I understand the other arguments but I'm confused about this one.
If houses that were used to house tourists are no longer allowed to do so, why would they not become available for either rent or sale?
What else is there for the owners to do with them?
austerity measure after austerity measure and somehow made our budgetal deficit worse
Not surprising.
Reducing government spending means reducing the money that is in economic circulation.
Companies earn less, people earn less and ultimately taxes go down.
Ah, I see.
So the water is not too warm for cooling, it's too warm to absorb the backfeed, which is a necessary result of the cooling process.
Which effectively still means that they can't properly cool the plant because the river water is too warm.
This principle is called Richtlinienkompetenz (directive competence). He or she can basically order members of his cabinet what to do.
It should be noted, that this doesn't allow the Chancellor to micromanage the Ministers.
The Chancellor can set the political agenda and make high level decisions but Ministers have some degree of constitutionally ensured independence in how exactly they implement policies.
Da eine Reaktion der polnischen Seite auch auf Nachfrage für mehrere Stunden ausblieb
Ich frage mich halt auch, wie diese Nachfrage ausgesehen hat.
Wenn man direkt anruft, kann eine Reaktion ja nicht komplett ausbleiben.
Die Bundespolizei wird doch wohl die Nummer vom polnischen Grenzschutz haben.
Wie immer haben höhere Strafen nur wenig Einfluss auf mögliches strafbares Verhalten.
Viel wichtiger wären konsequentere Verfolgung und v.a. Prävention aber das kostet halt.
Im November 2023 hatten die Bundesländer die Reform zunächst abgelehnt – vor allem die Länder, in denen die Union mitregiert. Sie kritisierten: Die Verkehrssicherheit werde in der Gesetzesänderung nicht genug betont.
Deshalb steht in dem Entwurf, den der Vermittlungsausschuss abgesegnet hat, dass die Sicherheit des Verkehrs nicht beeinträchtigt werden dürfe.
Puh, da hat uns die Union aber gerade noch so vor gemeingefährlichen Tempo 30 Zonen bewahrt.
Nicht auszudenken was passiert wäre, wenn Kommunen die eingeführt hätten, ohne dass das extra mit im Gesetz steht.
Inflation “going down” doesn’t mean there is no more inflation. It only means that there is less inflation than before
Keep in mind that "inflation going down" is usually shorthand for the year-on-year inflation rate going down.
If the yoy inflation rate goes down from one month to the next, then prices are still higher than previous year but may very well have fallen since last month.
"Die Unionsfraktion im Bundestag hat sich vorgenommen, das im Jahr 2035 greifende Verbot zu kippen und will dazu einen Antrag zu „technologieoffenem Klimaschutz“ in das Parlament einbringen. Darin schlagen CDU und CSU einen Maßnahmenkatalog für „klimafreundliche Mobilität“ vor, der darauf zielt, Autos mit...
Für Leute wie mich, die das nicht sofort verstanden haben:
Es geht hier um die nachgestellte Landung mit dem Fallschirm, nicht um eine Landung nach einer normalen Einreise mit dem Flugzeug.
Die Hochwasserschäden in Bayern sind enorm, Markus Söder verspricht 100 Millionen Euro Soforthilfe. Doch es gibt auch Kritik. Hätte die Katastrophe verhindert werden können?...
Gut, dass die Union im Rest der Republik so kompetent ist und 30 der letzten 40 Jahre der Kanzler nicht von einer korrupten Versagerpartei gestellt wurde.
Bin ich dafür.
Am besten nehmen wir den progressiven Grenzsteuersatz der bis 67k gilt und ziehen ihn weiter durch, bis wir bei 80% sind.
Der Spitzensteuersatz ist damit erst bei einem höheren Einkommen erreicht und der letzte "Reichensteuer"-Satz kann auch gleich entfallen und wir haben direkt noch das Steuersystem vereinfacht.
Mehr als 60.000 Jugendliche beteiligten sich an der inoffiziellen U18-Wahl. Sie behält ihren Namen, obwohl das Wahlalter bei der EU‑Wahl bereits auf 16 Jahre gesenkt wurde. Zwei Drittel der Stimmen kommen aus nur zwei Bundesländern. Im Osten gibt es riesige Abstände zwischen dem Gewinner und den anderen Parteien. Ein...
Ggf populärere Gegenmeinung:
Das SPD-Personal, das HArz4 zu verantworten hat ist immer noch einflussreich in der Partei.
In den 20 Jahren haben die wenig getan um von diesem Fehler wieder abzurücken.
Die erste echte Kehrtwende war das Bürgergeld. Hier knickt die SPD gerade wieder vor dem populistischen Druck ein und arbeitet daran es wieder aktiv zu verschlechtern, was möglicherweise wieder auf eine Schelle vom BVerfG rausläuft.
Wird der Untersuchungsausschuss dann auch die grundlose doppelte Volte der Union zu dem Thema untersuchen und die Mehrkosten, die dadurch entstanden sind?
Alena Buyx, Vorsitzende des Ethikrats, reibt sich an einem grundlegenden Prinzip der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO): "Datensparsamkeit ist in der heutigen Zeit eine irrsinnige Idee", [...]
"Wir klicken 48 Seiten Cookie-Erklärungen weg", argumentierte Buyx.
Die Cookie-Erklärungen sind doch kein Resultat von Datensparsamkeit. Sie sind Resultat der Datengier von Websitebetreibern und deren Lobbyarbeit um eine pauschales Blockieren der Datensammlung zu verhindern.
Wer keine persönlichen Daten von seinen Nutzern erhebt braucht auch nicht nach deren Einverständnis fragen.
Zugleich sei es nötig, im Gesundheitssektor etwa durch gemeinwohlorientierte Forschungskonsortien "üppig" Daten zu nutzen:
Da spricht doch nichts dagegen, die dürfen gerne anonym alle Daten haben die sie wollen. Für statistische Erhebungen in der Gesundheitsforschung sind aber weder mein Name, noch meine Kontaktdaten nötig.
Viele Menschen gingen hierzulande davon aus, "bestimmte Daten können wir gar nicht nutzen".
Auch kein Problem der Datensparsamkeit, sondern ein Problem, dass Leute nicht kapieren was persönliche, geschützte Daten sind und was nicht.
Die Frau scheint kein Ahnung zu haben wovon sie redet.
Der andere Diskusionspartner scheint da deutlich Sachverständiger:
Man dürfe die Vorgabe aus der DSGVO zur "Minimierung" persönlicher Daten "nicht mit Sparsamkeit verwechseln", hielt Kelber dagegen. Das Motto laute also nicht: "Alles wegwerfen." Vielmehr gehe es darum, nichts zu erheben, was man nicht für eine konkrete Datenverarbeitung brauche. Wolle man persönliche Informationen für andere Zwecke wie etwa die Forschung im Gesundheitsbereich weiterverwenden ("Sekundärnutzung"), ermöglichten technische Schutzmechanismen wie die Pseudonymisierung "alles".
[...]
"Deutschland ist gefährlich unterdigitalisiert", wird Kelber nicht müde zu unterstreichen [...]
Nicht nur während der Pandemie hatten "die, die bei der Digitalisierung nicht vorankommen" und "im Föderalismus ersticken" eine "einfache Ausrede mit dem Datenschutz".
Naja, sowas wie "unser Krankenhaus hat aktuell x Fälle von Covid" lässt sich sehr einfach anonym ausdrücken und mit Forschern teilen.
Man muss ja nicht gleich die gesamte Krankenakte veröffentlichen.
So wie ich das lese wird nichts rein gesteckt. Die Gläubiger (auch der Bund) verzichten auf einen Teil ihrer Forderungen.
Das machen Investoren ja nicht aus Nächstenliebe.
Wenn das funktioniert und man den Laden halbwegs sanieren kann, kriegt man mit der Zeit wenigstens einen Teil seines Geldes zurück. Wenn das Ding endgültig Pleite geht, bleiben höchstens ein paar Krümel aus der Konkursmasse.
19 Prozent Steuern auf einen Kaffee to go mit Milch, nur 7 Prozent auf einen Latte Macchiato: Die Ausnahmen bei der Mehrwertsteuer sind oft verworren. Der Bundesrechnungshof macht dem Finanzminister schwere Vorwürfe....
Die steuerliche Begünstigung der Verbraucher durch die niedrigere Mehrwertsteuer summiere sich auf jährlich rund 35 Milliarden Euro. Sie berge »erhebliches Potenzial für Steuermehreinnahmen«, heißt es in dem Gutachten.
Man kann natürlich drüber diskutieren, wieviel davon am Ende beim Verbraucher hängen bleibt aber die Passage zeigt dass der Gedanke hinter der Kritik ist, dass man diese doch gerne noch etwas mehr zur Kasse bitten könnte.
Persönlich wäre ich dafür einfach alle Lebensmitte mit dem ermäßigten Satz zu besteuern, auch in der Gastro.
Verbrauchssteuern sind eh Mist weil sie überproportional die Ärmsten treffen.
Also ich kritisiere den Neoliberalismus ja selber gerne aber hier passt es nicht.
Vereinfacht sagt der moderne Neoliberalismus "Markt regelt", staatliche Eingriffe zB über Subventionen sind eine andere Spielart des Kapitalismus aber nicht neoliberal.
Der CDU-Chef spricht sich gegen das ab 2035 geltende Verbrennerverbot aus. Man wisse nicht, welche Mobilität in Zukunft "wirklich umweltneutral" entwickelt werden könne....
Gründen wir noch gleich eine Organisation für ein Leben ohne Geld.
Der Zwang für alles Mögliche verfügbares Kapital zu haben schließt nämlich viele aus.
Edit: Um das klarzustellen, ich mache mich darüber lustig, weil ich die Begründung für unsinnig halte.
Digitalzwang schließt viele Menschen aus: alte oder kranke Menschen, Menschen mit Behinderung und Menschen mit geringem Einkommen
Ein digitaler Behördengang ist idR für alte, kranke oder behinderte Menschen deutlich einfacher als sich physisch ins nächste Rathaus zu schleppen und dort dann eine halbe Stunde darauf zu warten, dass Frau Müller jetzt endlich Zeit hat.
Für Leute mit Behinderung der Hand-/Armmotorik, Leseschwächen etc. kann man digital wesentlich leichter mit Eingabehilfen, Zoomfunktionen, Farbenblindmodus,... entgegenkommen als beim Ausfüllen von Formularen mit abgegriffenen Kulis.
Und für geringe Einkommen kann man Laptops oder Handys wie bereits zB Kühlschränke in die vom Bürgergeld geförderte Mindestausstattung aufnehmen.
Leute, die besonders schwer behindert sind und aktiv Hilfe von Anderen brauchen, brauchen diese auch bei analogen Prozessen.
Besonders bei der Nutzung von öffentlicher Infrastruktur wie Post, Bahn oder Gesundheitsversorgung und der Teilnahme am gesellschaftlichen Leben müsse es analoge Alternativen geben
Was soll das konkret heißen? Analoge Stempelanlagen für Bahntickets statt digitalen Kartenlesern? Oder sind hier Menschliche Ansprechpartner gemeint?
DAS wäre nämlich eine völlig andere Forderung.
Dass der Klimawandel zum Abschmelzen von Arktis- und Gletschereis führt (das ist schlecht) und Volt damit darauf hinweist, dass sie sich für strengere Klimapolitik einsetzen ist für dich inhaltsleer?
Und welche Message will man mit “Sei kein Arschloch” senden? Glaubt wirklich irgendjemand in die VOLT Zentrale, dass man damit auch nur einen einzigen Wähler von AfD & Konsorten zurückgewinnt.
Ich glaube kaum, dass die AfD-Wähler hier die Zielgruppe sind.
Vielmehr signalisiert man den anderen Wählern, dass man sich klar von rechten Parteien distanziert im Gegensatz zu manchen konservativen Politikern, die immer mal wieder Kooperationsbereitschaft durchblicken lassen.
In Thüringen kandidiert der Geschäftsführer einer Security-Firma doppelt bei der Kommunalwahl – für CDU und AfD. Linke und Grüne fordern Konsequenzen....
Die einzige glaubhafte "Brandmauer" der Union war, als sie sich ständig gegen jede Zusammenarbeit mit den Grünen ausgesprochen haben.
Dass sie DAS nicht wollen glaube ich ihnen. Mit der AfD würden die meisten sofort ins Bett springen wenn das nicht so verpönt wäre.
Im November und nochmal im April hat die Ampel im Bundestag Anträge zur Mindestlohnerhöhung von der Linken und dem BSW abgelehnt.
Jetzt fordert Scholz das also, hm.
Das Problem ist nicht, dass man sich von Ökonomen beraten lässt, sondern dass man sich nur auf die bezieht, die sagen was man hören will und alle anderen ignoriert.
Dass die Medien dann noch zu jedem Thema völlig unkritisch und ohne Gegendarstellung H.W. Sinn befragen und damit den öffentlichen Diskurs prägen, hilft auch nicht unbedingt.
Ökonom der hauptberuflich Talkshowgast und nebenberuflich noch Chef des Ifo-Institus war.
Hat zwar trotz seines Names meist Unsinn erzählt aber hat sich halt gerne zu allem geäußert.
Der Dienst eines verpflichtenden Gesellschaftsjahres soll man in Deutschland dann sowohl bei der Bundeswehr als auch bei sozialen Einrichtungen ableisten können. Ein Pflicht-Gesellschaftsjahr hatte die CDU bereits vor zwei Jahren in ihr Grundsatzprogramm aufgenommen. Neu sind nun die Änderungen zur Wehrpflicht.
Ich sag mal so, der durchschnittliche Unionswähler wäre von einem davon wohl eher betroffen als vom anderen.
Außerdem gelten Steuern für alle, eingezogen wurde zumindest früher nur ein Bruchteil der Bevölkerung.
Naja ich würde schon voraussetzen dass diese neue Sozialdienst-pflicht konsequent für alle beteiligten der Gesellschaft gilt.
Eine Grundgesetz-Änderung? Nein! Das geht doch nicht!
Ist zumindest das konservative Argument, warum man auch die Schuldenbremse nicht abschaffen oder reformieren kann.
Gut ein Fünftel der Deutschen lebt im Einpersonenhaushalt ( www.tagesschau.de )
Exclusive: Majority Of Voters Want Next Government To Take UK Back Into European Union ( www.huffingtonpost.co.uk ) Englisch
Barcelona will eliminate ALL tourist apartments in 2028 following local backlash: 10,000-plus licences will expire in huge blow for platforms like Airbnb - Olive Press News Spain ( www.theolivepress.es ) Englisch
Bezahlkarte für Geflüchtete: Kommunen gehen nach eigenem Plan voran ( www.tagesschau.de )
EU rebukes France, Italy and others over excessive debt ( www.dw.com ) Englisch
Too much of a good thing? Spain's green energy can exceed demand, country is looking at storing capacity or buyers to solve electricity oversupply ( www.bbc.com ) Englisch
The patchwork plains of Castilla-La Mancha, in central Spain, were once known for their windmills....
Rogue Austrian minister burns bridges to save EU nature law ( www.politico.eu ) Englisch
Bundespolizei betreibt Pushbacks an Deutsch-Polnischer Grenze ( lemmy.dbzer0.com )
Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/polizei-afghanen-polen-100.html
Verkehrssünder zahlen in Bayern so viel wie noch nie: 163 Millionen Euro ( www.br.de )
Straßenverkehrsgesetz reformiert: Auto verliert Vorfahrt ( taz.de )
Lange wurde verhandelt: Künftig können Städte und Gemeinden einfacher Radwege, Zebrastreifen und Tempo-30-Zonen einrichten.
Where did AfD voters come from, and where did they go? Englisch
https://lemm.ee/api/v3/image_proxy?url=https%3A%2F%2Fwww.tagesschau.de%2Fwahl%2Farchiv%2F2024-06-09-EP-DE%2Fcharts%2Fanalyse-wanderung%2Fchart_1603454.jpg...
Nach der Europawahl: Union wil das Verbrennerverbot kippen ( www.faz.net )
"Die Unionsfraktion im Bundestag hat sich vorgenommen, das im Jahr 2035 greifende Verbot zu kippen und will dazu einen Antrag zu „technologieoffenem Klimaschutz“ in das Parlament einbringen. Darin schlagen CDU und CSU einen Maßnahmenkatalog für „klimafreundliche Mobilität“ vor, der darauf zielt, Autos mit...
2024 European Parliament election in Germany ( files.catbox.moe ) Englisch
Brexit: Britische Fallschirmjäger müssen zum Jahrestag des D-Day durch den französischen Zoll ( sopuli.xyz )
Quelle
Hochwasser in Deutschland: Bayerns Ministerpräsident Söder und sein Stellvertreter Aiwanger geraten in die Kritik ( www.zdf.de )
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Lindner will Steuerentlastung für Spitzenverdiener durchsetzen ( www.tagesschau.de )
Germany: Far-right AfD candidate attacked in Mannheim ( www.dw.com ) Englisch
[answered] Electricity prices are more than double gas prices in Belgium (so why do Belgians overwhelmingly favor electric ovens?) ( fedia.io ) Englisch
Simulierte Jugend-Europawahl: SPD gewinnt die meisten Stimmen – AfD im Osten weit vorne ( www.rnd.de )
Mehr als 60.000 Jugendliche beteiligten sich an der inoffiziellen U18-Wahl. Sie behält ihren Namen, obwohl das Wahlalter bei der EU‑Wahl bereits auf 16 Jahre gesenkt wurde. Zwei Drittel der Stimmen kommen aus nur zwei Bundesländern. Im Osten gibt es riesige Abstände zwischen dem Gewinner und den anderen Parteien. Ein...
Atom-Laufzeitverlängerung : Unionsfraktionsspitze dringt auf Untersuchungsausschuss ( www.zeit.de )
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'Vote or face war': Poland Prime Minister's stark warning ahead of EU election ( www.bbc.com ) Englisch
Go to vote if you don’t want to go to war....
Ethikrat-Vorsitzende: "Datensparsamkeit ist heute eine irrsinnige Idee" ( www.heise.de )
Gläubiger stimmen für Sanierungsplan: Galeria rettet sich erneut ( www.taz.de )
Abbau von Steuervergünstigungen: Rechnungshof stellt Lindner vernichtendes Urteil aus ( www.spiegel.de )
19 Prozent Steuern auf einen Kaffee to go mit Milch, nur 7 Prozent auf einen Latte Macchiato: Die Ausnahmen bei der Mehrwertsteuer sind oft verworren. Der Bundesrechnungshof macht dem Finanzminister schwere Vorwürfe....
Spediteure fordern Reinvestition der Lkw-Maut in Umrüstung der Lkw-Flotten ( www.heise.de )
Umweltbilanz von Solar-Gadgets: Sonne statt Steckdose ( www.taz.de )
Friedrich Merz fordert Rücknahme des Verbrennerverbots ( www.zeit.de )
Der CDU-Chef spricht sich gegen das ab 2035 geltende Verbrennerverbot aus. Man wisse nicht, welche Mobilität in Zukunft "wirklich umweltneutral" entwickelt werden könne....
Organisation für ein Leben ohne Apps: Digitalzwang schließt viele aus ( www.taz.de )
„Nius“ produziert nicht Journalismus, sondern Wut - ohne Rücksicht auf Verluste ( uebermedien.de )
Ireland and Spain have followed Norway in announcing their recognition of a Palestinian state ( www.dw.com ) Englisch
Norway, Spain, and Ireland will recognize an independent Palestinian stateas of May 28....
A****loch sagt man nicht ( infosec.pub )
https://hessen.social/@VoltHessen/112456622366643024
CDU und AfD bei Kommunalwahl am 26. Mai: Bodyguard durchbricht Brandmauer ( taz.de )
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Münchner Innenstadt: Diebe auf Vespa reißen Frau 150 000-Euro-Uhr vom Handgelenk - München ( www.sueddeutsche.de )
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„Hätten sich Ökonomen nicht eingemischt, wären wir zwanzig Jahre weiter“ ( krautreporter.de )
CDU stimmt für schrittweise Rückkehr zur Wehrpflicht ( www.tagesschau.de )
Der Dienst eines verpflichtenden Gesellschaftsjahres soll man in Deutschland dann sowohl bei der Bundeswehr als auch bei sozialen Einrichtungen ableisten können. Ein Pflicht-Gesellschaftsjahr hatte die CDU bereits vor zwei Jahren in ihr Grundsatzprogramm aufgenommen. Neu sind nun die Änderungen zur Wehrpflicht.