CO₂-Ausstoß: Ampel einigt sich auf Reform des Klimaschutzgesetzes ( www.zeit.de )
Sektorziele abgeschafft. Aber wohl das Gesamtziel nicht verändert....
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10 Argumente gegen die AfD ( www.campact.de )
Da heute Faschist Höcke Redezeit im Fernsehen bekommt, könnte das vielleicht nützlich sein.
Kündigungsfrist in der Probezeit, Gesetz vs. Arbeitsvertrag
BGB § 622 (3) Während einer vereinbarten Probezeit, längstens für die Dauer von sechs Monaten, kann das Arbeitsverhältnis mit einer Frist von zwei Wochen gekündigt werden....
Kleine Anfragen: Überwachung ab jetzt komplett geheim ( www.nd-aktuell.de )
Das Bundesinnenministerium hat zu Maßnahmen der Telekommunikationsüberwachung die komplette Geheimhaltung verordnet und schlägt damit eine neue Gangart an. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der BSW-Gruppe im Bundestag hervor, in der sich diese nach Einsätzen von Stillen SMS, IMSI-Catchern, Funkzellenabfragen...
Zu wenig gegessen: Philipp Amthor erleidet Schwächeanfall und stürzt ( www.nordkurier.de )
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor hat bei einer Pressekonferenz seiner Partei in Schwerin einen Schwächeanfall erlitten. Amthor kippte bei der Vorstellung als neuer Kandidat für den Posten des Generalsekretärs seiner Partei erst nach vorn, stürzte dann zu Boden und blieb dort mehrere Sekunden benommen liegen....
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182 Millionen fließen in grünes Anti-Rechts-Programm - jetzt packt Insiderin aus ( www.focus.de )
Die Politisierung des Ministeriums und die schier unerschöpflichen Haushaltsmittel haben bewirkt, dass „Demokratie leben!“ inzwischen zu einer Art Selbstbedienungsladen für rot-grüne Institutionen geworden ist. Die Schwarzkopf-Stiftung des ehemaligen SPD-Politikers André Schmitz bekam zum Beispiel 2,5 Millionen Euro, der...
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FDP-Fraktionsvize über seine Partei: „Wir sind der einzige Garant für die Schuldenbremse“ ( www.tagesspiegel.de )
Archiv-Link (mit Dank an...
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Europawahl 2024: Bekanntgabe der zugelassenen deutschen Parteien und Abgeordneten ( www.bundeswahlleiterin.de )
Aktion Bürger für Gerechtigkeit – ABG – für alle Länder mit 9 Bewerbern, deren Namen und Reihenfolge aus der Anlage zur...
Dienstmeldung: Cannabisbesitz könnte auch nach dem 1.4. für einige Zeit indirekt strafbar sein [Nachtrag] ( sopuli.xyz )
Quelle...
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Joachim Gauck ruft CDU für den Notfall zu Zusammenarbeit mit Linken auf ( www.spiegel.de )
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Friedrich Merz zeigt Bürger wegen Beleidigung auf Twitter an ( twitter.com )
Vorgeschichte: Merz sagt, Asylbewerber nähmen deutschen Bürgern die Arzttermine weg....
Willkommen im Jahr 2010! Für Ausweise bald nur noch digitales statt ausgedrucktes Foto nötig ( www.tagesschau.de )
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CDU Hessen möchte Satzzeichen verbieten ( sopuli.xyz )
Quelle
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Richterin über Vergewaltigungsprozess in Hamburg: »Mein Bild ist jetzt auf Höckes Facebook-Seite« [Spiegel] ( archive.is )
Original-Link:...
Long Covid Awareness Day: Wir sind alle vulnerabel. Am 15. März ist Internationaler Long Covid Awareness Day. Millionen Betroffene warten auf Therapien. Wie steht es um sie? ( taz.de )
geteilt von: https://feddit.de/post/10021761...
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Spendengala für WerteUnion - Milde Gaben für Maaßen ( www.tagesschau.de )
Die Verbindungen zwischen Spitzen der WerteUnion und dem Veranstalter des Potsdamer Treffens, sind offenbar enger als bisher bekannt. Das ergeben Recherchen von WDR, NDR und Süddeutscher Zeitung. Es soll auch Geld geflossen sein....
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Robert Habeck weist Markus Söder in seine Schranken über die Energiepolitik ( files.mastodon.social )
Verfassungsschutz plant offenbar Einstufung der gesamten AfD als »gesichert extremistische Bestrebung« ( www.spiegel.de )
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"Zu rassistisch: Philippinische Pflegekräfte wollen nicht nach Deutschland" (Frankfurter Rundschau) ( www.fr.de )
"Die Philippinen bilden gezielt sehr viele Pflegekräfte aus, die dann im Ausland arbeiten sollen. Doch in die Bundesrepublik wollen nur wenige, ihr Ruf ist inzwischen schwer beschädigt."
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Interner Bericht der Polizei Südosthessen: „Diese zehn Toten sollten etwas ändern“ ( fragdenstaat.de )
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Wie kann es sein das es diese Webseite noch gibt ( de.wikipedia.org )
PI-News verbreitet seit Jahren Hass und Hetze und hat mindestens eine Mitschuld am Tod von Walter Lübcke. Aber es passiert einfach nichts! Diese Seite verstößt ohne Strafe gegen geltendes Recht und nichts passiert. Kein Impressum, veröffentlicht Adressen und nichts passiert. Es wird "beobachtet". Auf was wird gewartet? Was...
"Die CSU ist eine rechtsextreme Partei, die sich für die Interessen von Bayerisch-Deutschland einsetzt." ( discuss.tchncs.de )
KI doch klüger als der Mensch
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[DE] Schuldenbremse - Lindner gegen Aussetzen wegen Hochwassers ( www.deutschlandfunk.de )
Crosspost in !dach...
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Zahl der Todesfälle 2022 in Dutschland um 4,2 Prozent gestiegen ( www.tagesschau.de )
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