Duscht Pepe sich mit den Tränen der Queerfeindlichen, denn nur die würden Tränen weinen wenn die eine harmlose Progress Flagge sehen. Und soll die Flagge hinter Pepe symbolisieren, der Sonnenuntergang des Morgenlandes?
Das ist eher als impressionistische Kunst zu betrachten. Ein paar Symbole, ein paar lustige Bildchen, durch das Logo wird alles klar.
Die Rechtsaußen Leute agieren nicht auf irgendeiner logischen Ebene, du könntest raufschreiben "Muslime sind böse, weil sie schwule hassen, deswegen schwule Muslime abschieben" und keiner würde sich stören.
Das mit dem Impressionismus ist nur halb ein Witz. Es zählen nur Sentimente/Gefühle. Der Rest ist egal.
Kann er machen, bringt aber nichts, jeder kann wegen allem eine word Marke anmelden, das heißt nicht das diese auch rechtliche Relevanz hat, da eben nur ganz spezifische Punkte angemeldet werden können ist Sache von Gerichten. Hierzu sind die Lego fälle relevant, da sie diesen rechtdsektor ziemlich gut abdecken.
Im übrigen ist es sehr fraglich ob ein "Stolz Monat" überhaupt rechtlich schützbar ist, dies gilt es zu prüfen.
Es gehe nicht darum, jetzt Menschen abzumahnen, die „Stolzmonat“ verwendeten. „Das sieht das Marken- und Patentrecht so auch gar nicht vor“, sagt er. „Ich würde mich abends nicht zufrieden ins Bett legen können, wenn ich denke: Cool, wir haben wieder einen abgemahnt.“ Missbräuchliche Verwendung würde schnell zum Lizenzentzug führen.
Verstehe ich nicht. Wenn man jetzt nicht losziehen und jeden Nazidulli auf Xitter dafür drankriegen will, OK. Aber für Fälle wie diesen, in denen eine Firma oder Organisation die Wortmarke missbraucht, ist das Markenrecht doch da, oder?
