Am Mittwoch will die AfD im EU-Parlament die Fraktion „Europa der souveränen Nationen“ gründen. Dafür paktiert sie mit rechtsextremen Schmuddelkindern. https://taz.de/!6022937
@tazgetroete
Mit wem sonst? Als Rechtsextreme Partei bleibt einem ja nichts anderes übrig als sich mit anderen Rechtsextremen zu verbünden und da sogar die bürgerlichen Rechtsextremen anderer Länder nichts mehr mit der #noafd zutun haben möchte, bleibt nur die Schmuddelecke der offen rassistischen.
Das Gericht und Richter Fuchs stehen schon seit einigen Monaten in der Kritik. Nun untersucht das Thüringer Justizministerium die Anschuldigungen. 👉 https://taz.de/!6019268/
@tazgetroete Fuchs ist sicher nicht der einzige.
Wen würde es überraschen, wenn es neben dem #Polizeiproblem auch ein #Justizproblem gäbe?
P. S.: Es lohnt sich sicher, in Gegenden, wo die #noafd viele Stimmen holt, mit Überprüfungen zu beginnen. Statistik ...
@Volksverpetzer@DJV Wenn die Regierung von Meloni (und Salvini) mitte-rechts ist, wie die ARD mehrmals gesagt hat, dann ist "logischerweise" die #noafd "normal" rechts - würde ich jetzt mal sagen.
In einem Thüringer Dorf haben bei den Europawahlen 40 Prozent für die AfD gestimmt. Einfache Antworten auf den Rechtsruck sucht man hier vergebens. https://taz.de/!6021529
Hintergründe und Fakten zum angeblichen AKW-Aus-Skandal wurden vom @Volksverpetzer ausführlich aufbereitet (s. o.).
Nennen wie das Kind beim Namen. Der Untersuchungsausschuss ist Teil einer reaktionären und verlogenen Schmutzkampagne gegen den Ausstieg aus fossilen Gewaltenergien.
Die Teilnehmenden bedrohen alles menschliche Leben und sind Verfassungsfeinde. Sie gehören wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Den Haag angeklagt.
Liebes ZDF, liebe Tagesschau, man hätte Weidel & Chrupalla nicht zu einem Live-Interview einladen müssen, um sie dann erst hinterher zu faktenchecken. Dass sie viel Desinformation verbreiten war klar. Warum zB nicht vorher aufzeichnen & Fakten bei Ausstrahlung einblenden?
(Ich meine, man sollte Vertreter rechtsextremer Parteien eigentlich gar nicht einladen, gleich nicht zwei Mal auf einmal und ihnen ohne Not eine Bühne für ihre Propaganda bieten. Aber das vielleicht zumindest als Kompromiss?!)
@Volksverpetzer Wer schaut sich eigentlich so eine Sendung an? Die eine Hälfte schaut es, um im Anschluss Faktenchecks zu machen und Lügen aufzudecken.
Der Anderen ist es völlig wumpe, ob irgendwas von dem wahr ist. Sie fühlen sich einfach bestätigt, dass die #noafd ne ganz supi Partei ist.
Ob da nun noch irgendwas eingeblendet wird oder nicht ist für diejenigen völlig irrelevant.
In Stollberg wird nach rechten Attacken in eine Schüler-Inszenierung der „Weißen Rose“ eingegriffen. Druck kam unter anderem von der AfD. https://taz.de/!6021316
@Volksverpetzer Die ersten KZ Häftlinge waren ja auch nicht Juden oder Ausländer, sondern Demokraten und Andersdenkende. Der "Innere Feind" ist der eigentliche Fokus der #NoAfD An der Floskel erkennt man auch echte Diktaturen.
Das VG Düsseldorf hat jetzt entschieden, dass zwei AfD Mitglieder ihre Schusswaffen abgeben müssen, WEIL sie AfD Mitglieder sind. Und diese aufgrund ihrer Parteimitgliedschaft als "unzuverlässig" gelten. Gerichte entscheiden, dass AfD-Mitglieder zu unzuverlässig sind, um Waffen haben zu dürfen, aber wir laden sie immer noch in Talkshows und zu Interviews ein?
@Volksverpetzer Da haben wir Glück, dass bei Gerichten Quoten nicht zählen und auch, dass sie noch nicht ganz von der #noafd unterwandert sind.
Was steht eigentlich einem #afd_verbot_jetzt noch im Wege? Will man warten, bis es zu spät ist?
Folgenreicher Like: Wer Terror im Internet befürwortet, soll ausgewiesen werden
Ausländer sollen abgeschoben werden können, wenn sie auch nur eine einzelne terroristische Tat gutheißen. Es gibt Streit, ob ein Like dafür ausreichen könnte.
Kelber zur Patientenakte: "Völliger Fehler, Sicherheitsmaßnahmen herauszunehmen"
Warum die geplante E-Patientenakte für die Vertrauensbildung nicht förderlich ist, erklärt BfDI Ulrich Kelber im Interview mit dem Ärztenachrichtendienst.
@heiseonline Das ist auch der Grund weshalb ich allen die Verwendung der e-#patientenakte nicht empfehle. Aber auch mit den Sicherheitsmaßnamen hätte ich abgeraten. Warum? -> wir sind in Deutschland, da sind sichere Lösungen eher unwahrscheinlich. Ausserdem: Wenn unsere #nazis die Macht ergreifen sind diese Daten wirklich gefährlich. (Dummerweise hat die Krankenkasse sie Daten eh) #noafd#fcknzs#fcknazis#NIEWIEDERISTJETZT
. #ceterumcenseoAfDessedelendam
Der CDU-Chef ist bereit, mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht auf Landesebene zu koalieren. Damit bricht er endlich das Eis für neue Regierungsbündnisse. https://taz.de/!6016149
Arbeitslose Ukrainer:innen würde CSU-Mann Dobrindt gerne ausweisen. Dabei folgt er einem Muster, das sich oft in solidarischen Beziehungen zeigt. https://taz.de/!6016040
@tazgetroete halt schon immer jemand der nur die Perspektive „ICH“ kannte. Und in der CSU haben sie einfach Angst vor dem neuen Wahlrecht. Da fühlen sich wohl einige genötigt, bei der #noafd Fischen zu gehen.
2023 protestierten Hunderte in Leipzig wegen der Verurteilung der Antifa-Gruppe um Lina E., Brandsätze flogen. Nun wurde Anklage erhoben. http://www.taz.de/!6017553/
Bis zu 100.000 Menschen könnten gegen den AfD-Parteitag Ende Juni protestieren. Der Essener Stadtrat hatte versucht, diesen zu verhindern – ohne Erfolg. http://www.taz.de/!6014549/
Ein Sommermärchen 2.0 soll diese EM werden, wenn es nach dem DFB geht. Da muss man schon ausblenden, wie viel seit 2006 gesellschaftlich gekippt ist. 👉 https://taz.de/!6014076
Ist das nicht schön, wenn Reichelt schäumt, weil der Reporter "Einigkeit und Recht und Freiheit ... und Vielfalt" als Kommentar zu Nationalhymne äzt ... und dann nimmt die Nationalmannschaft den potientiellen Hetzern auch noch souverän die Möglichkeit nimmt zu fabulieren, ob eine rein "teutsche" Mannschaft nicht besser gewesen wären ... so eine mit blonden, blauäugigen Muskelprotzen, so wie sich die #noAfD die deutschen jungen Männer vorstellt!?
Die Brandenburger AfD-Fraktion hat in die Oberschule zu einer Wahlkampfveranstaltung eingeladen, zu einem sogenannten „Bürgerdialog“. Durchgesetzt hat das der CDU-Bürgermeister – gegen den Willen der Schulleitung. Den ganzen Text findet ihr auf https://taz.de/!6016910
Das sieht mir aber nach einer ziemlich löchrigen "#Brandmauer" aus, wenn schon die #CDU die #Location für die #AfD klarmacht. Und dann noch in einer #Schule - Heiliger BimBam !!
@ralphruthe Nach meiner Wahrnehmung sind Rassismus und Egoismus sowie Egozentrismus die treibende Kraft bei der letzten Wahl. Niemand kann mir erzählen nicht mitbekommen zu haben wofür die AfD steht. Zum Protestwählen, wenn man kein Rassist oder Egoist ist stehen genug Parteien zur Auswahl.Die AfD wurde exakt wegen ihrem Rassismus und ihrem Egoismus gewählt. Frei nach dem Motto: "Klimawandel gibt es nicht, und die Messermänner nehmen uns die Arbeit weg." #Niewieder#NoAfD
@Volksverpetzer
Endlich #NoAFD . Das ist wirklich beschämend für die westlichen #Demokratien. Die #skandinavischen Länder machen es vor wie es geht. Aber Dummheit siegt. Aber von dem, der nicht mal lesen und verstehen kann und dazu lauter braunen Stuss verbreitet, ist nicht mehr zu erwarten. #WoIsHirn