Ein Mitgliederbegehren der SPD fordert die Fraktion auf, Sozialkürzungen abzulehnen. Der Vorstand hält das für unzulässig – mit abwegigen Begründungen. https://taz.de/!6021560
@tazgetroete
Die @SPDMitglieder wählen den Vorstand,
die @spdVorstand ignoriert den Willen der @SPDMitglieder,
die @SPDMitglieder wählen den Vorstand.
Ist das jetzt Ingnoranz oder Gleichgültigkeit oder ist das psychisch bedingt❓🤔
Im früheren Berliner Flughafen Tegel ist Deutschlands größte Geflüchtetenunterkunft eingerichtet. Die Zustände in der Massenbleibe sind abschreckend. 👉 https://taz.de/!6018899/
Die Ampel verhandelt den Haushalt und Wissing will viel Geld in Autobahnen stecken. Dabei wären diese in marodem Zustand viel besser fürs Klima! https://taz.de/!6017859
Haik Jäger plante mit der Preppergruppe „Nordkreuz“ rechtsextreme Massentötungen. Nun zieht er für die AfD in den Kreistag Nordwestmecklenburg ein. https://taz.de/!6016413
@tazgetroete „Das VG Düsseldorf hat jetztentschieden, dass zwei @niewieder Mitglieder ihre Schusswaffen abgebenmüssen, WEIL sie @niewieder Mitglieder sind. Und diese aufgrund ihrer Parteimitgliedschaft als "unzuverlässig" gelten. Gerichte entscheiden, dass AfD-Mitglieder zu unzuverlässig sind, um Waffen haben zu dürfen, aber wir lassen sie immer noch in unsere Parlamente und alimentiere die @niewieder Mit Steuergeld❓🤔
Das VG Düsseldorf hat jetzt entschieden, dass zwei AfD Mitglieder ihre Schusswaffen abgeben müssen, WEIL sie AfD Mitglieder sind. Und diese aufgrund ihrer Parteimitgliedschaft als "unzuverlässig" gelten. Gerichte entscheiden, dass AfD-Mitglieder zu unzuverlässig sind, um Waffen haben zu dürfen, aber wir laden sie immer noch in Talkshows und zu Interviews ein?
Folgenreicher Like: Wer Terror im Internet befürwortet, soll ausgewiesen werden
Ausländer sollen abgeschoben werden können, wenn sie auch nur eine einzelne terroristische Tat gutheißen. Es gibt Streit, ob ein Like dafür ausreichen könnte.
@heiseonline wie immer, wenn #Politiker*innen in hektischer Aktivität unausgekochte Regelungen in die Welt setzen, werden am Ende Gerichte auf Kosten der Steuerzahler (Psst: die Politiker bezahlen sie auch ) in langwierigen Prozess den Politiker die Bedingungen diktieren❗️🙄🤦♂️
Influencer können jetzt ihre eigenen Chatbots auf Instagram bauen
Wer keine Zeit hat, mit seinen Fans zu interagieren, kann das jetzt eine KI übernehmen lassen. Meta-Chef Zuckerberg sieht Potenzial für künstliche Personen.
@heiseonline wenn dann die „Fans“ auch eigene chatbots bauen und der chatbot der „Fans“ mit den chatbots der #Influencer „interagiert“, wenn bezahlen dann die Werbefirmen für eine Werbung die nur chatbots sehen, die aber nicht einkaufen❓🙄🤦♂️
Verbandschef Rukwied reicht das Agrarpaket der Ampel nicht. Sie solle Landwirten noch mehr Steuern erlassen und auf mehr Tierschutz verzichten. https://taz.de/!6016454
@tazgetroete eine neue Form der „sozialen“ #Marktwirtschaft: wenn sich ein Geschäftsfeld nicht trägt, aber viele „Beschäftigte“ hat, finanzieren wir deren Gehälter aus Steuermitteln. Natürlich nicht direkt, wir nennen es einfach „#Subventionen“❗️🙄🤦♂️
Ein Ruppiner KfZ-Meister ist Vorsitzender des Ortskirchenrates – und AfD-Kandidat. Nun will die Landeskirche ihn seiner Ämter entheben. https://taz.de/!6016216/
@tazgetroete seit wann sind kirchliche Entscheidungen juristisch nachprüfbar❓🤔Untersteht die Kirche der weltlichen Justiz oder sind ihre Entscheidungen gottgegeben❓Wagt es die weltliche Justiz himmlisches Recht zuhinterfragen❓🤨
Außenministerin Baerbock freut sich, dass der Fall Assange eine Lösung gefunden hat. Doch der Großteil der Bundesregierung schweigt zur Freilassung. https://taz.de/!6019943
@tazgetroete Es ist wohl auch besser so, den, abgesehen von @annalenabaerbock´s vollmundigen Ankündigungen im Wahlkampf, hat es wohl die bundesrepublikanische Politik vorgezogen sich „vornehm“ #hanseatisch in Schweigen zu hüllen❗️🙄🤦♂️
Arbeitslose Ukrainer:innen würde CSU-Mann Dobrindt gerne ausweisen. Dabei folgt er einem Muster, das sich oft in solidarischen Beziehungen zeigt. https://taz.de/!6016040
Das Magazin Cicero ging mit einstweiliger Verfügung gegen unseren Faktencheck über ihren Pseudo-Skandal zu Habeck vor. Und scheiterte damit komplett.
Unser Artikel darf unverändert bleiben und wir dürfen unter anderem weiter schreiben, dass die AKWFiles zeigen, dass “Cicero hier einfach Dinge dazugedichtet hat, um einen Skandal zu erfinden”. https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/akw-skandal-cicero-scheitert-volksverpetzer/?utm_source=mstdn
Geht es nach der Autobahn GmbH, soll die A5 bei Frankfurt künftig zehnspurig sein. Von der Verkehrswende scheint man dort nichts zu halten.http://www.taz.de/!6014734/
@tazgetroete die Autobahn GmbH macht nur das, was sie soll:“Die Autobahn GmbH des Bundes wurde auf gesetzlicher Grundlage mit hoheitlichen Aufgaben beliehen und agiert daher für die Planung, den Bau, den Betrieb, die Erhaltung, die Finanzierung sowie die vermögensmäßige Verwaltung der Autobahnen für den Bund.“❗️🤔