Der neue Haushalt krankt daran, dass sich die FDP an vielen Stellen durchgesetzt hat. Das erzwingt Einsparungen an den falschen Stellen. https://taz.de/!6019209
Am Freitag verhandelte das Hamburgische Verfassungsgericht über die Zulässigkeit der Volksinitiative. Die zeigte sich anschließend zufrieden. https://taz.de/!6021709
@tazgetroete Was ist so schlimm an Werbung?? Manche suchen wohl gezielt nach irgendwelchen Nichtigkeiten über die sie sich im großen Stil empören können
Eine muslimische Frau wollte mit Verweis auf die Religionsfreiheit die Erlaubnis, mit Niqab Auto zu fahren. Damit ist sie nun vor Gericht gescheitert. https://taz.de/!6021815
@tazgetroete Die einzig richtige Entscheidung von dem Gericht. Wer als Frau ein Auto steuert hat sich nicht bis zur Unkenntlichkeit zu verhüllen! Es weiterhin dreist sich dabei auf die Religionsfreiheit zu berufen
Experten beunruhigt der Vogelgrippeausbruch in den USA. Bislang haben sich vier Menschen in Milchkuhbetrieben infiziert. Droht eine neue Pandemie? https://taz.de/!6018300
Interessante Orte sehen, interessante Erfahrungen machen, eine interessante Person werden: Leider alles ein großer Selbstbetrug. Mehr in der neuen Wochentaz 🗞️ und auf 👉 www.taz.de
Außenministerin Baerbock freut sich, dass der Fall Assange eine Lösung gefunden hat. Doch der Großteil der Bundesregierung schweigt zur Freilassung. https://taz.de/!6019943
Am Freitag wird in Iran gewählt – zumindest soll dieser Anschein erweckt werden. Viele junge Menschen schauen desillusioniert auf dieses Theater. https://taz.de/!6016153
@tazgetroete Es keine Präsidentschaftswahlen im Iran. Der einzige richtige Begriff dafür ist: Eine Präsentation von Kandidaten, die als mögliche Nachfolger in Frage kommen. Wer neuer Präsident wird erscheint alleine das iranische Terrorregime
🐭 Glaubt man den Leuten auf Instagram und TikTok – und warum sollte man das in derartigen Fragen nicht tun? –, dann ist der „Hot Rodent Man“ das Sexsymbol des beginnenden Sommers.
👉 Zum vollständigen Quiz: https://taz.de/!6015972/
Die Politik sucht mit den anvisierten Asylverfahren in Drittstaaten eine Wunderwaffe gegen die AfD-Erfolge. Sogar mit neokolonialem Verhalten. https://taz.de/!6015927
Kanzler Scholz will Asylverfahren im Ausland weiter ausloten. Die Länder einigen sich, Bargeldabhebungen für Geflüchtete auf 50 Euro zu begrenzen. https://taz.de/!6018700
@tazgetroete Aus Asylverfahren im Ausland wird am Ende nichts werden, das ist und bleibt eine lächerliches populistisches Luftschloss genauso wie: Abschieben im großen Stil.
Auf der Innenministerkonferenz werden Abschiebungen nach Syrien gefordert. Straftäter kommen so straffrei davon und gefährden die Bevölkerung vor Ort, schreibt unser Autor. https://taz.de/!6014855/
@tazgetroete Terroristen kann man nicht rehabilitieren- Einmal ein Fanatiker immer ein Fanatiker. Wer durch seinen Fanatismus eine dauerhafte Bedrohung für die freiheitlich demokratische Grundordnung darstellt muss dann auch ganz klar auch nach Syrien abgeschoben werden.
Deutschland ist Gastgeberin des Sporturniers. Ist die EM ein völkerverständigendes Fußballfest oder nationalistischer Überschwang? http://www.taz.de/!6018618/
Bremens rot-grün-rote Koalition verbietet Bettlern das Ansprechen von Gästen in der Außengastronomie. Nur passives Betteln bleibt erlaubt.http://www.taz.de/!6014795/
@tazgetroete Arm gegen Reich muss schließlich mit aller Macht von der Politik aufrecht erhalten werden. Es gibt keine Absicht Armut in irgendeiner Weise zu bekämpfen
In Deutschland werden gängige Erzählungen zur Migration nicht gern in Frage gestellt. Ursache dafür ist das wirkmächtige Meisternarrativ. http://www.taz.de/!6014608/
@tazgetroete Also Probleme in Sachen Migration eher komplett unter den Teppich kehren. Alles andere als: " Es läuft alles super!" bedient IMMER rassistische Klischees.
Das Ankommen in Berlin nach der Europawahl ist ein bisschen seltsam. Die Stimmung ist scheiße. Was sollen bloß die Euro-Gäste von uns denken? http://www.taz.de/!6015089/
@tazgetroete Die Deutschland Fahne ist seltsamerweise abwesend- Echt jetzt? Deutschland Fahnen sichtbar irgendwo anzubringen ist doch verpönt. Deutscher mit Deutschland Fahne= Nazi
Ein Sommermärchen 2.0 soll diese EM werden, wenn es nach dem DFB geht. Da muss man schon ausblenden, wie viel seit 2006 gesellschaftlich gekippt ist. 👉 https://taz.de/!6014076
Es hat sich der Eindruck festgesetzt: Alles aus Berlin ist Mist. Und mit dem Haushaltsstreit steuert die Ampel auch noch auf Neuwahlen im Herbst zu. http://www.taz.de/!6015065/
Der Bundesregierung fehlen bis zu 50 Milliarden Euro, um den Etat für 2025 zu beschließen. Besonders der Klimafonds steckt in Schwierigkeiten. http://www.taz.de/!6016994/
Wer Fahnen hisst, markiert damit sein Revier. Wenn Schwarz-Rot-Gold gezeigt wird, setzt sich die Mehrheitsgesellschaft über andere Gruppen hinweg. http://www.taz.de/!6013576/
Bundesverteidigungsminister Pistorius will ab 2025 einen „Auswahlwehrdienst“ einführen. Das erste Ziel: 15.000 neue Wehrdienstleistende jährlich. http://www.taz.de/!6013573/
@tazgetroete Viel Glück an Herrn Pistorius für seinen "Auswahlwehrdienst". Wenn ich den Willen der Wähler in Sachen Landesverteidigung mit der Waffe mir ansehe bin ich ehrlich gesagt skeptisch was das Erreichen des Ziels angeht
Im Westjordanland hat die Autonomiebehörde Probleme. Mit der Kontrolle über Gaza kämen weitere dazu. Doch eine Alternative zu ihr gibt es nicht.http://www.taz.de/!6012931/
@tazgetroete 52 Prozent der palästinensischen Bevölkerung sprechen sich für eine Terrororganisation als Regierung aus. Das führt zu einem bitteren Fazit: Endgültige Absage an die Zwei Staaten Lösung & einen noch sehr lange andauernden Krieg
Schon kleine Umstellungen bei der Ernährung können den Treibhausgas-Ausstoß stark reduzieren. Helfen könnte dabei ein einfaches Label. http://www.taz.de/!6015736/
Bei einer Rede im Berliner Abgeordnetenhaus zum Mannheim-Attentat kam es zum Eklat. Eine Aufarbeitung des Verbrechens aus linker Perspektive fehlt. 🔗 https://www.taz.de/!6015773
Tuba Bozkurt von den Grünen bedauert ihren pietätlosen Zwischenruf zum Mord in Mannheim bei einer Rede von SPD-Innensenatorin Iris Spranger. http://www.taz.de/!6015805/
Die Regierung tut etwas – so soll es klingen. Doch Scholz’ Ankündigung, den Attentäter von Mannheim nach Afghanistan abzuschieben ist völlig hohl. http://www.taz.de/!6012059/
Die Präsidentin der TU Berlin likte antisemitische Posts. Nun beantragt sie ein Disziplinarverfahren gegen sich, und soll selbst sagen, ob sie bleibt.http://www.taz.de/!6015451/
Jeder Fünfte findet die DFB-Elf zu divers. Der Bundestrainer hält Rassismus-Umfragen trotzdem für überflüssig. Wo bleibt der große Aufschrei? http://www.taz.de/!6011893/
@tazgetroete Solche Umfragen sind auch überflüssig. Will hier die TAZ mit so einer Kampagne erzwingen, dass bei der Heim EM mehr politische Diskussionen als der Sport in Fokus steht? ( siehe die unsägliche Diskussion über die One Love Binde, alberne politische Statements auf dem Mannschaftsfoto der deutschen Nationalmannschaft- WM in Katar)
Ist der Hungerstreik der Klimaaktivisten sinnvoll? Bewegungsexperte Dieter Rucht sieht den Ernst der Aktion, zweifelt aber an ihrem Erfolg.http://www.taz.de/!6011635/
Der Hungerstreikende Wolli ist in lebensbedrohlichem Zustand. Die Letzte Generation hat heute an der Fassade des Willy-Brandt-Hauses an Olaf Scholz appelliert. 👉 https://taz.de/Klima-Hungerstreik/!6015262/
Dürfen Krankenkassen weiter für Homöopathie zahlen? Im Petitionsausschuss des Bundestags sind sich CDU und Grüne einig – die Ampel mal wieder nicht.http://www.taz.de/!6011652/
@tazgetroete Die Grünen wollen also weiterhin deutsches Steuergeld für Placebo Kügelchen verschwenden. Entweder 100% Wissenschaft oder gar nicht. Man kann nicht beides haben
Die Anerkennung Palästinas ist ein wichtiges Signal an die Palästinensische Autonomiebehörde. Mit ihr steht und fällt jede Lösung des Konflikts. http://www.taz.de/!6011492/
Finanzminister Lindner spricht sich in der taz für die Einführung des Klimagelds aus. Dass er nur aufs Sparen aus sei, sei ein Missverständnis. http://www.taz.de/!6011461/
@tazgetroete Er weiß zwar bis heute nicht wie er dieses ominöse Klimageld an die Menschen auszahlen kann aber egal! Herr Lindner hören Sie bitte auf die Menschen für dumm zu verkaufen! Natürlich wollen Sie sparen
Mit dem Märchen vom faulen Arbeitslosen macht die Union Stimmung gegen das Bürgergeld. Der unfaire Pauschalverdacht trifft Menschen in echter Not.http://www.taz.de/!6012332/
@tazgetroete Alltag in Deutschland : Den Menschen soll alles zwangsweise abgewöhnt werden. Erst keine Kurzstreckenflüge mehr und jetzt wird man schon zum Schwerverbrecher erklärt wenn man überhaupt noch Urlaub mit dem Flugzeug macht.