Wehrhafte Demokratie

Antifaschistin "Maya" in JVA Dresden mutmaßlich queerfeindlich angegriffen ( edas.landtag.sachsen.de )

Buttersäure-Anschlag konnte CSD Köthen nicht verhindern ( www.queer.de )

Trotz Einschüchterungen von Neonazis ließen es sich die rund 400 Teilnehmer*innen des ersten CSDs in Köthen nicht nehmen, mit guter Laune und Musik zu zeigen, dass queeres Leben auch im Landkreis Anhalt-Bitterfeld existiert....

Rassismus: Offenbar rassistische Gesänge und Angriff bei Fest nahe Schwedt ( www.zeit.de )

Nach dem Angriff auf zwei Kinder aus Ghana hat es in Mecklenburg-Vorpommern einen neuen Vorfall gegeben. Laut Polizei wurde nach rassistischem Gesang ein Mann attackiert....

Nach 4 Jahren: Richter in Berlin bestätigt Polizeigewalt ( www.nd-aktuell.de )

Am 1. Mai 2020 hatte sich Johannes Bauer coronakonform mit einer Freundin im Park zum Picknick verabredet, erklärt er am Donnerstag vor Gericht. Auf dem Weg zurück nach Hause sei er durch Berlin-Kreuzberg geschlendert und dabei auf eine Handvoll Demonstrierende gestoßen....

Eschede: Neonazi-Treffen erwartet: Margot Käßmann will Gegendemo in Eschede unterstützen ( www.cz.de )

Am Rande von Eschede könnten sich am Samstag, 22. Juni, erneut Rechtsextreme zu einer sogenannten Sonnwendfeier treffen. Das Netzwerk Südheide ruft zu Protesten auf, es gibt prominente Unterstützung....

AfD und BSW können Wahlerfolge in Kommunen nicht überall nutzen | MDR.DE ( www.mdr.de )

Nach den Erfolgen der AfD und des BSW bei den Kommunalwahlen können die Parteien einige der gewonnenen Sitze in Stadt- oder Gemeinderäten nicht besetzen. Ihnen fehlen dafür schlicht die Kandidierenden. Die Plätze bleiben bis zur nächsten Wahl unbesetzt, die Stimmen fallen weg....

“Antifa-Rekrutierungszentrum” – AfD geht auf die Barrikaden: Stadt verkauft Reil 78 an nutzenden Verein Kubultuburebell – Du bist Halle ( dubisthalle.de )

Im gestrigen Finanzausschuss wurde das Objekt “Reil 78” in der Reilstraße an den nutzenden Verein Kubultuburebell verkauft. Es 6 Ja- und 5 Nein-Stimmen....

AfD stellt im Bundestag Antrag gegen "'LSBTIQ*'-Propaganda" - queer.de ( www.queer.de )

Ein erstaunliches Mask-off, die Unterdrückung queerer Menschen wird 1:1 aus Russland übernommen. Hatte gedacht, die halten sich noch bis zur Bundestagswahl zurück.

„Autoritär-populistischer Ernstfall“: Die GEW-Gewerkschaft bereitet Lehrkräfte darauf vor, dass die AfD ab Herbst die Schulen regiert ( www.news4teachers.de )

Die AfD ist in Ostdeutschland derzeit die stärkste politische Kraft, wie die Europawahlen am vergangenen Wochenende gezeigt haben. Die Möglichkeit, dass nach einer der drei anstehenden Landtagswahlen dort die vom Bundesverfassungsschutz als „rechtsextremer Verdachtsfall“ (und in drei Bundesländern als „gesichert...

Bremer Anlaufstelle für Schwule und Lesben mit Nazi-Parolen beschmiert ( www.butenunbinnen.de )

Das Bremer "Rat- und Tatzentrum für queeres Leben" ist in der Nacht auf Mittwoch mit rechtsradikalen Parolen und Symbolen beschmiert worden....

Rechtsextreme an Schule in Brandenburg: CDU-Politiker bringt AfD zur Schule ( taz.de )

Eigentlich sollte die Erna-und-Kurt-Kretschmann-Oberschule im brandenburgischen Bad Freienwalde ein Ort der Toleranz sein....

Kommunalwahlen in Sachsen: 10 Biografien, die zeigen wofür die »Freien Sachsen« stehen [Spiegel+] ( archive.ph )

Die AfD und die CDU sind Wahlsieger. Die Linke ist am Boden. Die Grünen haben massiv verloren. Die AfD ist die zweitstärkste Partei. Was jetzt?

Die Wahlergebnisse sind da. Die AfD (15,9%) ist die zweitstärkste Kraft nach der CDU (23,7%). Immerhin für blau-blau reicht es nicht. Irgendwie hat die FDP es geschafft sich über die 5%-Hürde zu schleppen. Die Linke stürzt auf 2,7% an. Das BSW schafft 6,2%, hauptsächlich durch Wähler von der SPD und den Linken. Die...

Italienerin in EU-Parlament gewählt: In Ungarn angeklagte Antifa-Aktivistin genießt nun Immunität ( www.tagesspiegel.de )

Die Italienerin Ilaria Salis steht wegen eines mutmaßlichen Angriffs auf Rechtsextremisten in Ungarn vor Gericht. Nach ihrer Wahl ins EU-Parlament will ihr Anwalt ihre Freilassung beantragen....

Nach der Europawahl: Was darf sich die AfD noch erlauben? ( rp-online.de )

Skandale scheinen dem Erfolg von Rechtsextremen nichts anhaben zu können. Ist jetzt etwa alles erlaubt? Wo bleibt der moralische Kompass? Das fragen sich viele ratlos. Aber darauf gibt es durchaus Antworten....

Nazi-Angriff auf Waldbesetzung in der Nacht des 08. Juni 2024 ( rdl.de )

Seit Mai 2021 ist das Langmattenwäldchen im Freiburger Dietenbacharreal besetzt....

Rechercheportal Jena-SHK: Der AfD-Bürgermeister und die Neonazi-Aktivistin ( rechercheportaljenashk.noblogs.org )

Als Robert Sesselmann 100 Tage im Amt war, frohlockten so manche Medien: Der erste Faschist in einem Landratsamt wäre von der Realität „entzaubert“ worden....

Henstedt-Ulzburg: Antifa stört AfD-Treffen ( www.kn-online.de )

Ein Treffen der AfD in Henstedt-Ulzburg ist am Donnerstagabend gestört worden. Erst mit Verspätung konnten die Rechtspopulisten ihre Abschlussveranstaltung zur Europawahl beginnen. Der Grund? Die Antifa....

»Bulgariens Wandel geht mit Hass auf Minderheiten einher« [Interview] ( www.nd-aktuell.de )

Wie stark ist die extreme Rechte in Bulgarien? Hat sie parlamentarische Unterstützung?**...

Mutmaßlicher Neonazi-Angriff: Mehrere Verletzte bei Attacke vor Köpenicker Späti ( www.tagesspiegel.de )

Erst Pöbeleien, dann Schläge mit der Glasflasche: Am Wochenende kommt es zu einer brutalen Attacke vor einem Köpenicker Spätkauf. Zeugen vermuten die Täter im organisierten Neonazi-Spektrum....

Repression in der Türkei: Erdoğan schasst Bürgermeister ( taz.de )

In der überwiegend kurdisch besiedelten Stadt Hakkari ist am Montag der prokurdische Bürgermeister Mehmet Sıddık Akış (DEM) festgenommen und seines Amtes enthoben worden....

„Wir lassen uns nicht einschüchtern“: Die Linke setzt Essenausgabe in Leipzig fort ( www.lvz.de )

Die „Küche für Alle“ (KüfA), eine Essenaktion für Bedürftige, die jeden Montag von der Partei Die Linke in Altlindenau angeboten wird, soll in der kommenden Woche weitgehend wie gewohnt stattfinden....