Gibt es irgendwo infos wie die Chancen für bestimmte Parteien stehen ins Parlament einzuziehen? Ich kann mich mit keiner der großen Parteien so richtig identifizieren, aber ich will meine Stimme auch nicht an ne Partei verschenken die nachher eh nicht ins Parlament kommt. Die einzige Info die ich gefunden habe ist dass die...
Aktuelle Kleinstparteien im EU-Parlament (in keiner bestimmten Reihenfolge): Piraten, PARTEI, Bündnis Deutschland, Volt, Freie Wähler, Familien-Partei Deutschlands. Außerdem ein paar Independents.
Angesichts einer Zunahme von falschen Gerüchten und der Verbreitung von Fake News im Internet seien die derzeitigen Richtlinien aus dem Jahr 1978 nicht mehr sinnvoll und praktikabel, begründete das mächtige Glaubensdikasterium seine Entscheidung, die Normen grundlegend zu überarbeiten....
Angesichts einer Zunahme von falschen Gerüchten und der Verbreitung von Fake News im Internet seien die derzeitigen Richtlinien aus dem Jahr 1978 nicht mehr sinnvoll und praktikabel, begründete das mächtige Glaubensdikasterium seine Entscheidung, die Normen grundlegend zu überarbeiten....
Der AfD geht es nur noch ums Hassen und Radikalisieren. Sie will das Vertrauen in den Staat untergraben. Nach dem Urteil von Münster kann der Verfassungsschutz jetzt Material für ein Verbotsverfahren sammeln....
Eine Demokratie muss auch Mittel haben, sich gegen die Kräfte zu verteidigen, die sie abschaffen wollen. Das Abschaffen ist nämlich leider auch auf demokratischem Weg möglich.
Mich stören zwei Dinge hier. […] zweitens das Wort "Verdachtsfall".
So heißt die Einstufung des Verfassungsschutzes nunmal. In drei Landesverbänden ist die AfD übrigens als "gesichert (rechts-)extremistisch" eingestuft, eine Einstufung die das Bundesamt für Verfassungsschutz bereits für die Bundesverband der AfD vorbereitet hat, womit sie aber noch dieses jetzt zuende gegangene Verfahren abwarten wollte.
Die Untersuchung ist wichtig, weil der "Verdachtsfall" den Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel überhaupt erst zulässt um notwendige Beweise für eine Einstufung als "gesichert extremistisch" zu sammeln. Vorher darf der Verfassungsschutz nämlich nur öffentlich zugängliche Beweise sammeln.
I'm sorry, but you fell for lies and propaganda. China is an authoritarian state capitalism that uses its its money for buying influence in the global south with colonialistic intent. No difference to western nations, just way more authoritarian.
Ich überlege momentan mir eine Synology DS zu besorgen. Anwendungsbereich ist hauptsächlich Backup, ich möchte aber auch meime DVD-Sammling digitalisieren um über das Netzwerk zu streamen....
Was du beschreibst war in dem Dorf, in dem ich aufwuchs, leider genauso normal. Für mich relevante Freizeitaktivitäten gab es nur in der nächsten Großstadt, deswegen bin ich so schnell wie möglich dahin gezogen.
Ein großes Plakat mit einem Hakenkreuz sorgt am Hauptbahnhof Dortmund für Aufsehen. Ein Unternehmen will damit ein Zeichen gegen Rechtsextremismus setzen.
Die Parteiführung wurde davon offensichtlich überrascht. Merz soll mit scharfen Worten reagiert haben. "Ich werf' hin. Ich hab' die Schnauze voll. Sollen die doch ihren Scheiß alleine machen", wird Merz laut Spiegel an dem Nachmittag der Veröffentlichung von seinem Umfeld zitiert. "Ich sag' gleich im Bundesvorstand, dass...
Nee. Vollpfosten asl Unionsvorsitzene und Kanzlerkandidaten sind tendenziell besser für die Bevölkerung, weil dann die Ergebnisse der Union schlechter sind.
Ernsthaft, welchen Linksrutsch meinst du? Die Demos gegen Rechts und die AfD in Folge der Correctiv-Recherche? Die sind abgeflaut und wirkliche Konsequenzen hatte das auch nicht.
Du musst deinen Sarkasmus besser erkennbar machen.
Ehrlich gesagt ist es mir egal, ob C*U oder AfD, solange die Inhalte sich so ähnlich sind. Und der Union traue ich eine BrAnDmAuEr eh nicht zu, die weicht die Grenzen eher auf. Wir brauchen eine stärkere politische Linke (Position, nicht unbedingt die Partei Die Linke).
Es ist egal, dass Merz sagt, lieber die Grünen als die AfD, wenn die Union weiterhin die Grünen als Feindbild stilisiert und Linnemann eine Koalition mit den Grünen weiterhin kategorisch ablehnt.
Skandale der AfD werden seit ihrer Existenz am laufenden Band aufgedeckt, ihre Mitglieder und Funktionäre wegen Volksverhetzung und Körperverletzung verurteilt und dass sie Faschos sind und Faschoparolen raushauen ist ebenfalls seit spätestens 2015 bekannt.
Die Umfragewerte sind bei weitem nicht genug zurückgegangen und der Druck aus der Zivilbevölkerung lässt nach. Voigt hat mit seinem TV-Duell gegen Höcke diesen zu einem legitimen Kandidaten gemacht und Bodo Ramelow links liegen gelassen und unter den jüngsten Wählern ist die AfD stärkste Partei.
Das, was gegen die AfD unternommen werden müsste, wird nicht einmal ansatzweise gemacht, stattdessen werden ihre Themen seit Jahren legitimiert, indem sie von anderen Parteien übernommen werden. Die einzige Bundestagspartei, die nicht konsequent abschieben will, ist Die Linke, konservative Medien hetzen weiter gegen Migranten, Flüchtlinge, Arbeitslose, für Bildung ist kein Geld da, die FDP blockiert weiterhin fast alles, usw.
Die AfD zu verbieten würde uns die nötige Zeit kaufen, um die Themen in Angriff zu nehmen, die der AfD überhaupt Nährboden geben, aber kein Politiker mit der nötigen Macht traut sich das, die wenigsten Medienhäuser sind bereit, auf billigen Populismus zu verzichten, die Union zieht sich an Feindbildern hoch die keine sein sollten statt ernsthafte Oppositionsarbeit zu betreiben und so weiter.
Wut über die Auswirkungen des Gaza-Krieges hat zur Eskalation der Proteste an mehreren US-amerikanischen Universitäten geführt, bei denen es auch zu antisemitischen Vorfällen kam. An der renommierten New Yorker Columbia University nahm die Polizei auf dem Campus mehr als hundert Personen fest. Der Lehrbetrieb findet dort...
The defence ministers of France and Germany, Sebastien Lecornu and Boris Pistorius, signed a memorandum of understanding that seals a 50-50 split in the industrial production of an advanced battle tank dubbed the Main Ground Combat System (MGCS)....
Seeing the impact drone warfare has on Ukraine battlefields, I can imagine lasesrs being used as drone defense systems. Many drones have sensor equipment near their front that can be interfered by lasers which is easier than shooting down the drone with conventional AA fire.
Regarding AI and how much aiming weapons is computerized nowadays... Yeah, I'd guess AI is a publicity thing here.
Die AfD ist laut einer Studie die beliebteste Partei der unter 30-Jährigen. Wenn man sich wirklich gegen einen Rechtsruck stemmen will, hilft es nicht, sich erneut hinter der Protestwähler-Theorie zu verstecken....
German police have arrested an employee of an Alternative for Germany (AfD) politician in the eastern German city of Dresden on suspicion of espionage for China, broadcasters ARD, RBB and SWR reported on Tuesday....
Die AG war demnach zu Beginn des Schuljahres 2021/22 gegründet und dann im Juni 2023 verboten worden. "Die Menschen, die die AG verboten haben, verstehen nicht, was sie für uns bedeutet hat", zitierten die "Nürnberger Nachrichten" eine Ex-Schülerin. Eine andere Schülerin erklärte, als Begründung für das Verbot habe die...
Don't make this a false dichotomy. Neither excludes the other. The person you replied to is building a strawman, don't try to counter that by a false dichotomy that also includes a new strawman.
"China und Deutschland wollen Bemühungen um Frieden in der Ukraine unterstützen und ermutigen“, sagte Scholz laut Reuters am Dienstag nach einem mehr als dreistündigen Treffen mit Präsident Xi Jinping und einem anschließenden Gespräch mit Ministerpräsident Li Qiang....
Ich nehme das Gegenteil wahr. Immer wenn man China kritisiert, kommt irgendein Luldefender daher und kreischt: „Aber die Anderen sind auch nicht besser!!!11!!1“
Worauf willst du eigentlich hinaus, was willst du argumentieren? Dass niemand China luldefended weil es hier nicht um China, sondern Scholz' Haltung gegenüber China geht? Ich verstehe nicht, warum du auf so einer Semantik rumreiten musst. Der Kommentar, auf den ich einging, ist doch 1A "AbEr DiE aNdErEn"
Und was ist Kritik, wenn nicht die Feststellung von Tatsachen, die einem nicht in den Kram passen?
Und wieso soll der Vorwurf hegemonialer Bestrebungen keine valide Kritik an China sein? Es wäre genauso valide Kritik an den USA, Russland, dem Iran oder meinetwegen in Teilen auch der EU.
Und von all dem abgesehen war das nicht mein ursprünglicher Punkt. Mein ursprünglicher Punkt war, dass sobald jemand Kritik an China (insbesondere an China als Handelspartner Europas) äußert, diese Kritik mit Whataboutism (insbesondere am Beispiel USA) versucht wird, herunterzuspielen und China zu verharmlosen.
Wussten Sie, woran man erkennt, dass sich das eigene Ying und Yang ins Yang verschiebt? Antwort: Die Zunge färbt sich leicht rötlich. Oder was sich gegen “negative Energien” in der Wohnung tun lässt? Räuchern Sie die eigenen vier Wände doch einfach mit Kräutern aus.
funk hat im aktuellen Geschäftsjahr 2024 45,8 Mio. Euro Budget. Daran beteiligen sich der SWR als federführende Landesrundfunkanstalt sowie alle weiteren Rundfunkanstalten der ARD gemeinsam mit zwei Dritteln und das ZDF mit einem Drittel.
Exakte Zahlen zu diesen Rechten gibt es nicht. Klar ist nur, dass es insgesamt um dreistellige Millionen-Summen geht.
Die *ARD *verfügt nach eigenen Angaben zwischen 2021 und 2024 über einen Sportrechte-Gesamtetat von durchschnittlich rund 237,5 Millionen Euro pro Jahr. Das *ZDF *beziffert rückblickend die Kosten der TV-Rechte, die im „Durchschnitt der Jahre 2018 bis 2021 jährlich rund 155 Millionen“ betrugen. Sie seien der „größte Kostenblock im Gesamtaufwand für die Sportberichterstattung“ von 201 Millionen pro Jahr.
Und mal ganz davon ab, dass funktionieren zwar immer mal wieder richtig in die Scheiße greift, streitet niemand ab. Dabei fallen aber die vielen wirklich guten Kanäle hinten runter.
Die Landesregierung von Schleswig-Holstein hat mit einem Kabinettsbeschluss zur flächendeckenden Einführung von LibreOffice für die 30.000 Beschäftigten der Landesverwaltung den Abschied von Microsoft Office eingeleitet. Das teilte die Staatskanzlei von Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) jetzt mit. Mit dem Schritt...
Have you heard about this wild theory? Apparently George Lucas ripped a Spanish movie for the original Star Wars and later buried it, like, he bought every existing copy of the film and destroyed it....
The European Union announced a €7.4 funding package and an upgraded relationship with Egypt on Sunday, part of a push to stem migrant flows to Europe criticised by rights groups.
FCK Frontex and the idea of Fortress Europe. The make the Mediterranean Sea a mass grave.
Europe doesn't have a migration problem, it has an integration problem.
Demographic changes affect the whole continent. We need migration to keep pension funds and healthcare insurance alive.
We just completely failed to integrate migrants into society, fight poverty (especially among the youth) and offer chances to grow and self realize.
Minimum wage works. Here is an article from the german newspaper FAZ (leans economically right) that presents a study that shows the low income sector has shrunk since the implementation of minimum wages.
Germany before had one of the biggest low income sectors in the western world.
And no, the unemployment rate did not skyrocket. In fact, Germany is as close to full employment as it gets.
Welche Kleinstpartei hat chancen ins EU-Parlament einzuziehen?
Gibt es irgendwo infos wie die Chancen für bestimmte Parteien stehen ins Parlament einzuziehen? Ich kann mich mit keiner der großen Parteien so richtig identifizieren, aber ich will meine Stimme auch nicht an ne Partei verschenken die nachher eh nicht ins Parlament kommt. Die einzige Info die ich gefunden habe ist dass die...
Vatikan reformiert Bewertung angeblicher Wunder ( www.msn.com )
Angesichts einer Zunahme von falschen Gerüchten und der Verbreitung von Fake News im Internet seien die derzeitigen Richtlinien aus dem Jahr 1978 nicht mehr sinnvoll und praktikabel, begründete das mächtige Glaubensdikasterium seine Entscheidung, die Normen grundlegend zu überarbeiten....
Vatikan reformiert Bewertung angeblicher Wunder ( www.msn.com )
Angesichts einer Zunahme von falschen Gerüchten und der Verbreitung von Fake News im Internet seien die derzeitigen Richtlinien aus dem Jahr 1978 nicht mehr sinnvoll und praktikabel, begründete das mächtige Glaubensdikasterium seine Entscheidung, die Normen grundlegend zu überarbeiten....
Kommentar zum OVG-Urteil: Ein Verbot der AfD ist überfällig ( www.tagesschau.de )
Der AfD geht es nur noch ums Hassen und Radikalisieren. Sie will das Vertrauen in den Staat untergraben. Nach dem Urteil von Münster kann der Verfassungsschutz jetzt Material für ein Verbotsverfahren sammeln....
some people on this platform ( lemmy.ml )
please read some parenti
For anyone asking: Yes, I am paid by the Chinese government 🤣 ( lemmy.ml )
Synology im Heimnetzwerk mit Vodafone Station - kann das gut gehen?
Ich überlege momentan mir eine Synology DS zu besorgen. Anwendungsbereich ist hauptsächlich Backup, ich möchte aber auch meime DVD-Sammling digitalisieren um über das Netzwerk zu streamen....
It is so convenient and free. ( discuss.tchncs.de )
Ist bei euch in der Umgebung was geboten oder ist es nur meine Umgebung?
Ich bin am Überlegen meine Sachen zu packen und in Deutschland woanders zu leben....
Wo sich die Befürworter eines Kalifats und Rechte ähneln ( www.sueddeutsche.de )
Bitte jemand mal die Paywall ausdribbeln.
Hakenkreuz im Mülleimer: Riesiges Plakat sorgt am Hauptbahnhof Dortmund für Aufsehen ( www.ruhrnachrichten.de )
Ein großes Plakat mit einem Hakenkreuz sorgt am Hauptbahnhof Dortmund für Aufsehen. Ein Unternehmen will damit ein Zeichen gegen Rechtsextremismus setzen.
Bericht: CDU-Chef Merz wollte 2023 zurücktreten ( www.sueddeutsche.de )
Die Parteiführung wurde davon offensichtlich überrascht. Merz soll mit scharfen Worten reagiert haben. "Ich werf' hin. Ich hab' die Schnauze voll. Sollen die doch ihren Scheiß alleine machen", wird Merz laut Spiegel an dem Nachmittag der Veröffentlichung von seinem Umfeld zitiert. "Ich sag' gleich im Bundesvorstand, dass...
ich💾iel ( discuss.tchncs.de )
Protest und Verhaftungen: Was ist an den US-Unis los? ( www.eurotopics.net )
Wut über die Auswirkungen des Gaza-Krieges hat zur Eskalation der Proteste an mehreren US-amerikanischen Universitäten geführt, bei denen es auch zu antisemitischen Vorfällen kam. An der renommierten New Yorker Columbia University nahm die Polizei auf dem Campus mehr als hundert Personen fest. Der Lehrbetrieb findet dort...
France and Germany to develop next-generation battle tank equipped with artificial intelligence and laser technology, billed as a game changer in modern warfare ( www.france24.com ) Englisch
The defence ministers of France and Germany, Sebastien Lecornu and Boris Pistorius, signed a memorandum of understanding that seals a 50-50 split in the industrial production of an advanced battle tank dubbed the Main Ground Combat System (MGCS)....
Rassismus: Junge Menschen wählen leider nicht nur aus Protest rechts ( www.stern.de )
Die AfD ist laut einer Studie die beliebteste Partei der unter 30-Jährigen. Wenn man sich wirklich gegen einen Rechtsruck stemmen will, hilft es nicht, sich erneut hinter der Protestwähler-Theorie zu verstecken....
ich❓iel ( lemmy.world )
Bügelt ihr eure Geschirrtücher?
Staffer of Germany's right-wing AfD arrested over China espionage suspicions ( www.reuters.com ) Englisch
German police have arrested an employee of an Alternative for Germany (AfD) politician in the eastern German city of Dresden on suspicion of espionage for China, broadcasters ARD, RBB and SWR reported on Tuesday....
Bayern: Gymnasium verbietet queere AG ( www.queer.de )
Die AG war demnach zu Beginn des Schuljahres 2021/22 gegründet und dann im Juni 2023 verboten worden. "Die Menschen, die die AG verboten haben, verstehen nicht, was sie für uns bedeutet hat", zitierten die "Nürnberger Nachrichten" eine Ex-Schülerin. Eine andere Schülerin erklärte, als Begründung für das Verbot habe die...
"If you go to comic con with a B5 cosplay, you will die." -Ambassador Kosh ( lemmy.world )
DOJ And EU Authorities Call Apple’s Security Defense Bogus ( www.forbes.com ) Englisch
Chinas Xi Jinping will laut dem deutschen Kanzler Olaf Scholz eine Ukraine-Friedenskonferenz unterstützen. Chinaexperte Bütikofer warnt vor einer „Verzwergung“. ( taz.de )
"China und Deutschland wollen Bemühungen um Frieden in der Ukraine unterstützen und ermutigen“, sagte Scholz laut Reuters am Dienstag nach einem mehr als dreistündigen Treffen mit Präsident Xi Jinping und einem anschließenden Gespräch mit Ministerpräsident Li Qiang....
Gefahr durch wildes Parken: Deutschland fehlen Zehntausende LKW-Parkplätze ( www.n-tv.de )
Räucherrituale vernebeln Funk-Redaktion die Sinne ( uebermedien.de )
Wussten Sie, woran man erkennt, dass sich das eigene Ying und Yang ins Yang verschiebt? Antwort: Die Zunge färbt sich leicht rötlich. Oder was sich gegen “negative Energien” in der Wohnung tun lässt? Räuchern Sie die eigenen vier Wände doch einfach mit Kräutern aus.
Nach Sieg von AfD-Mann – Bürgermeisterwahl in Großschirma für ungültig erklärt ( www.msn.com )
Was kann die AfD eigentlich, außer hetzen?
has the whole world gone crazy? ( lemmy.world ) Englisch
cross-posted from: https://lemmy.world/post/13945837...
30.000 IT-Plätze: Schleswig-Holsteins Regierung beginnt Umstieg auf LibreOffice ( www.heise.de )
Die Landesregierung von Schleswig-Holstein hat mit einem Kabinettsbeschluss zur flächendeckenden Einführung von LibreOffice für die 30.000 Beschäftigten der Landesverwaltung den Abschied von Microsoft Office eingeleitet. Das teilte die Staatskanzlei von Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) jetzt mit. Mit dem Schritt...
18+ George Lucas did whaaaat??? ( youtu.be ) Englisch
Have you heard about this wild theory? Apparently George Lucas ripped a Spanish movie for the original Star Wars and later buried it, like, he bought every existing copy of the film and destroyed it....
EU pledges €7.4 billion in aid to Egypt as it seeks to curb migration ( www.france24.com ) Englisch
The European Union announced a €7.4 funding package and an upgraded relationship with Egypt on Sunday, part of a push to stem migrant flows to Europe criticised by rights groups.
two party system is a scam ( lemmy.ca )
EU was ready to take away Hungarys veto rights if it had not conceded on issue of Ukraine accession talks ( www.pravda.com.ua ) Englisch
Finally, at long last, love ( lemmy.world )