AfD-Bürgermeister: Wahl in Großschirma für ungültig erklärt | MDR.DE ( www.mdr.de )

Der Landkreis Mittelsachsen hat die Bürgermeisterwahl in Großschirma für ungültig erklärt. Bei der Wahl hatte der AfD-Landtagsabgeordnete Rolf Weigand die meisten Stimmen erhalten. Nun ist eine Neuwahl erforderlich. Der Kandidat will nun rechtliche Schritte prüfen.

Der Landkreis Mittelsachsen hat die Bürgermeisterwahl Anfang März in Großschirma für ungültig erklärt. Das teilte der Landkreis am Freitag nach Ende der Wahlprüfung mit. Dabei hatte der AfD-Landtagsabgeordnete Rolf Weigand die Wahl klar gewonnen. Wie der Landkreis mitteilte, wurden mehrere Verstöße festgestellt. Zwei davon wurden als "ergebnisunerheblich" eingestuft.

Gravierend sei vor allem, dass auf dem Wahlvorschlag des Bewerbers Rolf Weigand die vom Gesetz ausdrücklich vorgeschriebene "eigenhändige Unterschrift" fehlte. Damit hätte der Gemeindewahlausschuss den Wahlvorschlag nicht zur Wahl zulassen dürfen. "Das ist ein vermeidbarer, rein formaler Fehler gewesen", so der Landkreis.

Den Angaben zufolge ist der Wahlprüfungsbescheid der Stadt Großschirma am Freitag zugestellt worden. In diesem werde die Stadt dazu aufgefordert, unverzüglich eine Neuwahl abzuhalten. Die vom Wahlprüfungsbescheid Betroffenen hätten die Möglichkeit, gegen die Entscheidung beim Verwaltungsgericht Chemnitz zu klagen.

In einer Videobotschaft hat Rolf Weigand am Freitagnachmittag mitgeteilt, rechtliche Schritte gegen die Wahlaberkennung prüfen zu wollen. Seine Unterlagen als Bürgermeisterkandidat seien von der Gemeindewahlleiterin in Großschirma geprüft und für vollständig und richtig erklärt worden. "Es wäre eine Kleinigkeit gewesen, diesen Formfehler direkt vor Ort zu beheben", sagte Weigand in dem Video.

Zudem verweist er darauf, den Unterlagen eine unterschriebene Zustimmungserklärung beigefügt zu haben, mit der er unwiderruflich zugestimmt habe, als Bewerber am 3. März 2024 anzutreten.

Im Video vergleicht er seine Situation mit der des Dresdner Oberbürgermeisters Dirk Hilbert, dessen Wahl trotz Formfehler anerkannt wurde. In seinem Statement fragt er nach dem Ermessensspielraum des Landratsamts und zeigt sich entschlossen, das Amt des Bürgermeisters übernehmen zu wollen.

Weigand war zu dieser Wahl als Einzelkandidat gegen zwei weitere Kandidaten angetreten. Mit 59,4 Prozent konnte er sich im ersten Wahlgang gegen den Kandidaten der Unabhängigen Bürgervereinigung (UBV), André Erler (22,3 Prozent), und den CDU-Kandidaten Gunther Zschommler (18,2 Prozent) durchsetzen.