Haven5341

@Haven5341@feddit.de

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Klagen gegen Gesundheitsministerium: Maskenhersteller fordern von Bund 2,3 Milliarden Euro für offene Corona-Bestellungen ( www.spiegel.de )

Mit Beginn der Pandemie hatte Ex-Gesundheitsminister Spahn großzügig Masken eingekauft – dann blieb sein Ministerium Rechnungen schuldig. Laut einem Bericht der »Welt« könnte das den Bund nun teuer zu stehen kommen....

Haven5341 OP ,

Hau raus die Euros. Weg mit Schaden. /s

Ich glaube ja wir können und diese Konservativen so langsam nicht mehr leisten.

Haven5341 OP ,

Jetzt müssen die Bürgergeldempfänger dringend den Gürtel enger schnallen. Das Geld ist auf einmal nicht mehr da! /s

Bystron: Zoll gab Verdacht gegen AfD-Politiker nicht weiter ( www.zdf.de )

AfD-Politiker Petr Bystron steht unter Geldwäscheverdacht. Recherchen zeigen nun, dass der Zoll eine Verdachtsmeldung erst nach einem Jahr an die Staatsanwaltschaft weitergab....

Haven5341 OP ,

Der hat ja nur mit ausländischen Mächten gekungelt die aktiv unser Land angreifen. Da kann man schon mal schlafen. /s

Mein Vertrauen in die Sicherheitsbehörden dieses Landes und deren politische Führung ist mittlerweile auf dem absoluten Nullpunkt.

Haven5341 ,

Tja. Für die AfD sind Juden in Deutschland nur akzeptabel, solange sie zur Hetze gegen Muslime missbraucht werden können. Überrascht mich nicht wirklich.

Beschädigtes Vertrauen? Eisenach, die Neonazis und die Polizei | MDR.DE ( www.mdr.de )

Der Prozess gegen vier mutmaßliche Mitglieder der Neonazi-Schlägertruppe "Knockout 51" geht zu Ende. Die Staatsanwaltschaft Gera ermittelt in dem Komplex auch gegen fünf Polizeibeamte wegen der mutmaßlichen Weitergabe von Dienstgeheimnissen. Das Verfahren gegen einen weiteren Beamten wurde indes eingestellt....

Bye Bye, Elon. Als Protest gegen zunehmende Hassrede auf X (Twitter) verlassen 47 Organisationen aus den Bereichen Umwelt, Menschenrechte, Soziales, Gesundheit und Landwirtschaft gemeinsam die Social-Media-Plattform. #ByeByeElon ( byebyeelon.de ) Englisch

Haven5341 ,

Zum Glück bleiben wenigstens unsere Spitzenpolitiker da. /s

Haven5341 OP ,

Das scheint ja ein interessantes Buch zu sein.

Die EU initiierte Konferenz “Beyond Growth” ist irgendwie an mir vorbei gegangen. Hat da wer von euch vielleicht näheres? Ergebnisse, Kontroversen, Klatsch und Tratsch? Was ich auf die schnelle gefunden habe ist:

Briefing - Von Wachstum zu „mehr als Wachstum“: Konzepte und Herausforderungen (PDF) | Wissenschaftlicher Dienst des Europäischen Parlaments

“Twitter ist zu einer Nazi-Propaganda-Waffe geworden” ( www.br.de )

Eigentlich waren soziale Netzwerke als Orte des Austausches gedacht. Doch diese Zeiten sind vorbei, sagt der Medienwissenschaftler Michael Seemann dem BR Zündfunk. Er warnt: Die wenigsten haben auf dem Schirm, wie schlimm es wirklich ist....

Haven5341 OP ,

Ich habe noch nie wirklich verstanden warum z.B. der Einsatz dieser Algorithmen bei den Sozialen Netzwerken eigentlich nicht strafbar ist. Die gehören IMHO in dieser Form verboten. In meinen Augen läuft das auf eine Art Volksverhetzung hinaus bei der die die Spitze der Verantwortungskette die Hände ganz offiziell in Unschuld waschen darf. Opfer sind unsere Demokratien.

Österreich gab bei Ja zu Renaturierungsgesetz den Ausschlag, Nehammer kündigt Nichtigkeitsklage an ( www.derstandard.at )

Das geplante EU-Naturschutzgesetz sorgt für einen Koalitionskrach. Ministerin Gewessler gab die entscheidende Stimme ab, die ÖVP zeigt sie nun wegen Amtsmissbrauchs an...

Rassistische Straftaten: Ein besonders schlimmes Wochenende in MV ( www.n-tv.de )

"Diese abscheuliche Tat muss rasch Konsequenzen haben": Mehrere junge Menschen greifen zwei ghanaische Mädchen in Grevesmühlen an. Nur eine von mehreren rassistisch motivierten Straftaten an diesem Wochenende in Mecklenburg-Vorpommern. Das Bundesland gibt zum Start der Fußball-EM ein abscheuliches Bild ab....

„Ruf nach einer autoritären Kraft“: Der Osten und das tiefe Misstrauen in die Ukraine-Politik der Bundesregierung ( www.tagesspiegel.de )

Im Osten Deutschlands blicken viele Menschen argwöhnischer als im Westen auf die Ukraine-Politik der Bundesregierung. Auch Verschwörungserzählungen zum Krieg verfangen öfter. Woran liegt das?...

Haven5341 OP ,

Zwar will Kolleck allein aus den Ergebnissen nicht grundsätzlich auf eine größere Russlandfreundlichkeit im Osten schließen. „Eher steckt da der Ruf nach einer starken Hand – einer autoritären Kraft – dahinter, die vor dem Chaos beschützen soll“, so Kolleck.

Das macht es nicht wirklich besser.

„Dort gibt es oft keine fundierte politische Bildung in den Schulen“, klagt sie. Politische Bildung, Medienbildung oder Geschichte würden oft nur als Begleitfächer gesehen und damit vernachlässigt, gerade an Schulen jenseits von Gymnasien. „Nur bröckelt dadurch unser gesellschaftlicher Zusammenhalt“, so Kolleck. Die Demokratie sei darauf angewiesen, dass Bürgerinnen und Bürger mündig erzogen werden. „Diese Relevanz erkennt die Politik nicht ausreichend, obwohl damit auch ihre Existenz bedroht ist.“
[...]
Außerdem sei ein gesamtschulischer Ansatz nötig, um die politische, historische und mediale Bildung zu verbessern. „Alle Lehrkräfte müssen wissen, wie sie mit Extremismus, Verschwörungserzählungen und Menschenfeindlichkeit umgehen können“, so Kolleck.

Wenn man sich anschaut, wie mit Lehrkräften umgegangen wird, die das anpacken wollen, dann scheint es eher so zu sein, dass den Verantwortlichen in der Politik und in den Bildungseinrichtungen selbst vor allem erst mal eines wichtig ist: Alles muss nach außen nur schön aussehen. Egal wie verrottet es darunter in Wirklichkeit auch immer ist.

Simulierte Jugend-Europawahl: SPD gewinnt die meisten Stimmen – AfD im Osten weit vorne ( www.rnd.de )

Mehr als 60.000 Jugendliche beteiligten sich an der inoffiziellen U18-Wahl. Sie behält ihren Namen, obwohl das Wahlalter bei der EU‑Wahl bereits auf 16 Jahre gesenkt wurde. Zwei Drittel der Stimmen kommen aus nur zwei Bundesländern. Im Osten gibt es riesige Abstände zwischen dem Gewinner und den anderen Parteien. Ein...

Haven5341 OP , (Bearbeitet )

Ja klar, du warst in der Antifa und kannst jetzt nur darum keine Faschos wählen weil sie den Kaffee nicht mit Haferrmilch trinken. Wenn willst du hier eigentlich veralbern?

Vielleicht warst du damals wirklich mit dabei aber mit Sicherheit warst du da reiner Mode-Linker. Davon gib es ja leider viele. Du haust hier in einer Tour Sprüche raus die jeder Rassist sofort unterschreibt.

Steh wenigstens dazu und komm hier nicht mit "links" an. Du warst nie links. Du hast höchstens links getan und hattest damals als verkappter Rechter einfach Bock auf Prügeln. Mehr so Hooligan halt.

Rechtsextremismus: Das heilige Traumschloss des Maximilian Krah ( www.zeit.de )

Der AfD-Spitzenkandidat begründet seine Politik auch spirituell. Er nutzt eine rechtskatholische Gemeinschaft, die sich sogar um Verbote des Papstes kaum schert....

Haven5341 OP ,

Und das war es jetzt … nein, noch nicht ganz. St. Afra an jenem Sonntagmorgen: Wieder knien, wieder singen, wieder stehen, kurz verbeugen und dann gehen. Am Tischchen vorbei geht's raus. Wie jung hier alle sind und wie gut angezogen. Kein Vergleich zur Ü60-Kirche anderswo. Drei Gottesdienstbesucher um die zwanzig nehmen den Weg Richtung S-Bahn. Keine blaue Arbeitshose, kein Unterhemd. Dafür Sneaker, Seitenscheitel, teures Hemd unterm teuren Pulli. Alles ist Ton in Ton, und doch stimmt's nicht. Vielleicht liegt es an der guten Laune. Daran, wie die drei über die CDU witzeln ("viel zu weich"), über fremdländische Männer (nicht zitierbar), über Frauen (schon gar nicht zitierbar) und über Geld und wie schön es ist, es zu haben.

Alles wird bewertet, abgewertet, lächerlich gemacht. So spricht das Ressentiment der Privilegierten. Es kompensiert keinen tief sitzenden Frust, keine reale oder gefühlte Deklassierung. Es ist die inszenierte Unangreifbarkeit. Die Szene nach dem Gottesdienst ist ganz anders als das Sylter Partyvideo, das einige Wochen später weit verbreitet werden wird – und doch erinnern sie einander, die beiden Auftritte junger Leute, die berauscht sind von sich selbst.

Am 9. Juni ist Europawahl. Danach wird wahrscheinlich wieder gerätselt werden: Wie war das möglich mit der AfD? Lag's am Osten, an der EU, an Merkel, Scholz, den Grünen, an der Selbstgewissheit der Bundesrepublik acht Jahrzehnte nach der Stunde null? Dann ist wieder Untergangsstimmung. Doch an diesem Sonntagmorgen ist der Himmel blau und Berlin noch gar nicht richtig wach. Die Welt könnte so schön sein, so friedlich. Aber der Geist dieser Rechtsgläubigen ist es nicht.

Man sollte sich nicht täuschen lassen. Von diesen rechten Christen geht eine Gefahr für unsere Freiheit und unsere Demokratie aus. Nur weil es in den USA schlimmer ist, ist es hier nicht harmlos.

Gegen Ziele in Russland: Berlin erlaubt Einsatz deutscher Waffen ( www.zdf.de )

Die Bundesregierung erlaubt der Ukraine, von Deutschland gelieferte Waffen auch gegen militärische Ziele in Russland einzusetzen. Das teilte Regierungssprecher Hebestreit mit....

Haven5341 OP ,

Er konnte es natürlich auch nicht lassen nach dem Urteil noch mal Soros ins Gespräch zu bringen, der angeblich hinter dem Staatsanwalt steht. Und die Millionen an üblen Ausländern. die alle aus Gefängnissen und Psychiatrien stammen und Terroristen sind ...

Leider wird er wohl nicht in den Knast kommen. Meine 2ct gehen auf höchstens Bewährung und ich bin überzeugt, dass er trotz Urteil mehr als gute Chancen hat die Wahl im November zu gewinnen, was ihm ja wohl auch mit Biden als Gegner eher leicht gemacht wird.

Haven5341 OP ,

In diesem Zusammenhang für Hamburger und Menschen im Hamburger Speckgürtel:

Der Zusammenschluss ruft alle Hamburger*innen dazu auf: Setzt ein starkes Zeichen gegen Rassismus und rechtsextreme Hetze. Geht wählen und wählt demokratisch! Als Teil einer bundesweiten Bewegung feiert die Demonstration am 7. Juni die Demokratie. In der Presseerklärung heißt es: „Wir sind überzeugt, dass es erneut ein deutliches Signal aus der Mitte unserer Gesellschaft braucht. Es liegt auch in unserer Hand, welche Richtung Europa einschlägt. Wir wollen dafür sorgen, dass es eine Richtung des Fortschritts, der Solidarität und der Menschlichkeit ist.“ Zur Demo am 7.6. rufen auf: Der Deutsche Gewerkschaftsbund Hamburg, die Evangelische Nordkirche, Fridays For Future, die Kultur-Aktionswoche GoVote, Klare Kante und Unternehmer ohne Grenzen.

[...]

Große Demogegen extreme Rechte und für Demokratie am 7. Juni in Hamburg

Haven5341 OP ,

Niederschlagsmengen von stellenweise bis zu 150 Liter pro Quadratmeter

Sportlich. Vor allem wo es schon die ganze Zeit geregnet hatte.

„Digga, Nazis gehen auch wählen“: Footballtrainer ruft Mannschaft zum Wählen auf und geht damit viral ( www.rnd.de )

Die Empörung nach dem rassistischen Video auf Sylt ist immer noch groß. Diese Wirkung nutzte eine Hamburger Footballtrainer und rief seine U20-Mannschaft in einem Video zum Wählen bei der Europawahl auf. Dabei richtete er deutlich Worte an die jungen Männer....

Israel: Ex-Mossad-Chef soll Chefanklägerin des Strafgerichtshofs gedroht haben ( www.spiegel.de )

2021 hat der Strafgerichtshof Ermittlungen gegen Israel zu mutmaßlichen Kriegsverbrechen in den Palästinensergebieten aufgenommen. Der damalige Mossad-Chef soll versucht haben, das aggressiv zu verhindern....

Haven5341 OP , (Bearbeitet )

Der angesprochene Artikel im Guardian ist wesentlich ausführlicher:

Mossad director Yossi Cohen personally involved in secret plot to pressure Fatou Bensouda to drop Palestine investigation, sources say

The former head of the Mossad, Israel’s foreign intelligence agency, allegedly threatened a chief prosecutor of the international criminal court in a series of secret meetings in which he tried to pressure her into abandoning a war crimes investigation, the Guardian can reveal.

Yossi Cohen’s covert contacts with the ICC’s then prosecutor, Fatou Bensouda, took place in the years leading up to her decision to open a formal investigation into alleged war crimes and crimes against humanity in occupied Palestinian territories.

That investigation, launched in 2021, culminated last week when Bensouda’s successor, Karim Khan, announced that he was seeking an arrest warrant for the Israeli prime minister, Benjamin Netanyahu, over the country’s conduct in its war in Gaza.

The prosecutor’s decision to apply to the ICC’s pre-trial chamber for arrest warrants for Netanyahu and his defence minister, Yoav Gallant, alongside three Hamas leaders, is an outcome Israel’s military and political establishment has long feared.

Cohen’s personal involvement in the operation against the ICC took place when he was the director of the Mossad. His activities were authorised at a high level and justified on the basis the court posed a threat of prosecutions against military personnel, according to a senior Israeli official.

Another Israeli source briefed on the operation against Bensouda said the Mossad’s objective was to compromise the prosecutor or enlist her as someone who would cooperate with Israel’s demands.

A third source familiar with the operation said Cohen was acting as Netanyahu’s “unofficial messenger”.

[...]

Revealed: Israeli spy chief ‘threatened’ ICC prosecutor over war crimes inquiry | The Guardian

Petr Bystron: AfD-Politiker nutzt offenbar Scheinwohnung in München ( www.spiegel.de )

Dem mutmaßlich bestechlichen AfD-Abgeordneten Petr Bystron droht neuer Ärger: Nach SPIEGEL-Informationen wohnt der Politiker wohl nur zum Schein in seinem Münchner Wahlkreis. Mieter der Wohnung ist ein vorbestrafter Flüchtling....

Haven5341 OP ,

[...] wohnt der Politiker wohl nur zum Schein in seinem Münchner Wahlkreis. Mieter der Wohnung ist ein vorbestrafter Flüchtling.

Wenn du denkst im Niveau-Limbo geht es nicht mehr tiefer, dann kommt die AfD daher und zeigt dir, dass nach unten noch viel Platz ist.

Abbau von Steuervergünstigungen: Rechnungshof stellt Lindner vernichtendes Urteil aus ( www.spiegel.de )

19 Prozent Steuern auf einen Kaffee to go mit Milch, nur 7 Prozent auf einen Latte Macchiato: Die Ausnahmen bei der Mehrwertsteuer sind oft verworren. Der Bundesrechnungshof macht dem Finanzminister schwere Vorwürfe....

Haven5341 OP ,

Lustiges Detail:

Auch teure Hotelübernachtungen werden so subventioniert. Die FDP bleibt sich treu. /s

"Die Ukraine droht zu zerfallen, es droht Massenflucht" ( www.n-tv.de )

In der ntv-Sendung Frühstart lobt CDU-Außenpolitiker Kiesewetter den Appell von Frankreichs Präsidenten Macron für eine gemeinsame Verteidigungspolitik der EU. Vom Bundeskanzler erwartet er mehr Werben für ein entschiedenes Vorgehen gegen Russland. Kiesewetter macht Scholz schwere Vorwürfe....

Walter Lübckes Familie ruft Politiker zur Standhaftigkeit auf ( www.tagesschau.de )

Bald jährt sich zum fünften Mal die Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke. Angesichts zunehmender Meldungen von Angriffen appelliert dessen Familie an Politiker, sich nicht einschüchtern zu lassen....

Haven5341 OP ,

Keine Sorge. Die "neue" CDU wird standhaft blieben und hart rechts abbiegen. Das wird die Nazis das zittern lehren!!! /s

In weiteren News:

Nazi-Parole zum Dance-Hit: „Ausländer raus!“-Rufe auch auf dem Hamburger Schlagermove

Rassismus auf Urlaubsinsel - Erneuter Vorfall auf Sylt: Schwarze Frau angegriffen ( www.t-online.de )

Auf Sylt ist es offenbar erneut zu einem rassistischen Vorfall gekommen. Eine schwarze Frau berichtet auf Instagram von einem Angriff....

Haven5341 OP ,

Deutschland 2024.

Vielleicht hat ja Friedrich Merz noch eine Geschichte der Brüder Grimm auf Lager, z.B. wie uns die bösen Ausländer die Termine beim Zahnarzt wegnehmen. Das könnte eventuell hilfreich sein ... für noch mehr offenen Rassismus in der Gesellschaft.

Nach dem „Pony“ nun im „Roten Kliff“: Offenbar auch in einem anderen Sylter Club an Pfingsten rassistische Gesänge ( www.tagesspiegel.de )

Am Donnerstag ging ein Video viral, in dem junge Gäste in der Sylter Bar „Pony“ rassistische Gesänge anstimmten. In Kampen soll es einen weiteren ähnlichen Vorfall gegeben haben....

Haven5341 ,

"Junge Leute erkennen den Ernst womöglich gar nicht"

Ne, natürlich nicht. "Ausländer raus!", Das kann man ja schnell missverstehen. Deutsche Sprache, schwere Sprache und so. Und die jungen Leute sind ja noch so unschuldig. Die wollten nur eine Fruchtschorle bestellen!

Können wir endlich mal mit der Dauerverharmosung aufhören? Das geht jetzt seit den Baseballschlägerjahren so und immer sind es nur missverstandene Menschen die eigentlich herzensgut sind. Lass mal reden und ihre Sorgen ernst nehmen.

Polizei vernimmt Spitzenkandidat Krah: AfD-Politiker brachten Putin-Spion in den Bundestag ( www.t-online.de )

Skandale um Schmiergeld und Spionage stürzen die AfD im Europawahlkampf ins Umfragetief. Nun stellt sich heraus: Ihre Spitzenkandidaten brachten einen mutmaßlichen Spion des Kremls bis in den Bundestag....

Gaza-Krieg: Israel muss Offensive in Rafah stoppen ( www.sueddeutsche.de )

Der Internationale Gerichtshof in Den Haag fordert das Ende der israelischen Angriffe im Süden des Gazastreifens. Die Regierung Netanjahu habe zu wenig für den Schutz der Zivilisten getan....

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