Decken die Einnahmen aus der Arbeit im Knast nicht die Lohnkosten? Da werden ja Dinge produziert und Dienstleistungen erbracht (die berühmte Wäscherei?!), die im besten Fall marktgängige Preise erzielen.
Scholz war schon als Regierungschef hier in Hamburg so: Aggressives Manipulieren und Rumwurschteln hinter den Kulissen (viele Mitglieder der Hamburger SPD haben heute noch PTBS aus der Zeit, und die Geschichte mit den Banken ist nur eins von mehreren Symptomen der CDU-Haftigkeit dieses Typen) und vorne raus immer nur lächeln und nicken und bloß nicht anecken. Mit Widerstand kann er gar nicht umgehen, da wird entweder intern krass abgekanzelt (siehe PTBS) oder klein beigegeben (aktuell FDP, hier in Hamburg nur mal exemplarisch Stadtbahn, da hat ein einziger Gegner, ein Bürger allein, Scholz mit ein paar Drohungen den Schneid abgekauft, und Scholz ist dann sofort eingeknickt).
Der Typ ist ein Karrierist, der weiß, wie er sich nach oben boxt und manipuliert und liebedienert (unvergessen, dass er beim HafenG20burtstag zum Flughafen geeilt ist, um den idiotischen Trump dort geflissentlich, fast unterwürfig, zu begrüßen, und die Zeit als Vizemerkel haben ja alle mitbekommen) - und außer Karriere kann er quasi nichts. Aus meiner Sicht typischer Narzisst, der versucht, nett zu wirken, und damit ein Symbol des Niedergangs der SPD (Schröder war ja auch so, nur gröber).
Der €DU geht es um Macht und um Posten, das ist deren Agenda.
Politik ist nicht schwer zu verstehen, wenn man davon ausgeht, dass die meisten Menschen gierig sind und dumm handeln. zeigt auf das Klima und den Zustand der Welt und überhaupt
Ich weiß, da rennst Du bei mir offene Türen ein. Sehen nur die Kommunen so nicht, das merkst Du immer wieder, wenn es um dieses Thema geht. War neulich auch als Schlaglicht wahrzunehmen bei dem Wirbel um den selbsternannten "Anzeigenhauptmeister", da kam auch nebenbei heraus, dass viele Gemeinden viele Knöllchen einfach unter den Tisch fallen lassen, weil "zu teuer" 🤪
Die Freie und Hansestadt Hamburg hat sich auf die Weise über eine Milliarde Euro Einnahmen entgehen lassen, als die dümmste aller Regierungen (€DU + Rechtspartei) in diesem Stadtstaat die Parkraumüberwachung eingestellt hatte - Folge: Entgangene Einnahmen in Milliardenhöhe und völlig enthemmtes Parken, übrigens auch zum Schaden vieler Stadtbäume. Der Landesrechnungshof brennt heute noch lichterloh bei dem Thema.
Genauso ist es leider. Und dann hat das Gericht auch noch Ermessen zugelassen, was die Gemeinden natürlich schamlos ausnutzen werden, bis sich wieder jemand mühsam durch alle Instanzen geklagt hat.