Streit in der Union: Knallt es jetzt? ( www.t-online.de )
Die Mehrheit der CDU-Ministerpräsidenten wünscht sich eine Reform der Schuldenbremse. Doch Friedrich Merz und die Fraktion sind strikt dagegen. Wer setzt sich durch? Ein Lagebild....
Mitarbeiter von Krah festgenommen: Spionierte AfD-Mitarbeiter für China? ( www.tagesschau.de )
Die Polizei hat nach ARD-Informationen einen Mann in Dresden wegen Spionageverdachts festgenommen. Dabei handelt es sich um einen Mitarbeiter des AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl, Krah. Der Mann soll für China spioniert haben....
Roboter widersetzt sich den Befehlen von Olaf Scholz ( www.spiegel.de )
#TeamRoboter
AfD-nahe Justiz: Die rechten Richter von Gera ( taz.de )
Seit Jahren schafft das Verwaltungsgericht Gera Freiräume für Neonazis, NPD und AfD. Die Rechtssprechung geht zulasten von Asylbewerbern....
Warum Deutschland für internationale Fachkräfte so unattraktiv ist ( www.deutschlandfunk.de )
Zwei Männer wegen russischer Spionage in Deutschland festgenommen ( www.tagesschau.de )
Ahrtal-Flutermittlungen: Staatsanwaltschaft klagt Ex-Landrat Pföhler nicht an ( www.swr.de )
Frankfurter Goethe-Universität kritisiert Gender-Vorschriften ( www.spiegel.de )
Bundesregierung startet eigenen WhatsApp-Kanal ( www.spiegel.de )
Länder wollen Deutschlandticket bis 2036 verlängern ( www.tagesschau.de )
Personal für die Nacht fehlt – Altenpflegerin alarmiert Polizei und Feuerwehr ( www.spiegel.de )
Gute PR für den Betreiber, da weiß man gleich wo man seine Leute mal besser nicht unterbringen wird.
Europawahl-Kandidat Maximilian Krah: FBI befragte AfD-Spitzenpolitiker zu möglichen Zahlungen aus kremlnahen Quellen [spiegel.de] ( archive.ph )
CO₂-Ausstoß: Ampel einigt sich auf Reform des Klimaschutzgesetzes ( www.zeit.de )
Sektorziele abgeschafft. Aber wohl das Gesamtziel nicht verändert....
Lauterbachs Plan für Gesundheitskioske vor dem Aus? ( www.tagesschau.de )
Ich bin wirklich schockiert und angeätzt....
10 Argumente gegen die AfD ( www.campact.de )
Da heute Faschist Höcke Redezeit im Fernsehen bekommt, könnte das vielleicht nützlich sein.
30.000 IT-Plätze: Schleswig-Holsteins Regierung beginnt Umstieg auf LibreOffice ( www.heise.de )
Die Landesregierung von Schleswig-Holstein hat mit einem Kabinettsbeschluss zur flächendeckenden Einführung von LibreOffice für die 30.000 Beschäftigten der Landesverwaltung den Abschied von Microsoft Office eingeleitet. Das teilte die Staatskanzlei von Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) jetzt mit. Mit dem Schritt...
Zu wenig gegessen: Philipp Amthor erleidet Schwächeanfall und stürzt ( www.nordkurier.de )
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor hat bei einer Pressekonferenz seiner Partei in Schwerin einen Schwächeanfall erlitten. Amthor kippte bei der Vorstellung als neuer Kandidat für den Posten des Generalsekretärs seiner Partei erst nach vorn, stürzte dann zu Boden und blieb dort mehrere Sekunden benommen liegen....
Kleine Anfragen: Überwachung ab jetzt komplett geheim ( www.nd-aktuell.de )
Das Bundesinnenministerium hat zu Maßnahmen der Telekommunikationsüberwachung die komplette Geheimhaltung verordnet und schlägt damit eine neue Gangart an. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der BSW-Gruppe im Bundestag hervor, in der sich diese nach Einsätzen von Stillen SMS, IMSI-Catchern, Funkzellenabfragen...
182 Millionen fließen in grünes Anti-Rechts-Programm - jetzt packt Insiderin aus ( www.focus.de )
Die Politisierung des Ministeriums und die schier unerschöpflichen Haushaltsmittel haben bewirkt, dass „Demokratie leben!“ inzwischen zu einer Art Selbstbedienungsladen für rot-grüne Institutionen geworden ist. Die Schwarzkopf-Stiftung des ehemaligen SPD-Politikers André Schmitz bekam zum Beispiel 2,5 Millionen Euro, der...
FDP-Fraktionsvize über seine Partei: „Wir sind der einzige Garant für die Schuldenbremse“ ( www.tagesspiegel.de )
Archiv-Link (mit Dank an...
Europawahl 2024: Bekanntgabe der zugelassenen deutschen Parteien und Abgeordneten ( www.bundeswahlleiterin.de )
Aktion Bürger für Gerechtigkeit – ABG – für alle Länder mit 9 Bewerbern, deren Namen und Reihenfolge aus der Anlage zur...
Joachim Gauck ruft CDU für den Notfall zu Zusammenarbeit mit Linken auf ( www.spiegel.de )
Friedrich Merz zeigt Bürger wegen Beleidigung auf Twitter an ( twitter.com )
Vorgeschichte: Merz sagt, Asylbewerber nähmen deutschen Bürgern die Arzttermine weg....
Willkommen im Jahr 2010! Für Ausweise bald nur noch digitales statt ausgedrucktes Foto nötig ( www.tagesschau.de )
Richterin über Vergewaltigungsprozess in Hamburg: »Mein Bild ist jetzt auf Höckes Facebook-Seite« [Spiegel] ( archive.is )
Original-Link:...