Die Mehrheit der CDU-Ministerpräsidenten wünscht sich eine Reform der Schuldenbremse. Doch Friedrich Merz und die Fraktion sind strikt dagegen. Wer setzt sich durch? Ein Lagebild....
Für ein EU Land sind die Regeln so gestrickt. Die USA oder Japan, die ihre eigene Währung kontrollieren ist das anders. Die können Ausgeben was sie wollen bzw. was verträglich mit den Inflationszielen ist. Die Anleihen sind nichts weiter als eine Form der Buchführung und Möglichkeit für Geschäftsbanken sicher Geld zu parken. Der Begriff "Schulden" ist extrem irreführend.
Israelsolidarisch zu sein heißt, sich an die Seite der einzigen Demokratie im Nahen Osten im Kampf gegen Terrorismus zu stellen. Nicht mehr und nicht weniger.
Der Minister für Nationale Sicherheit, Itamar Ben Gvir, verurteilte die Aktion [Evakuierung eines SOS-Kinderdorfes] laut der Nachrichtenseite Times of Israel ebenfalls. Er sprach demnach von einer „falschen humanitären Maßnahme“. „So wird ein Land, das nach dem absoluten Sieg strebt, nicht geführt“, sagte Ben Gvir dem Bericht zufolge. „Im Krieg muss man den Feind vernichten, ohne dabei scheinheilig zu sein.“
Forsa kritisiert die Methodik der Jugendstudie, die die AfD auf Platz 1 gesetzt hat. Grüne und Union (21%) weit vor AfD (14%) ( newsletter.forsa.de )
Bayern: Rechte Parolen nach Treffen von FDP-Jugend ( www.n-tv.de )
Streit in der Union: Knallt es jetzt? ( www.t-online.de )
Die Mehrheit der CDU-Ministerpräsidenten wünscht sich eine Reform der Schuldenbremse. Doch Friedrich Merz und die Fraktion sind strikt dagegen. Wer setzt sich durch? Ein Lagebild....
ich🇷🇺💙🇨🇳iel ( infosec.pub )
Deutschland: NRW braucht laut Analyse viel weniger Braunkohle als von Regierung erwartet ( www1.wdr.de )
Hier ist die Analyse (pdf):...
Wo die Deutschen die kriminellen Ausländer sind ( www.stuttgarter-nachrichten.de )
Frankfurter Goethe-Universität kritisiert Gender-Vorschriften ( www.spiegel.de )
Europawahl-Kandidat Maximilian Krah: FBI befragte AfD-Spitzenpolitiker zu möglichen Zahlungen aus kremlnahen Quellen [spiegel.de] ( archive.ph )
[AT] Fast die Hälfte der Tatverdächtigen sind Ausländer — Die Deutschen führen dabei das kriminelle Ausländer-Ranking an ( www.krone.at )
ich💛⚡🇪🇺iel ( feddit.de )
"Israel verdient jegliche Hilfe, weil es eine Insel der Freiheit und Demokratie in einem Meer totalitärer Regime ist" | Ruhrbarone ( www.ruhrbarone.de )
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Europe faces ‘competitiveness crisis’ as US widens productivity gap [ft.com] ( archive.ph ) Englisch
Original link https://www.ft.com/content/22089f01-8468-4905-8e36-fd35d2b2293e
[BY] Unberechenbarer Hubert Aiwanger: Am Rande des Wahnsinns ( taz.de )
Tory MP Crispin Blunt arrested on suspicion of rape and possession of drugs ( www.theguardian.com ) Englisch