Aus Erfahrungen mit Putins Russland nichts gelernt: China-Reise des deutschen Kanzlers war eine verpasste Chance, sagt die Organisation Human Rights Watch ( www.hrw.org )

Die deutsch-chinesischen Beziehungen sind kompliziert. Aber selbst gemessen an den eigenen Maßstäben, Deutschlands neuer China-Strategie, hat der deutsche Bundeskanzler die dort angestrebten Ziele nicht erreicht. Die Strategie sieht China als sicherheitspolitische Bedrohung und geopolitischen Konkurrenten an, von dem sich Deutschland distanzieren sollte, und betont, dass die Beziehungen zwischen den beiden Ländern auf Regeln und Werten basieren sollten. Damit sollten sich die deutsch-chinesischen Beziehungen von ihrem traditionellen Fokus auf einen besseren Marktzugang für die deutsche Industrie eigentlich zu einem vielseitigeren Thema ausgeweitet haben.

Doch leider erwies sich dieser Ansatz als reine Worthülse. Die Erfahrungen Deutschlands mit Wladimir Putins Russland hätten deutlich machen müssen, dass missbräuchliche Regierungen unzuverlässige Handelspartner sind. Anstatt die deutsch-chinesischen Beziehungen auf einen neuen Kurs zu lenken, der mit seiner eigenen Strategie übereinstimmen sollte, indem er sich öffentlich für die Achtung der Menschenrechte einsetzt, hat Scholz den altbekannten Weg eingeschlagen, der weder den langfristigen Interessen Deutschlands noch den grundsätzlichen Menschenrechten der Bevölkerung in China dienlich sein wird.