In Frankreich hat das rechtsnationale Rassemblement National von Marine Le Pen die Europawahl mit rund 32 Prozent der Stimmen klar gewonnen. Präsident Macron, dessen Mitte-Block nur noch etwa 15 Prozent erzielte, löste noch am Sonntagabend die Nationalversammlung auf und kündigte Neuwahlen für den 30. Juni und 7. Juli an....
Ein Logbuch:Netzpolitik-Spezial zur aktuellen politischen Situation mit Arne Semsrott...
Es gibt auch gute Nachrichten!
Die Vereidigung des neuen taiwanischen Präsidenten Lai Ching-te wurde vom massiven Säbelrasseln Pekings begleitet. Das passe zum chinesischen Tonfall der vergangenen Jahre, sagt Taiwan-Experte Klaus Bardenhagen.--...
Der Autor der Känguru-Chroniken hielt auf Einladung des Festivals Lit:Potsdam im Potsdamer Freiland eine „Rede zum Ende der Schulzeit“. Das Wort hatte das Känguru.
Ich wollte eigentlich nur nach gucken ob Roy Bianco & Die Abbrunzati Boy wirklich Platz 1 der Albumcharts belegen (ja tun sie), da sehen meine müden Augen Jazz ist anders von 2007 auf Platz 3. Charts...
Frank Böwe gehört keiner Partei an, ist aber bei der Kommunalwahl am 26. Mai in Thüringen auf den Listen zweier Parteien gewählt worden. Auf der Liste der CDU zog er erneut in den Stadtrat Ruhla ein, auf der Liste der AfD wieder in den Kreistag des Wartburgkreises. Dabei gilt bei den Christdemokraten eigentlich ein...
Ein Beispiel dafür, dass man seinen "intrusive thoughts" vielleicht nicht nachgeben sollte...
Zwei AfD-Politiker stehen unter Verdacht, vom Propaganda-Netzwerk "Voice of Europe" Geld erhalten zu haben. Aus abgehörten Gesprächen ergeben sich für die Ermittler nun neue Erkenntnisse. AfD-Abgeordneter Bystron scheint intensiver in das prorussische Netzwerk verwickelt gewesen zu sein....
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen davor gewarnt, sich nach der Europawahl mit den Stimmen rechtsextremer oder rechtspopulistischer Parteien im Europäischen Parlament (EP) in eine zweite Amtszeit wählen zu lassen. Die SPD stehe zwar zu dem Spitzenkandidatenprinzip, "und...
Mehr als 60.000 Jugendliche beteiligten sich an der inoffiziellen U18-Wahl. Sie behält ihren Namen, obwohl das Wahlalter bei der EU‑Wahl bereits auf 16 Jahre gesenkt wurde. Zwei Drittel der Stimmen kommen aus nur zwei Bundesländern. Im Osten gibt es riesige Abstände zwischen dem Gewinner und den anderen Parteien. Ein...
