3 Stunden Arbeitsweg! Mit solchen Maßnahmen werden Bürgergeldempfänger:innen gegängelt, weil die Ampel rechten Reflexen verfällt, statt Probleme zu lösen. https://taz.de/!6019339
Mit perfekten Elfmetern und Sicherheitsfußball ist England ins Halbfinale eingezogen. Wer lange genug sucht, findet noch Keir-Starmer-Parallelen. https://taz.de/!6019265
Unternehmen haben sich möglicherweise Klimaschutzbeiträge anrechnen lassen, die es nicht gab. Denn ihre Projekte in China haben wohl nicht existiert. https://taz.de/!6019309
Die Ampel will verhindern, dass Bauern auch künftig zu viel düngen und so das Grundwasser verschmutzen. Doch ihr Gesetz dazu blockiert der Bundesrat. https://taz.de/!6021751
Bayerns Digitalminister will Kampagne gegen Fake News ausbauen
Digitalminister Fabian Mehring will eine Anti-Desinformationsallianz schmieden, die über Bayern hinaus wirken und anderen Ländern als Blaupause dienen könne.
Einst wurde Macrons Bewegungs-Partei als Revolution gefeiert. Nun wird klar: Sie hat die demokratische Mitte nicht geeint, sondern auseinandergetrieben. https://taz.de/!6019208
Europäische CO2-Neutralität ist in der Union kein Thema mehr. Die will ein Verbrenner-An, ein Verbrenner-Jawoll, ein Verbrenner-Weiter-so. https://taz.de/!6019173
Endlich hätten sie mal vereint feiern können. Doch rechtsextreme Symbolik und spaltender Nationalismus lässt den Jubel vieler Türken verstummen. https://taz.de/!6021745/
@tazgetroete Dass die zweitmeisten Asylanträge aus der #Tuerkei kommen, spricht eine deutliche Sprache über den Zustand dieser Autokratie/Diktatur. 😩 #Erdogan
Der neue Haushalt krankt daran, dass sich die FDP an vielen Stellen durchgesetzt hat. Das erzwingt Einsparungen an den falschen Stellen. https://taz.de/!6019209
Das Magazin Cicero ging mit einstweiliger Verfügung gegen unseren Faktencheck über ihren Pseudo-Skandal zu Habeck vor. Und scheiterte damit komplett.
Unser Artikel darf unverändert bleiben und wir dürfen unter anderem weiter schreiben, dass die AKWFiles zeigen, dass “Cicero hier einfach Dinge dazugedichtet hat, um einen Skandal zu erfinden”. https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/akw-skandal-cicero-scheitert-volksverpetzer/?utm_source=mstdn
Wenn die AKW abgeschaltet werden, droht Deutschland eine Stromlücke. So lautete mal ein Mantra der Union. Jetzt klärt ein Untersuchungsausschuss auf. https://taz.de/!6021620
Der unabhängige Radiosender „Acik Radyo“ verliert seine Lizenz. Das ist ein erneuter Schlag gegen die Presse- und Meinungsfreiheit in der Türkei. https://taz.de/!6018214
Als Innenminister freute sich Horst Seehofer über 69 Abschiebungen zum 69. Geburtstag. Nun wird er 75. Was ist mit den Abschiebungen? Eine Abrechnung. https://taz.de/!6021611