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leitmedium

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Studied media cultural analysis at Uni Weimar, currently PhD at Uni Basel about history of (teaching) programming in the 1960s/1970s, day job in tech, living in Germany.
Loves bloody good coffee, retro computing, science fiction and thinking about the impact of media and technology changes in the past, present and future.

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Volksverpetzer , an Random
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In wenigen Minuten verkündet das Oberverwaltungsgericht in Münster sein Urteil im Prozess der AfD gegen den Verfassungsschutz.

Es wird erwartet, dass das Urteil Signalwirkung für ein mögliches Verbotsverfahren hat.

Wir sind vor Ort und werden berichten!

leitmedium ,
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@Volksverpetzer Danke für die Berichterstattung! Im SPIEGEL heißt es dazu: »Das Urteil aus Münster ist noch nicht rechtskräftig. Die Anwälte der Partei haben bereits angekündigt, in die nächste Instanz zu ziehen. Dabei würde das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig in einer möglichen Revision die Entscheidung des OVG auf Rechtsfehler prüfen.« - Könnt Ihr nochmal einordnen, wie endgültig dieses Urteil nun ist?

Quelle:
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/verfassungsschutz-darf-afd-weiter-beobachten-a-7bbec650-2d5e-4e8d-8f51-2f5b1169673e

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