Hat Schleuserbande an CDU gespendet? ( www.n-tv.de )
China - das bessere Deutschland? | Getrieben von einer Binnenkrise, baut China die »grüne« Exportwirtschaft aus. Und orientiert sich damit an deutschen Wirtschaftskonzepten. ( www.konicz.info )
CDU holt Lobbyverband auf Parteitagsbändchen ( www.n-tv.de )
Grundsatzprogramm: CDU will DSGVO-Vorgabe zur Datenminimierung in Rente schicken ( www.heise.de )
wird bei der Einbürgerung einer EU-Bürgerin geprüft, ob sie ihre Schulden im Ausland ausbezahlt hat?
Meine Freundin überlegt, sich in Deutschland einbürgern lassen. Sie hat aber Angst, dass ihre Schulden mit der Familie in ihrer Heimatland entdeckt werden: In Deutschland hat sie nicht immer gearbeitet und war auch Studentin. Um Wohngeld zu bekommen unterschrieb sie einen Darlehensvertrag mit ihrer Familie, die einzige...
Bei Angriffen auf Politiker: Ampel-Politiker halten geplante Strafverschärfung für falsch ( www.n-tv.de )
Die Innenminister der Länder wollen zügig auf die zahlreichen Attacken auf Politiker im Wahlkampf reagieren. Ihr Vorschlag: ein eigener Straftatbestand für solche Gewaltakte. Ampel-Vertreter sehen das ins Leere laufen. Es fehlen Polizisten und Juristen. Es sei ein "Rezept von vorgestern", so der Vorwurf....
Forsa kritisiert die Methodik der Jugendstudie, die die AfD auf Platz 1 gesetzt hat. Grüne und Union (21%) weit vor AfD (14%) ( newsletter.forsa.de )
Gedenkverbot in Berlin ( www.jungewelt.de )
Kann ich diesen antifaschistischen Rechtsstaat noch mal sehen?
Bundesparteitag der CDU: Schrödingers Religionsfreiheit?
Gedanken zu einem bisher zu wenig beleuchteten Punkt des neuen CDU-Programms:...
Bahn muss Mehrkosten von Stuttgart 21 alleine tragen ( www.n-tv.de )
Wahl-O-Mat für die Europawahl ist jetzt verfügbar ( www.wahl-o-mat.de )
Für mich 90% Übereinstimmung mit Volt
Bekommen Ärzten in Deutschland Prämien / Geschenke, wenn sie Medikamente einer bestimmten Firma nutzen?
oder wenn sie nur Medikamente einer Firma nutzen?...
Carlo Masala: "Ich kann Ihnen sagen: Bei der Nato herrscht gewisse Verzweiflung" ( archive.is )
Carlo Masala gilt als Cheferklärer des Ukraine-Kriegs. Er fürchtet die Konsequenzen, die ein russischer Sieg haben könnte. Vor allem für ein unvorbereitetes Deutschland.
Update: Termin beim Arbeitsamt verschieben
Wollte nur ein Update zu meinem vorherigen Post geben weil es mich tatsächlich sehr positiv überrascht hat....
Protest beim Parteitag: 700 Pfarrer sind wütend auf die Asylpläne der CDU ( www.n-tv.de )
Die Flüchtlingsbeauftragten der evangelischen und katholischen Kirche sprechen der CDU mit Blick auf deren Asylpläne christliche Werte ab. CDU-Generalsekretär Linnemann pocht auf das Gegenteil. Doch nun protestieren auch noch Hunderte Geistliche gegen die Christdemokraten....
was ist wichtig zu beachten, wenn man sich 4 bis 8 Wochen krank meldet?
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Bayern: Rechte Parolen nach Treffen von FDP-Jugend ( www.n-tv.de )
Darf die Hausverwaltung den Bewohner eines Gebäudes pauschal den Zugang zum Keller und Nebeneingang verneinen?
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Was sind eure Tricks, um schnell vom Arzt behandelt zu werden?
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Sorge um Standort Deutschland: OECD stellt schlechtes Zeugnis aus ( www.rnd.de )
Die Weltwirtschaft wächst – Deutschland tritt auf der Stelle. So lässt sich ein aktueller Bericht des Industrieländerclubs OECD zusammenfassen. Auch internationale Unternehmen machen immer häufiger einen Bogen um Deutschland....
Debatte über höhere Untergrenze: Wirtschaftsweiser für 14 Euro Mindestlohn ( www.spiegel.de )
** Sollte der Mindestlohn 2025 auf 14 oder gar 15 Euro steigen? Geht es nach dem Ökonomen Achim Truger, ist jedenfalls eine deutlich stärkere Anhebung nötig als bisher geplant. Der Arbeitsmarkt könne das »gut verkraften«.**...
Von nichts gewusst: Die große Krah-Verschwörung ( www.t-online.de )
Die AfD und ihr Spitzenkandidat für die Europawahl erproben einen vermeintlichen Ausweg aus dem Spionageskandal: Der Verfassungsschutz soll der Partei schaden wollen. Die Ausflüchte sind allerdings unplausibel....
Ernährung am Existenzminimum: Wie viel Gesundheit verlangt das Grundgesetz? ( verfassungsblog.de )
Ist das Bürgergeld verfassungswidrig, weil es keine gesunde Ernährung ermöglicht? Ernährungswissenschaftliche Befunde, die erst nach der letzten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts entstanden sind, sprechen dafür. Unter anderem der Wissenschaftliche Beirat beim Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft...
Cannabis: AG Dortmund legt THC-Grenzwert selbst fest ( www.lto.de )
Noch gibt es keine Neuregelung für den THC-Grenzwert im Straßenverkehr. Das AG Dortmund sieht im Vorschlag der Expertengruppe Cannabis ein "antizipiertes Sachverständigengutachten" – und spricht einen Autofahrer mit 3,1 ng im Blut frei....
