Könnte der sehr geehrte Herr Bundeskanzler jetzt bitte endlich den Finger aus dem Arsch nehmen und die Hurensöhne vor das Bundesverfassungsgericht bringen?
Aha. Scholz ist also der Meinung, die Bürger würden von selbst schon dafùr sorgen dass die Bedeutung der AfD wieder abnimmt. Und was tut er dafür? Seine Politik hat da einen sehr großen Anteil dran, er soll mal nicht so tun als wär er da aus dem Spiel und die Leute müssten nur "ihr Kreuz aus Vernunft richtig machen", so als wären sie gerade nur etwas verwirrt
Die SPD sind Protofaschisten. Sie haben Autoritarismus und Faschismus stets den Weg bereitet und linke Kräfte bekämpft, die sich tatsächlich antifaschistisch positioniert haben. Dafür hat die SPD zwar trotzdem von den Faschisten auf den Deckel bekommen, aber die Tradition will man nicht aufgeben.
Oder Wie Kurt-Tucholsky schon 1930 sagte: "Es ist so ein beruhigendes Gefühl [SPD zu wählen]. Man tut etwas von Revolution, aber man weiß mit dieser Partei kommt sie ganz bestimmt nicht."
Auch wenn ich in manchen Punkten zustimme, geht es mir maßlos auf den Sender, dass Linke sich untereinander gegenseitig angreifen, selbst wenn gefahren wie NSDAP oder AfD vor der Tür stehen. DAS ist Protofaschismus wenn man so argumentieren will.
Die SPD ist halt einfach keine Linke Partei mehr. Wir bekommen gerade Politik rechts von Merkel, und das bei Sozialen Themen, bei Klimaschutz, z.T. bei Migration...
Gegenargument, ja die SPD hat konservative aber auch Linke Positionen wie von Saskia Esken. Ein wichtiges Thema wäre zum Beispiel soziales versus rüstung und die Positionen werden hier heute anschaulich besprochen
Und was bleibt davon am Ende in der Umsetzung ürbrig?
Bisher sind die linkeren Teile immer umgefallen. Selbst in Berlin konnte eine reaktionäre Giffey die Partei auf rechts und eine Regierung mit dem offenen Rassisten Wegner trimmen. Jedes mal, wenn die SPD die Möglichkeit hätte Haltung zu zeigen, wird umgefallen, weil man ja staatstragend sein möchte. Das zeigt auch das Zitat von Tucholsky sehr deutlich. Man geht in die SPD um etwas von Revolution zu tun, aber mit dem Wissen, dass man es niemals umsetzen wird.
Und auf diesem ewigen nach rechts-rutschendem Status Quo wächst die faschistische Welle.
Ich wage eine Prognose. Wenn die AfD in einem der Ostbundesländer an die Regierung kommen wird, wird die SPD wieder nichts unternehmen, außer das sich ein paar Politiker auf Demos ablichten lassen. Während die einfachen Genossen auf die Straße gehen, wird die Parteiführung untätig bleiben und nur die nächste Machtoption suchen. Das Muster kennen wir von 1914, von 1918, von 1930-1933 und wir werden es wieder erleben. Untätigkeit und Kompromisse Richtung Faschismus bis es zu spät ist, sind tief in der Kultur der SPD verankert.
