taz.de

Georgischer Alptraum: Die antiwest­liche Regierung in Tbilissi geht brutal gegen die Menschen vor, die um nichts weniger als um ihre Freiheit kämpfen ( taz.de )

Ein Mann liegt auf dem Boden vor dem Parlamentsgebäude in der Rustaveli-Avenue im Zen­trum der georgischen Hauptstadt Tbilissi. Er ist groß und stämmig. Sein rechtes Auge ist blau und geschwollen. Er blutet. Sein Name, wie sich später herausstellt: Guram Adamija, wohnhaft im Altstadtviertel Vera mit seinem Hund Freij....

Deutschlands Brandmauer der CDU Thüringen: Für die AfD sitzt Frank Böwe in einem Kreistag, für die CDU in einem Stadtrat – ohne Konsequenzen. Die Parteispitze äußert sich nicht dazu. ( taz.de )

Frank Böwe gehört keiner Partei an, ist aber bei der Kommunalwahl am 26. Mai in Thüringen auf den Listen zweier Parteien gewählt worden. Auf der Liste der CDU zog er erneut in den Stadtrat Ruhla ein, auf der Liste der AfD wieder in den Kreistag des Wartburgkreises. Dabei gilt bei den Christdemokraten eigentlich ein...

Exodus in der Photovoltaik: Nach Meyer Burger stoppt auch Solarwatt seine Modulfertigung in Deutschland ( taz.de )

Die Nachricht aus Dresden kam unmittelbar, nachdem Bundestag und Bundesrat Ende vergangene Woche das „Solarpaket 1“ verabschiedet hatten. In dem Paket ist der lange von der Branche erhoffte „Resilienzbonus“ – ein Zuschlag bei der Einspeisevergütung für Solaranlagen mit heimischen Komponenten – nicht enthalten.

Deutschland: AfD-Politikerin Marie-Thérèse Kaiser wegen Volksverhetzung verurteilt ( taz.de )

In den sozialen Medien präsentiert sich Marie-Thérèse Kaiser als freundliches und erfolgreiches Gesicht rechtsextremer Positionen. Vor dem Landgericht Verden hat Kaiser dagegen am Montag eine Schlappe erlitten: Das Landgericht bestätigte, dass sich die Influencerin mit einem rassistischen Post auf Facebook der...

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