf: Hausfriedensbruch, Beleidigung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte.
Jeder einzelne Austritt ist eine gute Nachricht. Dieser Kinderfickerschutzverein (@Chatkontrollenbefürworter: wieso seid ihr gegenüber der Kath. Kirche so leise?) soll bitte in der Versenkung verschwinden und seine ungerechtfertigten Privilegien mitnehmen.
Stimme zu.. jedoch gehören denen leider auch viele Krankenhäuser, Kindergärten und was weiß ich für gemeinnützige Einrichtungen. Ich habe nicht genügend Vertrauen in die Politik, dass der Verlust davon aufgefangen wird, wenn diese Einrichtungen aufgrund von Geldmangel schließen müssen.
Ist jetzt zwar von einer Webseite der ev. Kirche (hab dur das auf die Schnelle gefunden) bzgl. Kitas, aber es würde mich schwer wundern wenn das bei der kath. groß anders aussieht:
"Der Anteil der Kirchen an der Finanzierung beträgt deshalb zwischen 5 Prozent und 30 Prozent (Betriebs- und Unterhaltungskosten)."
Die erzählen hinterher noch was von riesen Mehraufwand weil Pfarrer einbinden usw. und dass das deswegen so als Ausgleich gewollt sei - meiner Ansicht zu dem Thema kann man sich nach meinem Kommentar oben sicher denken, nur weil die ev. Kirche nicht den selben Skandal groß am Laufen hat, ist sie dadurch nicht automatisch zeitgemäß oder sonstwie gut. https://www.kirchenfinanzen.de/diakonie/finanzierung/kindertagesstaetten.html
Noch dazu "In der Panorama-Sendung vom 17.10.2002 wurde der „Evangelische Kindergarten“ im württembergischen Neckarwestheim gezeigt. Dessen Kosten zahlte aber nur zu 17 % die Kirche, was für kirchliche Verhältnisse sehr viel ist" von https://stop-kirchensubventionen.de/soziale_luege/ (Webseite soweit auf die Schnelle erkennbar von einem ehem. ev. Pfarrer).
Wenn ich das nicht vergesse grab ich nach der Arbeit mal nach mehr Links, auch und gerade zur kath. Kirche.
Und durch das wegfallen des Deutschlandtickets, bleibt weiterhin der Bedarf an ein gutes ÖPNVs und die Infrastruktur wird automagisch verbessert? die CXU ist so verdammt lost.
Wir kennen das Prinzip doch schon: Sobald die ((clan)?kriminellen|kulturfremden)? (Ausländer|Wirtschaftsflüchtlinge|Messermädchen|Gefährder) (weggesperrt|abgeschoben) sind, wird alles besser. Dann kann die CxU endlich das tun, was sie sowieso getan hätte: Mindestlohn abschaffen, Bürgergeld kürzen und Demos kriminalisieren.
Und Ampel macht Ampelsachen, denn die könnten diese Spielart der Korruption ja einfach verbieten und unter Strafe stellen.
Das ist ein Problem der gesamten politischen Kaste in diesem Land. Fast niemand dort will es unter Strafe stellen, dass politische Akteure den Staat als gigantischen Selbstbedienungsladen missbrauchen können, denn man (oder eigene Parteifreunde) könnte(n) ja selbst davon profitieren.
Hast du da ne Uebersicht irgendwo? Ich erinner mich vage an eine Timeline von Korruptionsskandeln oder so und die waren nicht gleichverteilt sondern ehet schwaz und gelb, selbst wenn man die Menge an Gelegenheiten mit einbeziehen wuerde.
Ist denk ich wichtig bei sowas spezifisch und mit Quellen zu reden, da "alle gleich!" auch zu asymmetrischer Demobilisierung o.ä. fuehren koennte.
Die großen Dinger sind schon sehr CDU- und FDP-lastig, spontan fallen mir da bei der Union Franz-Josef Strauß, Helmut Kohl ein, bei der FDP die Mehrwertsteuersenkung für Hotels.
Bei der SPD fällt mir spontan und sofort Gerhard Schröder ein, der sich mit Helmut Kohl eine Kopf-an Kopf Rennen um den Titel des korruptesten Bundeskanzlers der deutschen Geschichte liefern dürfte. Der war schon immer in der Tasche der Autoindustrie, und hat eine merkwürdige "Freundschaft" mit Carsten Maschmeyer unterhalten. Groß skandalisiert wurde Schröders Korruption nie, höchstens im Rahmen des Ukraine-Krieges der Umstand, dass einer derjenigen, die Schröder gekauft haben, zufälligerweise Vladimir Puti heißt.
Bei den Grünen fällt mir gerade auf Bundesebene nichts ein, was groß skandalisiert wurde, aber die Vetternwirtschafts-Geschichte von Habeck hat schon einen üblen Beigeschmack, auch wenn da formal Alles sauber gewesen sein soll. Das ist ja eines der Merkmale politischer Korruption in Deutschland, dass das formal in der Regel Alles sauber und legal ist, weil einfach Korruption von politischen Amts- und Mandatsträgern in ihren meisten Ausprägungen nicht verboten ist.
Dazu kommen noch viele Datenpunkte aus der lokalen Kommunalpolitik, die ich zu meinem Leidwesen schon seit mehreren Jahrzehnten beobachte. Da haben sich bis jetzt alle Parteien und parteiähnlichen Gruppierungen schamlos selbst bedient. In der Regel läuft das so, dass bei der Ausweisung von Neubaugebieten neues Bauland zufälligerweise immer da erschlossen wird, wo Kommunalpolitiker ein Wiesengrundstück besitzen. Dieses Verhalten zieht sich durch alle hier relevanten politischen Gruppierungen. (SPD, Grüne, CDU, eine kommunale NIMBY-Liste, die aus einer Bürgerinitiative gegen Windkraftanlagen entstanden ist und praktisch den politischen Arm eines ortsansässigen Unternehmers und Großgrundbesitzers darstellt, und freie Wähler)
Da das Problem der scham- und straflosen Selbstbedienung politischer Akteure schon in der Kommunalpolitik anfängt und sich dort durch alle Parteien zieht, sehe ich kein Problem damit, alle Politiker pauschal unter den Verdacht zu stellen, korrupt zu sein. Die meisten Formen politischer Korruption sind in Deutschland legal, also wird das gemacht.
Ist mir nach wie vor unbegreiflich wie diese Partei so hohe Umfragewerte bekommt. Ist ja nun auch nicht der erste fette Korruptionsskandal in dieser Partei.
Wenn ich so auf meine Familien-CDUler schaue: Denen ist einfach nur wichtig, dass die wählen können was sie und ihre Eltern (ja nach Alter: und Großeltern) immer schon gewählt haben... Die glauben die Hetze die die CDU der AfD nachplappert aber die AfD ist denen einfach zu offen Nazi. Und da man ja selber aus einer CDU-Familie kommt, könnte man (oder die eigenen Kinder sofern sie nicht abtrünnig werden, scheiß Linksgrünversiffte) ja vielleicht selber irgendwann mal bedacht werden, man war immerhin mal im Ortsteil politisch für den Laden aktiv.
Ich wünsche mir das schon seit der Hessenhitler damals diese blöde "Kinder statt Inder"-Kampagne gefahren hat (oder schon länger?), aber es gibt zu viele Leute hier, denen das alles egal zu sein scheint :-(
Wir haben darüber berichtet, zehntausende Menschen haben unseren Artikel gelesen. Noch mehr haben unsere Beiträge dazu in Twitter, Instagram & Co. geteilt. Wir haben eine Pressemitteilung an alle seriösen Medien verschickt. Seit Wochen: Stille. Oft sprechen wir mit Vertretern seriöser Medien, diese loben unsere Arbeit für die Fakten und oft werden wir eingeladen und gefragt, was man gegen Desinformation tun könne. Vielleicht ist das hier eine gute Gelegenheit, genau das zentrale Problem zu sehen. Wenn man Dinge nicht kritisch hinterfragt, sondern nur rechte Kampagnen abtippt, wenn man unseren irgendwie gerade sehr einsamen Kampf dagegen totschweigt, dann sollte man das vielleicht hinterfragen?
Hat man Angst, dass man zu sehr “links/grün voreingenommen” wirkt, wenn man die Anschuldigungen kritisch hinterfragt und reproduziert dann lieber konservative Voreingenommenheit?
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