Europäische CO2-Neutralität ist in der Union kein Thema mehr. Die will ein Verbrenner-An, ein Verbrenner-Jawoll, ein Verbrenner-Weiter-so. https://taz.de/!6019173
Wenn die AKW abgeschaltet werden, droht Deutschland eine Stromlücke. So lautete mal ein Mantra der Union. Jetzt klärt ein Untersuchungsausschuss auf. https://taz.de/!6021620
Der CDU-Chef kann sich keine Zusammenarbeit mit Wagenknechts Populisten vorstellen. In Anbetracht künftiger Mehrheitsverhältnisse ist das gefährlich. 👉 https://taz.de/!6013351/
@tazgetroete 1. Es existiert keine Brandmauer nach Rechts! Es gab sie nie. 2. ist davon auszugehen, dass die wankelmütige #Union#CDU#CSU genau so mit BSW zusammen arbeiten wird, wie sie es mit der AfD macht.
Die Union hat keine Haltung, der sie sich verpflichtet fühlen müssten ..!
@derpostillon Vielleich hat die #union akustische Halluzinationen. Habe gerade gelernt im MM beim ZDF, dass darunter ein Serienkiller in den 90iger Jahren litt.
@heiseonline
"Ich kann nicht so viel essen, wie ich ausspucken müsste".
Selbst wenn in dem #Grundsatzprogramm der #CDU mal ein Absatz mit durchaus Vernünftigen und / oder Schlüssigen drin steht, findet sich so gleich mindestens einer, der in seiner Aussageform (für sich alleine stehend oder gesamt) wenigstens fraglich, wenn nicht gar widersprüchlich oder (in seiner pauschalen Form) schlicht falsch ist. Und da bin ich noch nicht einmal in die Nähe der Absätze bzgl. "Grundrechte sind auch im digitalen Raum zu wahren" und "Datenschutz darf nicht zum Täterschutz werden" ab Seite "-19-" (PDF-Seite 21) gekommen. https://www.grundsatzprogramm-cdu.de/sites/www.grundsatzprogramm-cdu.de/files/downloads/240507_cdu_gsp_2024_beschluss_parteitag_final_1.pdf
Die Umkehrung der #Unschuldsvermutung, die mit der #Vorratsdatenspeicherung einhergeht, wirkt fast schon, wie ein Kavaliersdelikt, aber auch nur fast.
Die #Union will es zwar nicht war haben, aber durch dieses "Gesamtwerk" wird weder #Innovationskraft, noch #ITsicherheit, insbesondere bei der #Kritis , und erst recht nicht der #Bürokratieabbau gefördert, sogar eher das Gegenteil
@Volksverpetzer der #CDU geht es doch darum, die negative Aufmerksamkeit weg von ihrem zukünftigen Koalitionspartner #fckafd zu lenken. Und die #grunen sind für die Reaktionären immer ein beliebtes Ziel, vor allem, wenn es auch noch um ein beliebtes Blendwerk der #union geht: die #Atomkraft