Deutschland

aronian , in Richterin über Vergewaltigungsprozess in Hamburg: »Mein Bild ist jetzt auf Höckes Facebook-Seite« [Spiegel]

Sie an den Pranger zu stellen, ist sicherlich nicht ganz richtig, weil das Problem eines der gesamten Justiz ist. Der Richterbund hat das Urteil ja klar verteidigt.

Die Männer haben eine völlig betrunkene 15-Jährige vorgefunden, ihr Handy und Geldbeutel geklaut, das ganze gefilmt und sich dabei mit 9-10 anderen abgewechselt. Und dann soll man glauben, dass die Männer nicht genau wussten in welcher Lage sich das Mädchen befunden hat? Das ist schon jenseits von naiv.

Man muss sich auch nicht wundern, wenn in der Bevölkerung das Vertrauen in die Justiz immer weiter abnimmt, wenn deren Rechtsverständnis immer weniger mit dem vom Volk zu tun hat.

tryptaminev ,

Wenn du den Artikel lesen würdest, würdest du feststellen, dass diese Darstellung grob falsch ist, dass das Urteil absolut sinnvoll ist, und dass die Hetze gegen die Richterin aus der selben rechtsextrem-faschistischen Ecke kommt, die die Strafrechtsreform 2016 angegriffen hat, durch die es überhaupt zu Verurteilungen gekommen ist.

Kurzum, würde Deutschland von denjenigen regiert werden, die jetzt Mord- und Vergewaltigungsdrohungen gegen die Richtern schreiben, hätten alle Angeklagten freigesprochen werden müssen.

Es konnten nur deswegen Vergewaltigungen verurteilt werden, weil 2016 ins Gesetz geschrieben wurde, dass Konsens explizit sein muss, und bei Einschränkungen wie Trunkenheit kein Konsens möglich ist. Es wurde keine Gewalt gegen das Opfer angewendet, sondern die Täter hätten sich vergewissern müssen, dass das Opfer Konsens gibt und in der Lage ist Konsens zu geben, was wegen der Trunkenheit nicht der Fall war.

Bitte lies den Artikel.

aronian ,

Hetze gegen die Richterin aus der selben rechtsextrem-faschistischen Ecke kommt

Man nimmt hier halt gerne die extremen Ausreißer um so zu tun als ob es nicht auch aus der breiten Bevölkerung massive Kritik an diesem Urteil gibt.

Es konnten nur deswegen Vergewaltigungen verurteilt werden, weil 2016 ins Gesetz geschrieben wurde, dass Konsens explizit sein muss, und bei Einschränkungen wie Trunkenheit kein Konsens möglich ist. Es wurde keine Gewalt gegen das Opfer angewendet, sondern die Täter hätten sich vergewissern müssen, dass das Opfer Konsens gibt und in der Lage ist Konsens zu geben, was wegen der Trunkenheit nicht der Fall war.

Das Problem ist, dass es bei einer Verurteilung wegen Vergewaltigung Bewährungsstrafen gibt. Und es war keineswegs eine so krasser Grenzfall, wie du es beschreibst. Und keine Gewalt würde man auch anwenden, wenn man ein völlig komatöses Mädchen vergewaltigt.

Die Täter haben ein 15-jähriges Mädchen, was völlig verwirrt war, mehrfach hintereinander vergewaltigt und ihr auch noch Geldbeutel und Handy geklaut + Videos gemacht. Glaubst du wirklich, dass sie nicht ganz genau wussten in welchem Zustand das Mädchen ist?

tryptaminev ,

aus der breiten Bevölkerung massive Kritik an diesem Urteil gibt.

Auf Basis von Boulevardberichterstattung, sowie rechtsextremer und faschistischer Hetze, von Leuten die ebenjenen Straftatsbestand wieder entfernt sehen wollen. Also von Leuten, die Menschen in so einer Situation rechtlich gar nicht geschützt sehen wollen. Der Aufreißer ist ausschließlich, weil die Täter z.T. Migrationshintergrund haben.

Das Problem ist, dass es bei einer Verurteilung wegen Vergewaltigung Bewährungsstrafen gibt

Das Problem ist glaube eher, dass die Ausweitung des Begriffs nicht verstanden wird. Ich habe aber vollstes Vertrauen, dass ein Gericht mit 5 Richtern, eine Staatsanwaltschaft, und die Vertretung der Nebenklägerin eher in der Lage waren hier eine Einschätzung vorzunehmen, wofür 68 Verhandlungstage genutzt und über 100 Zeugen befragt wurden, als du es auf Basis von lückenhaften Medienberichten, Rechter Hetze und deiner Vorstellungskraft tun kannst.

Ich habe mich auch erst gefragt wie denn das Urteil sein könne, weil meine Vorstellung vom Tathergang aus den Medienberichten verfälscht war. Ich musste auch mit mir ringen, weil Vergewaltigung als Begriff natürlich entsprechende emotionale Reaktionen erzeugt.

Deswegen bitte ich dich noch mal, dir den Artikel in Ruhe durchzulesen, bevor du gegen die Justiz als Ganzes angehst, und nicht zuletzt die Staatsanwaltschaft und die Nebenklägerin, also das Opfer, angreifst, weil sie die Urteile als angemessen akzeptieren.

Yurnero91 ,

Gibt es den Artikel auch ohne Paywall? Kann nicht darauf zugreifen.

tryptaminev ,

Der Link vom Post auf die archivierte Version

suppenloeffel , in Richterin über Vergewaltigungsprozess in Hamburg: »Mein Bild ist jetzt auf Höckes Facebook-Seite« [Spiegel]

Es lohnt sich wirklich, den Artikel zu lesen. Ich erinnere mich an die Berichterstattung rund um den Fall, ich konnte die vergleichsweise milden Urteile auch nicht nachvollziehen und hatte eine starke emotionale Reaktion.

Meier-Göring: Zunächst einmal: Das Verfahren war nicht öffentlich, und auch die Urteilsbegründung richtete sich in erster Linie an die Verfahrensbeteiligten, die Angeklagten, Verteidiger, Nebenklage und Staatsanwaltschaft. Daher kennen auch nur die Verfahrensbeteiligten die ganze Wahrheit. Das ist auch gut so, denn das schützt vor allem die Nebenklägerin, die sich an fast nichts mehr aus der Tatnacht erinnert. Sie soll besonders nicht durch neue Informationen, die an die Öffentlichkeit gelangen, retraumatisiert werden. In der kurzen öffentlichen Urteilsverkündung habe ich daher – wie auch in diesem Interview – viele Details, die auch das Verhalten der Nebenklägerin betrafen und die sehr entscheidend für die Rechtsfolge waren, weggelassen. Trotzdem: Ein Urteil ergeht ja »Im Namen des Volkes«. Ich habe mich deswegen natürlich auch persönlich immer wieder gefragt, was ich besser hätte kommunizieren können.

[...]

SPIEGEL: Was kann man besser machen, damit durch unverstandene Urteile nicht so viel Hass verbreitet wird?

Meier-Göring: Wir müssen uns gegen das Gift und die Fake News aus der rechten Ecke lauter zur Wehr setzen. Aber wir müssen auch zeigen, dass wir zuhören und selbstkritisch sind und die Urteile der Justiz den Menschen noch besser erklären. Ich wünsche mir eine Art Bürgerdialog für die Justiz, um die Menschen da draußen besser zu erreichen. Wir wollen doch alle dazu beitragen, dass es weniger Straftaten und weniger Gewalt gibt. Dass die Gesellschaft besser wird.

Dass das Verfahren zum Schutz der Beteiligten nicht öffentlich war, ist verständlich. Die sehr knappe öffentliche Urteilsverkündung hätte aber eben auch deutlich besser begründet und eingeordnet werden können, um die Fantasie und das Verständnis des Volkes und der Presse nicht unnötig frei laufen zu lassen.

Sie wünscht sich eine Art Bürgerdialog, der hat stattgefunden. Populistische Publikationen, entrüstete Bürger, widerwärtige Drohungen. Aufgrund fehlender bzw. fehlerhafter Kommunikation.

Vielleicht lernen die beteiligten Organe ja etwas aus dem Fall.

gencha ,

Du kannst kommunizieren was und wie du willst. Die Leute lesen am Ende Springer Presse und glauben diesen Darstellungen

AlexS ,

Wer kämpft, kann verlieren. Wer nicht kämpft, hat schon verloren. Bertolt Brecht

bjoern_tantau , in Long Covid Awareness Day: Wir sind alle vulnerabel. Am 15. März ist Internationaler Long Covid Awareness Day. Millionen Betroffene warten auf Therapien. Wie steht es um sie?
@bjoern_tantau@swg-empire.de avatar

Ich, gestern mit Augenbinde und Gehörschutz im Liegendtransport zur Neurologie, damit ich mal auf den Kopf gestellt werde. Morgen darf ich wieder nach Hause. Gefunden haben sie natürlich nichts. Dafür kann ich mich jetzt wochenlang von der Tortur erholen.

https://swg-empire.de/pictrs/image/f925135c-e065-4d85-ad19-262db332c8e9.jpeg

Ich soll zur Long Covid Ambulanz, zu der ich das Haus nicht verlassen kann.

Meine einzige Hoffnung ist im Moment eine Studie zu Blutwäsche bei der ich nächsten Monat mitmache. Ist bisher vielversprechend. Hoffentlich bekomme ich da nicht das Plazebo.

Sidyctism , in Spendengala für WerteUnion - Milde Gaben für Maaßen

"In anwesenheit ihrer durchlaucht gloria fürstin von thurn und taxis" kann jemand die armen leute mal aus ihrer fantasy-welt rausholen?

manucode ,

Würden solche Leute sich aus der Politik raushalten, könnten die sich gegenseitig anreden wie sie wollen, meine Meinung.

manucode ,

Ich möchte übrigens fortan als "Eure Durchschlauchtigstkeit" angeredet werden.

cows_are_underrated , in Robert Habeck weist Markus Söder in seine Schranken über die Energiepolitik

Ich fand es sehr schön wie Habeck da Argumentiert hat. Erst diese klarstellung, das Söder hier die eigenen Fehler vertuschen will und anschließend auch noch mit Fakten auseinander genommen. Das werde ich mir auf jeden Fall speichern, falls nochmal wer der Meinung sei, Atomstrom sei der Heilige Grahl.

PhineaZ , in Robert Habeck weist Markus Söder in seine Schranken über die Energiepolitik

Heiliger Bimmbam, der macht dem Söder aber ein - man verzeihe mir - AKW unter den Hintern bei der Rede.
Kleiner Nachtrag: Weiß jemand aus dem Stehgreif, wo ich am besten die vollständige Rede anhören kann? Mich würde doch sehr die Antwort interessieren.

crispy_kilt , in Verfassungsschutz plant offenbar Einstufung der gesamten AfD als »gesichert extremistische Bestrebung«

Könnte der sehr geehrte Herr Bundeskanzler jetzt bitte endlich den Finger aus dem Arsch nehmen und die Hurensöhne vor das Bundesverfassungsgericht bringen?

DerTobi_NerdsWire_de ,

Das Bundesverfassungsgericht ist unabhängig. Das heißt, dass niemand ihm sagen darf, wie es entscheiden soll. Auch nicht der Bundeskanzler oder die Regierung. Diese Unabhängigkeit ist ganz wichtig in einer Demokratie.
https://www.hanisauland.de/wissen/lexikon/grosses-lexikon/b/bundesverfassungsgericht.html

Shialac ,

Ich zitiere von der Website des Bundesverfassungsgerichtes zum Thema Parteiverbotsverfahren:

"Antragsberechtigt sind Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung."

Ohne einen solchen Antrag kann das Bundesverfassungsgericht gar nicht handeln.

https://www.bundesverfassungsgericht.de/DE/Verfahren/Wichtige-Verfahrensarten/Parteiverbotsverfahren/parteiverbotsverfahren_node.html;jsessionid=C09A5639EFC08356EC881A629A34E390.internet002

0x815 ,

Ja, wir könben froh sein, dass das so ist. Aber wenn niemand Klage einreicht, dann gibt es auch kein Urteil.

brainrein ,

Das könnte sich aber unter einer AfD-Regierung schnell ändern.

Blaubarschmann , in Verfassungsschutz plant offenbar Einstufung der gesamten AfD als »gesichert extremistische Bestrebung«

Aha. Scholz ist also der Meinung, die Bürger würden von selbst schon dafùr sorgen dass die Bedeutung der AfD wieder abnimmt. Und was tut er dafür? Seine Politik hat da einen sehr großen Anteil dran, er soll mal nicht so tun als wär er da aus dem Spiel und die Leute müssten nur "ihr Kreuz aus Vernunft richtig machen", so als wären sie gerade nur etwas verwirrt

tryptaminev ,

Die SPD sind Protofaschisten. Sie haben Autoritarismus und Faschismus stets den Weg bereitet und linke Kräfte bekämpft, die sich tatsächlich antifaschistisch positioniert haben. Dafür hat die SPD zwar trotzdem von den Faschisten auf den Deckel bekommen, aber die Tradition will man nicht aufgeben.

Oder Wie Kurt-Tucholsky schon 1930 sagte: "Es ist so ein beruhigendes Gefühl [SPD zu wählen]. Man tut etwas von Revolution, aber man weiß mit dieser Partei kommt sie ganz bestimmt nicht."

https://tucholsky-gesellschaft.de/2017/09/24/ein-aelterer-aber-leicht-besoffener-herr/

sic_1 ,

Auch wenn ich in manchen Punkten zustimme, geht es mir maßlos auf den Sender, dass Linke sich untereinander gegenseitig angreifen, selbst wenn gefahren wie NSDAP oder AfD vor der Tür stehen. DAS ist Protofaschismus wenn man so argumentieren will.

tryptaminev ,

Die SPD ist halt einfach keine Linke Partei mehr. Wir bekommen gerade Politik rechts von Merkel, und das bei Sozialen Themen, bei Klimaschutz, z.T. bei Migration...

DerTobi_NerdsWire_de ,

Gegenargument, ja die SPD hat konservative aber auch Linke Positionen wie von Saskia Esken. Ein wichtiges Thema wäre zum Beispiel soziales versus rüstung und die Positionen werden hier heute anschaulich besprochen

https://taz.de/Angriff-auf-den-Sozialstaat/!5991896/

tryptaminev ,

Und was bleibt davon am Ende in der Umsetzung ürbrig?

Bisher sind die linkeren Teile immer umgefallen. Selbst in Berlin konnte eine reaktionäre Giffey die Partei auf rechts und eine Regierung mit dem offenen Rassisten Wegner trimmen. Jedes mal, wenn die SPD die Möglichkeit hätte Haltung zu zeigen, wird umgefallen, weil man ja staatstragend sein möchte. Das zeigt auch das Zitat von Tucholsky sehr deutlich. Man geht in die SPD um etwas von Revolution zu tun, aber mit dem Wissen, dass man es niemals umsetzen wird.

Und auf diesem ewigen nach rechts-rutschendem Status Quo wächst die faschistische Welle.

Ich wage eine Prognose. Wenn die AfD in einem der Ostbundesländer an die Regierung kommen wird, wird die SPD wieder nichts unternehmen, außer das sich ein paar Politiker auf Demos ablichten lassen. Während die einfachen Genossen auf die Straße gehen, wird die Parteiführung untätig bleiben und nur die nächste Machtoption suchen. Das Muster kennen wir von 1914, von 1918, von 1930-1933 und wir werden es wieder erleben. Untätigkeit und Kompromisse Richtung Faschismus bis es zu spät ist, sind tief in der Kultur der SPD verankert.

Crass_Spektakel , in Wie kann es sein das es diese Webseite noch gibt
@Crass_Spektakel@lemmy.world avatar

Du kannst ja mal eine Anzeige bei der Polzei aufgeben, dabei solltest Du mal gezielt besonders schräge Beiträge raussuchen. Vermutlich wird das wegen "Betreiber nicht ermittelbar" eingestellt. Ist halt ne ".net" Domain ohne Impressum.

WallEx ,

Komisch, bei anderen Seiten geht's doch auch (illegale streaming Seiten, Warez, und und und)

Knusper , in "Die CSU ist eine rechtsextreme Partei, die sich für die Interessen von Bayerisch-Deutschland einsetzt."

Wow, wie sich das auch einfach liest, als würde es von der Webseite selbst stammen. Nirgends wird erwähnt, dass das von einer KI frei erfunden wurde.

trollercoaster , in [DE] Schuldenbremse - Lindner gegen Aussetzen wegen Hochwassers

Lösungsvorschlag: Lindner im Hochwasser aussetzen, dann sollte der Aussetzung der Schuldenbremse nichts mehr im Weg stehen.

lickbait , in Zahl der Todesfälle 2022 in Dutschland um 4,2 Prozent gestiegen

Bei gut einem Fünftel (21,7 Prozent) war ein Krebsleiden die Ursache.

Mir war nicht bewusst, dass das so häufig ist. Beängstigend!

rurudotorg ,

Eigentlich ist die Krebstodrate ein Indikator für die Güte des Gesundheitssystems: Nahezu alles andere ist irgendwie behandelbar, da bleibt dann Krebs übrig. Je höher diese Rate, um so besser das Gesundheitssystem.

EddyBot , in Mehrheit der Beschäftigten verdient weniger als 20 Euro pro Stunde

Die Zahlen basieren auf einer Verdiensterhebung von Oktober 2022. Die Daten schließen die Löhne von Auszubildenden nicht mit ein.

54 Prozent der Beschäftigten in Deutschland verdient demnach weniger als 20 Euro brutto in der Stunde. Unter 16 Euro erhalten 13,6 Millionen Menschen, was einen Anteil von 34 Prozent ausmacht. 6,6 Millionen Beschäftigte verdienen weniger als 13 Euro brutto pro Stunde – das sind rund 17 Prozent.

das der Mindestlohn eigentlich durch eine EU Richtlinie nächstes Jahr höher sein müsste fehlt irgendwie im Artikel

passepartout ,

Azubis mit nem durchschnittlichen Stundenlohn von geschätzt 4€ würden hier auch die eh schon besorgniserregende Statistik nur noch besorgniserregender machen lol.

Dirk ,
@Dirk@lemmy.ml avatar

Azubis bekommen kein Gehalt sondern eine Ausbildungsvergütung. Auch, wenn das gerne gemacht wird, kann man aus der Ausbildungsvergütung keinen Stundenlohn errechnen.

gato ,

Auszubildende leisten eine vertraglich geregelte Menge von Arbeitsstunden und bekommen dafür Geld von ihrem Arbeitgeber/Ausbildungsbetrieb.
Ob man das jetzt Gehalt, Lohn oder Ausbildungsvergütung nennt würde ich mal für unerheblich halten, denn von vielen dieser Auszubildenden wird erwartet, dass sie allein von dieser Summe ihre gesamten Lebenshaltungskosten stemmen. Was in vielen Fällen witzlos bis absolut utopisch ist.

AntonMuster ,
@AntonMuster@discuss.tchncs.de avatar

Ist halt der Unterschied zwischen Theorie und Praxis. Theoretisch ist ein Azubi "angestellt" um zu lernen. 1-2 Tage pro Woche Berufsschule, den Rest der Zeit zu einem nicht unerheblichen Teil lernen, üben, mal ein Werkstück versauen und von erfahrenen Kollegen unterrichtet werden.
In der Praxis sind Azubis oft billige Arbeitskräfte für niedere Tätigkeiten, an denen man seinen Frust ablassen kann. Neuster Trick im Repertoire: Eine Verkürzung verhindern, weil ein Azubi im 3. Jahr im Vergleich zu den Kosten besonders viel einbringt. Dabei sollte man eigentlich meinen, dass man seine Besten besonders fördert...
Und der Witz an der Sache ist ja, dass das alles gar nicht sein muss. Wenn man Azubis gut ausbildet, hat man schnell fähige Arbeitskräfte, die selbst bei überdurchschnittlicher Vergütung Gewinn erwirtschaften und nach der Ausbildung gerne da bleiben. Aber stattdessen weint man lieber über Arbeitskräftemangel.

polle ,

Und der größte Witz ist ja, das man als Student bei nem Studentenjob mehr Geld Heimträgt, neben dem Studium, als ein Azubi.

passepartout ,

Hatte 2020 ein Pflichtpraktikum im Bereich IT als Teil meines Studiums machen müssen. Mein Stundenlohn lag damals auch bei etwa 4€ (500€ im Monat auf 40h / Woche). Glücklicherweise war ich 100% im Home office und meine AG haben mir nicht auf die Finger geschaut. Mein Mitbewohner hatte allerdings die komplette Home Office Hölle (Überwachungssoftware auf dem Laptop, inklusive Nachricht vom Vorgesetzten wenn man in Teams mal ne halbe Stunde "abwesend" war) für etwas mehr Geld, umgerechnet ca. 6€/h.

Aber als Werksstudent ist die Sache später dann chilliger, da geb ich dir recht. Außerdem bekommt man ungelernt als Kellener*in, Mensch an der Kasse oder Ähnlichem neben dem Studium leider auch schon bedeutend mehr Geld.

tryptaminev ,

haha, Pflichtpraktika sind von der Vergütungspflicht ausgenommen und der AG gibt höchstens freiwillig Aufwandsentschädigung.

  • Alle
  • Abonniert
  • Moderiert
  • Favoriten
  • random
  • deutschland@feddit.de
  • haupteingang
  • Alle Magazine