Deutschland und Italien sind Schlusslichter bei ihren Klimaschutzmaßnahmen. Sich mit CO2-Zertifikaten freizukaufen, ist kein Ausweg.http://www.taz.de/!6018575/
@tazgetroete Nicht #Wissing zahlt für seine Arbeitsverweigerung ! Wir armen Steuerzahler zahlen das. Nur weil #Grüne und #SPD aus einer 4% Partei eine 33% Partei machen. Die FDP hat nicht das selbe Mitspracherecht wie die anderen Koalitionsteilnehmer !
Wann wird ziviler Ungehorsam zur kriminellen Handlung? Der Verfassungsschutz geht zu weit, wenn er die Letzte Generation als linksextrem einstuft.http://www.taz.de/!6014610/
Der CDU-Abgeordnete Wanderwitz und die Grünen wollen ein Verbot der rechten Partei forcieren. Eine Taskforce soll notwendiges Material zusammentragen. http://www.taz.de/!6017351/
Ein Kreis von SPD-Genoss:innen fordert von Kanzler Olaf Scholz einen „sofortigen Strategiewechsel“. Im Ukraine-Krieg wollen sie „Verhandlungen“.http://www.taz.de/!6017309/
@tazgetroete der größten Witz an der sogenannten „Fortschrittskoalition“ ist ja, dass die #spd mit dabei ist. Egal ob du links oder rechts bist, die SPD ist einfach die härteste Rentner Partei Deutschlands. Da sitzen irgendwelche Opas und Omas (vermutlich vor allem eher alte weiße Männer) erinnern sich an Ihre Studenten Zeiten in den Sechzigern, und denken, dass sie mit der Ideologie von damals die Welt von morgen gestalten können. Völlig krank. #ukraine#putin
Kanzler Scholz fordert, islamistische Gewalttäter und deren Anhänger nach Afghanistan und Syrien abzuschieben – und warnt vor Generalverdacht.http://www.taz.de/!6015599/
Nach dem Attentat von Mannheim wird die Gewalt dem „Fremden“ zugeschrieben. Dabei sind die meisten Afghan*innen selbst genau davor geflüchtet. http://www.taz.de/!6011704/
„Kritisch begleiten“ will ein Bündnis den AfD-Wahlkampf in Hamburg. Darin sieht die Polizei mitunter eine unangemeldete Versammlung – und greift ein.http://www.taz.de/!6010063/
KMK-Präsidentin: Länder brauchen Klarheit über neuen Digitalpakt
Die Digitalisierung in den Schulen stockt. Der Digitalpakt zwischen Bund und Ländern ist ausgelaufen, jetzt wird ums Geld gestritten. Das Feilschen dauert an.
SPD und Grüne wollen am Mittwoch in der Bürgerschaft beantragen, das Schulgesetz entsprechend zu ändern. Bei den nichtschulpflichtigen Schülerinnen gebe es auch die „Alternative, den Schulbesuch zu beenden“. 👉 https://taz.de/!6007599/
#DieGrünen und die #SPD sind für linke Humanist*innen nicht wählbar. Dad sollte bei den nächsten Wahlen berücksichtigt werden. Die merken nicht mal, dass im Arsch der AFD schon die #FDP und #CxU den Platz besetzen.