Klar, ein freies Palästina zu fordern, in dem Menschen gleichberechtigt nebeneinander Leben können ist natürlich total banal und platt. Und von einem 150 Jährigen Konflikt zu sprechen, wenn bis in die 50er Jahre und dem Rebranding allen Zionisten klar war, dass sie ein siedlerkolonialistisches Projekt sind, dass nur mit ethnischen Säuberungen umzusetzen ist, ist purer Geschichtsrevisionismus. Genauso steht in der israelischen Verfassung, dass es ein jüdischer Ethnostaat ist, und es somit keine Gleichberechtigung für Menschen anderer Ethnien und Religionen geben wird.
Aber allein diese Realität anzuerkennen, den Zionisten zuzuhören und sie ernstzunehmen, wenn sie offen darüber sprechen ist in Deutschland genauso verpöhnt, wie Jüdinnen und Juden zuzuhören und sie ernstzunehmen, wenn sie das zionistische Projekt mit offenen Worten kritisieren.
Und natürlich werden bei Palästinademos Jüdinenn und Juden brutal verhaftet, wenn sie "from the river to the sea" rufen. Deutsche Polizisten, die Juden zusammenschlagen ist nämlich der beste Schutz vor Antisemitismus in Deutschland. Muss man wissen.
Es ist Authoritarismus und Protofaschismus. Es werden mehr und mehr Bereiche aus der Judikative gezogen, und der Exekutive überlassen. Gericht entscheided, dass Parole nicht strafbar ist? Egal, Polizei prügelt trotzdem Demonstranten weg und nimmt sie fest.
Strafen sollen nur für Straftaten in Strafprozessen verhängt werden? Egal, Ausländerbehörde haut erstmal Abschiebebescheide raus. Dann bis zur Zurückweisung durch das Verwaltungsgericht warten zu müssen in Unsicherheit und Angst, ohne bei Themen wie Arbeitserlaubnis vorankommen zu können fickt die Psyche sowieso besser als jede Bewährungsstrafe.
Es ist gibt schon ein Geständnis, dass jemand "1 Pimmel" gezwitschert hat? Egal, trotzdem gibt es die Hausdurchsuchung und Beschlagnahmung aller möglichen digitalen Geräte.
Jemand überklebt Bundeswehrplakate mit kreativen Sprüchen, was allenfalls als leichte Sachbeschädigung zählt? Wie wärs mit DNA Proben und Fingerabdrücken und dann Hausdurchsuchungen mit Schusswaffen im Anschlag?
Es geht darum, Deutschland mehr und mehr in einen Polizeistaat umzubauen und die AfD freut sich jeden Tag über die Vorarbeit, die vermeintlich progressive Parteien für sie leisten.
Ich wurde am Wochenende nicht von der Polizei zusammengeschlagen. Schätze, dass ist heutzutage in Deutschland unter einer SPD Bundesinnenministerin das höchste der Gefühle, dass man bei progressiven Demos erwarten kann. Zahlreiche andere hatten mal wieder nicht so viel Glück.
Klar, mal 45 cent morgens oder so, geschenkt, aber... dit? Kann mir das einer erklären? Ist auch nicht nur DE-LU wo der Preis so frei dreht, bei den südlichen Nachbarn siehts ähnlich aus.
Jein. Du hast den Day-Ahead Markt, dann den Intraday und schließlich noch einen Nachhandel, um die letzten Differenzen auszugleichen. Alle bilden zusammen den Strommarkt.
Wenn dir dein Stromanbieter sagt, dass ist der Preis morgen, dann kann das hinkommen muss aber nicht. Z.B. weil wegen des hohen Preises mehr Kunden aktiv gespart haben. Dann muss der Anbieter versuchen tagsüber den Überschuss noch loszuwerden. Oder umgekehrt eben nachkaufen, wenn er sich nach unten mit dem Bedarf verschätzt hat.
Das man irgendwann an eine Grenze stößt, spätestens mit 24h pro Tag ändert doch nichts daran, dass im Bereich zwischen "ich habe gerade genug Geld zum Überleben" und "Ich bin Selbstständig/Außertariflich/Geschäftsführer/Vertrauensarbeitszeit und mache 80h die Woche weil das Geschäft gerade läuft" Menschen ihre Freizeit gegen Geld tauschen.
Dabei gibt es keinen fixen Preis, weil man z.B. von 40 auf 35 Stunden runtergeht, aber nicht von 35 Stunden auf 30, selbst wenn man es kann. Der Grenznutzen von Geld und Zeit hängt davon ab, wieviel man jeweils hat. Und gerade im Bereich zwischen 30 und 40 Stunden sieht man das in vielen Firmen auch sehr aktiv, dass manche MA lieber etwas mehr Freizeit haben und andere lieber etwas mehr Geld.
Aber es ist schon verrückt, wie selbstverständlich Leute meinen Namen und Marken sind da das Entscheidende und nicht die Qualität bzw. das Lebensgefühl dahinter.
Das Bildungsministerium von Bettina Stark-Watzinger erfasste kritische Wissenschaftler*innen in einer Liste. Weil sie einen offenen Brief unterzeichnet hatten, prüfte die Ministeriumsspitze förderrechtliche Konsequenzen. Das zeigen Dokumente, die wir veröffentlichen.
Bildunsministerin ist so eine Position wo man eigentlich wenig falsch machen kann. Man kommt in seiner politischen Karriere nicht voran, wie z.B. als Innenministerin oder Finanzminister, aber man kann gut überdauern.
Stark-Watzinger lies sich vermutlich davon so sehr in ihrer Arroganz bekräftigen, dass sie es trotzdem schaffte, sich selbst und das Amt zu besudeln, obwohl einfach nichts tun so einfach gewesen wäre.
Andererseits sind alle FDP Minister ziemlich harte Zionisten, wie z.B. auch Buschmann, der das illegale Vorgehen der Polizei gegen den Palästinakongress feierte, oder bei einem Podium mit faschistischen israelischen Ministern sitzen wollte, kurz nachdem diese den Verkauf von geraubtem Land in Gaza beworben haben.
Ich denke sie hat sich da so beflügelt gesehen, dass sie dachte, sie kann damit durchkommen einfach die "alles Antisemiten" Karte zu spielen, während sie die Wissenschaftsfreiheit attackiert und nicht zu letzt konkret jüdische Professorinnen und Professoren erst in der Bild zum Abschuss freigibt und anschließend selbst versucht anzugreifen.
Die EU warnt vor Scheinmedien. Bürger sehen Gefahr in Desinformationskampagnen.
Finde die Hysterie etwas albern. Es geht doch nicht darum, dass Medien irgendwelche Mindeststandards an Neutralität erfüllen müssen. Das tun sie offenkundig nicht. Axel-Springer kommt mit "Bitte stärke die FDP", "Ossis sind entweder Faschos oder Kommunisten" und ähnlichem Zeugs durch. Lindner ist als Bundesminister auch in zweiter Ehe mit dem Axel-Springer Verlag verheiratet.
Und auch vermeintlich seriösere Medien wie der Berliner Tagesspiegel, FAZ, Spiegel, Focus & co. werden bei bestimmten Themen zum Desinformations- und Hetzblättern à la Bild.
Es geht darum, wer die Hoheit über das Narrativ haben soll. Es geht darum, wer die Desinformation verbreiten soll. Es geht nicht darum, Desinformation als solche zu verhindern. Sonst gäbe es Bild, WELT & co. gar nicht mehr.
Es wird dringendst Zeit dass wir ausländischer Einflussnahme - insbesondere durch ideologische und geopolitische Feinde wie Russland und China - ein Ende setzen.
Auch das ist ein Narrativ, dass das Ergebnis erheblichen Ressourceneinsatzes amerikanischer Propaganda ist. Schau dir mal die Atlantikbrücke an Zahlreiche Medienunternehmer, Unternehmer, Bundespolitiker inkl. Kanzlerinnen und Kanzler. Auch die aktuelle Außenministerin ist Mitglied und schaut man sich deutsche Außenpolitik an, dann ist das ein verlängerter Arm der US Außenpolitik.
Während der Springerverlag gegen die Grünen hetzt und Gewalt gegen Lokalpolitikerinnen und lokal Engagierte anstachelt, sitzen Springer-Vorstand und die Parteieliten gemeinsam zusammen, um US Interessen in Deutschland und Europa durchzusetzen. Das gilt entsprechend auch für SPD, CDU und FDP
Einflussnahme unserer geopolitischen "Freunde" ist nicht weniger gefährlich, als Einflussnahme unserer geopolitischen "Feinde". Wäre es nach Merkel gegangen, hätte Deutschland beim Irakkrieg mitgemacht.
China sorgt aber z.B. nicht dafür, dass wir wieder an einem Genozid beteiligt sind. Die USA sind eben nicht nur Kulturimperialisten. Sie sind auch knallharte militärische Imperialisten und das wovon Russland militärisch nur träumt ist für die USA selbstverständlich.
Jede ausländische Einflussnahme ist eine gleichwertige Gefahr und gegen jede ausländische Einflussnahme muss konsequent vorgegangen werden. Das nur über die Einflussnahme von einer Seite gesprochen wird, zeigt wie gefährlich diese Einflussnahme ist. Denn sie ist so erfolgreich, dass Schlüsselpositionen der deutschen Eliten, ob nun politisch, wirtschaftlich oder medial, bereits besetzt sind.
Die gleiche Situation wäre umgekehrt, wenn der Kalte Krieg anders rum ausgegangen wäre. Dann würde man in Deutschland "selbstverständlich" die amerikanische Einflussnahme als Sorge betrachten und die russische Einflussnahme herunterspielen oder als "das geringere Übel" ansehen. Wer das ist, ist aber nicht objektiv besetzt, sondern normativ. "Wir stehen seit 70 Jahren unter US Einfluss, also ist das der bessere Einfluss."
Die Lösung muss aber sein, sich von jeder Einflussnahme zu befreien.
In China will sich Robert Habeck für bessere Wirtschaftsbeziehungen mit Peking starkmachen. Der Vizekanzler nimmt dabei kein Blatt vor den Mund, vor allem Chinas Verhältnis zu Russland ist der Bundesregierung ein Dorn im Auge. Auch bei Themen wie Autozöllen und CO2-Emissionen knirscht es....
Was davon wird vor der Kamera gesagt und was davon findet tatsächlichen Eingang in die Entscheidungen? Merkel hat auch jedes mal auf Chinareise die Einhaltung der Menschenrechte angemahnt. Und dann gabs wieder Abkommen zwischen Unternehmen mit Rekordsummen. Schauen wir uns Baerbock in der Außenpolitik an, dann gibt es auch viele Phrasen und wenn es darum geht Politik zu machen, dann bleiben die großen Worte leer.
Dementsprechend wird Deutschland international auch selten ernstgenommen, weil am Ende immer doch der Vertrag geschlossen und das Geld gemacht wird. Werte am Arsch.
Deutschland hat einen großen Bedarf an hoch qualifizierten Arbeitskräften – ukrainische Geflüchtete haben ein großes Potenzial, dieses Problem zu lösen. Das setzt aber voraus, benötigen Kriegsflüchtlinge Zugang zum Wohnungs- und Arbeitsmarkt und zu Bildung....
Mit humanistischen Idealen erreicht man in Deutschland leider kaum noch Leute.
Nach der Abkehr von grundlegenden humanistischen Werten kommt aber die wirtschaftliche Absurdität noch obendrauf. Deutschland schadet sich mit seiner Flüchtlingspolitik selbst massiv. Und was wir jetzt über die Ukraine lesen, ist 1zu1 der Selbe Mist wie auch vor 8 Jahren für die Syrer. Und vor 30 Jahren für die Menschen aus Ex-Jugoslawien. Verdammt ich hatte einen jüdisch-russischen Klassenkamerad dessen Familie nach dem Zusammenbruch der Sovjetunion nach Deutschland gekommen ist. Seine Mutter ist studierte Informatikerin und hat dann in Deutschland als Putzfrau in Teilzeit gearbeitet. Und für die Familie war der Migrationsweg nach Deutschland vergleichsweise unbürokratisch.
Na dann zeig mir bitte mal ein einziges Unternehmen wo es einen Karriepfad von Lagerist zu Architekt gibt...
Wenn man sich mal mit Karriereberatung für Akademiker auseinandersetzt dann ist auch eine der Kernregeln, dass es als rote Fahne gesehen wird, wenn man länger unterhalb der akademischen Qualifikation gerarbeitet hat.
Finland’s multifaceted approach to preventing teenage abortions has proven highly effective, with a 66 percent reduction reported between 2000 and 2023. This large drop, owing to free contraception and obligatory sex education, serves as a model for public health programs....
Finland’s multifaceted approach to preventing teenage abortions has proven highly effective, with a 66 percent reduction reported between 2000 and 2023.
Although the decline in adolescent abortions is remarkable, the decrease in abortions among Finnish women of all ages is less spectacular. Over the last two decades, the overall number of abortions has stayed largely steady, with a little 2.9 percent increase from 2022 to 2023. This shows that, while youth gain from improved education and access to contraception, further interventions may be required to assist older age groups.
I am confused by this assessment. The people who were positively impacted in the early 2000s are now the older age group. Someone who was 15-20 years old in 2000 is 39-44 years old in 2024. And womens chance to get pregnant is declining steeply in their 40s.
So this implies that there is a loss of awareness and care in the same people as they grow older.
Also laut ARD Faktenfinder ist der IGH antisemitisch. Die UN antisemitisch. Amnesty International, Human Rights Watch, Bt'selem, Jewish Voice for Peace und alle andren insb. die jüdischen Organisationen und Menschen, die sich gegen Israel stellen alles Antisemiten. Israel ist das Opfer und wer Israel kritisiert ist ein Antisemit, der versucht das Opfer zum Täter zu machen.
Auf welcher Ebene? Technisch ja? In Bezug auf das Verhältnis zwischen Staat und Bürger sowie Bürgern untereinander? Nein.
Man könnte die alle unter ein Recht auf geschützte Kommunikation und ein Recht auf Hoheit über die persönlichen Daten zusammenfassen. Das beides zusammengehört sieht man z.B. bei Metadaten. Worüber ich mit meinen Freunden rede ist meine Sache. Wer meine Freunde sind ebenso.
Und er ist immer noch unverändert so als "Fakt" zu finden. Wäre es nicht die Aufgabe eines seriösen Faktenfinders, sich an die aktuelle Lage anzupassen?
Unabhängig davon war es bereits im November klar, dass Israel einen Völkermord in Gaza begeht. Das war schon klar als sie angekündigt haben, sämtliche Versorgung inklusive Wasser, Nahrung und medizinischer Versorgung zu blockierne und dass sie gegen "menschliche Tiere" kämpfen würden. Weiterhin kann ich dir mal diese Analyse im Aufwachen Podcast empfehlen:
Ebenfalls November. Vergleich zwischen deutscher öffentlich rechtlicher Berichterstattung und amerikanischer und britischer öffentlich rechtlicher Berichterstattung. Der deutsche ÖRR ist bei außenpolitischen Themen ein Propagandapparat voll auf Linie der Bundesregierung.
Ich habe übrigens die ARD nach dem 1. Entscheid des IGHs gefragt, ob sie ihren "Faktenfinder" nicht mal aktualisieren wollen, oder ob sie der Auffassung sind, der IGH sei antisemitisch. Der Artikel ist seitdem unverändert. Die ARD weiß also ganz genau, dass sie dort Falschinformationen unter dem Titel "Faktenfinder" verbreiten.
Und den erhählt die Springerpresse auch. Aber "ja ist nicht so schlimm wie die Bild" kann für öffentlich rechtlichen Rundfunk nun wirklich kein Maßstab sein. Ebenso ist es konrafaktisch pauschal zu sagen "das ist ein rechtsextremes Narrativ" deswegen müssen wir uns nicht mit der Faktenlage mit massiven Problemen im ÖRR auseinandersetzen.
Die gleiche Schiene wurde auch als Verteidigung gefahren, als der Klüngel im RBB und anderen Landesanstalten aufgedeckt wurde. Soll jetzt Korruption unter den Tisch gekehrt werden, weil das Aufdecken ja den Rechtsextremen in die Hände spielen würde?
Schließlich ist es aus Linker Sicht fatal zu glauben, der ÖRR in Deutschland sein ein Verbündeter und müsse gegen die Nazis verteidigt werden. Der Rechtsruck in den letzten Monaten wurde durch die Themensetzung von ARD, ZDF und co. massiv mitbefeuert und sie wissen genau was sie tun, weil sie der AfD schon die letzten zehn Jahre zum Aufstieg verholfen haben.
Nein, es ist nicht die Aufgabe eines Autors, jede seiner Publikationen aktuell zu halten. Das machen weder Journalisten, noch Wissenschaftler, noch Irgendwer anders.
Wer behauptet Fakten zu verbreiten, insbesondere mit der Maßgabe, damit Misinformationen zu vermeiden hat das selbstverständlich zu tun.
Stell dir mal vor im Faktenfinder hieße es noch, es gibt keine Impfung gegen Corona, es ist wissenschaftlich unklar ob und wieviel Masken tatsächlich bringen und es sind nur 2.000 Menschen in Deutschland an Corona gestorben.
Willst du das im Faktenfinder weiter verbreitet haben? Ist das dein Anspruch? Ich hoffe nicht. Also verstehe ich nicht, warum du diese Transferleistung zu anderen Themen nicht schaffen willst.
Unabhängig davon war es bereits im November Schwachsinn und ein offensichtlicher Propagandamove. Es gab zu der Zeit bereits zahlreiche Experten, die gesagt haben, dass ein Genozid droht. Ein seriöser Artikel hätte mit ihnen gesprochen. Ein seriöser Artikel wäre vlt. noch zu dem Ergebnis gekommen, dass es unklar ist, aber sicher nicht, dass jede Kritik dieser Art in Wahrheit Antisemitismus sei. Besonders absurd, wenn man sich den letzten Absatz anschaut, der fordert, man solle seine Quellen kritisch bewerten, während genau nur eine Quelle gebracht wird, die maximal austeilt.
Also nochmal. Der Faktenfinder ist ein weiteres Beispiel, dass der deutsche ÖRR bei au0enpolitischen Themen voll auf Linie ist und Propaganda statt seriöser Berichterstattung bringt. Aber das mit Beispielen untermauert zu kritisieren ist für dich anscheinend "bashen".
Hab selten so einen Schwachsinn gehört. Wenn das Datum direkt drunter steht, dann ist das ein Teil der Information. Niemand in der realen Welt macht das.
Und dann belässt man es bei den alten Informationen? Kein Wissenschaftler forscht weiter und veröffentlicht neue Erkenntnisse nicht wahr? Und wenn, dann lässt er den alten Artikel an erster Stelle stehen, auch wenn der neuere widerspricht?
Wie gesagt, Deine Meinung ist völlig realitätsfern. Medienkompetenz mangelhaft, Datumsangaben nicht verstanden. Niemand schaut in die Zeitung von 2010 und beschwert sich, dass da Russland als guter Nachbar der Ukraine bezeichnet wird.
Und niemand präsentiert die Zeitung von 2010 als die aktuelle Zeitung indem er sie weiter vorne zwischen all den anderen liegen hat. Insbesondere nicht unter dem Titel "Faktenfinder", was schon vom Wort bedeutet, dass man dies als Suchergebnis präsentiert. Was völlig anders ist, als z.B. Wochennachrichten.
Nein, aber folgender Absatz von Dir ist unwiderlegbar Falsch, weil Du eine Aussage aus der Vergangenheit auf spätere Ereignisse anwendest. Das ist methodisch grober Unfug und im Ergebnis Desinformation. Und wie ironisch das doch ist, in einem Post, der anderen Propaganda vorwirft. Somit bekommst Du von mir den höchstoffiziellen Propagandapokal. Viel Spaß damit!
Unter der Annahme, dass der Artikel nach bestem Wissen geschrieben wurde, hätte er spätestens mit dem ersten IGH Entscheid durch einen neuen Artikel in der Rubrik FAKTENFINDER ergänzt werden müssen. Und wie ich bereits geschrieben habe, habe ich extra die ARD angeschrieben, dass der Artikel jetzt so verstanden wird, und ob sie nicht im Sinne des FAKTENFINDERS die neue Sachlage (aus ihrer Sicht) darstellen müssten.
Deine Beschuldigung ich würde Desinformation verbreiten beruht weiter darauf, dass du meinst es genügt FAKTEN einmal zu FINDEN. Und das es kein fortwährender Prozess wäre. Das ist aber in jeder Domäne, ob nun Wissenschaft oder dem behaupteten Kampf gegen Desinformation schlichtweg falsch. Gerade weil man gegen Desinformation steht, muss man die Information aktuell halten, und frühere falsche Information einordnen, damit diese nicht zu Desinformation wird.
Und jetzt kommt das allerverückteste. Der FAKTENFINDER ist ein online Angebot. Es ist die einfachste Form dynamische Inhalte anzubieten. Ja es ist gerade der Sinn dieses Formats nicht statisch wie eine Zeitung oder ein Buch zu sein. Und nichts wäre einfacher als an den Anfang drei Sätze voranzustellen wie z.B. "Dies ist ein veralteter Stand. Zum neuen Stand können Sie hier<hyperlink> lesen. Dieser Artikel ist nur noch zur Information über den historischen Stand gedacht"
Übrigens, weist du was mit Sach- und Lehrbüchern passiert, wenn diese länger draußen sind? Es gibt neue Auflagen! Fehler werden korrigiert. Neues Wissen wird ergänzt. Selbst das statische Format Buch ist dynamischer als der Online FAKTENFINDER der ARD.
Und das alles blendest du aus. Und da ich dir mal unterstelle auch recht viel digital unterwegs zu sein, wundert es mich, dass du dich vehement dagegen wehrst. Aber lassen wir mal all das auch weg. Dann ist dein Anspruch also, dass der FAKTENFINDER willkürlich entscheidet zu einem Thema eine Information als Fakt zu präsentieren und diese dann statisch ist. Falls entschieden wird doch mal zu aktualisieren, dann ebenfalls ohne konsistente Strategie. Damit ist dann das Ergebnis komplett wertlos, weil ich immer davon ausgehen muss, dass alles was länger als ein paar Stunden im FAKTENFINDER steht bereits veraltet sein kann. Die behauptete Rolle eine Anlaufstelle zu sein, um Desinformation entgegenzutreten wird damit konterkariert. Und damit belibt dann wiederum der FAKTENFINDER letztlich nur ein Propagandainstrument, dass unter aufgebauschtem Titel Seriösität vermitteln soll, die strukturell fehlt.
Aber ich glaube, dass du das alles intellektuell begreifst. Ich denke dein Problem ist emotionaler Natur, weil du bei vielen Themen, z.B. Coronaschwurbelei der Meinung bist, die dort präsentiert wird, bzw. Kritik am ÖRR allgemein mit "Lügenpresse"-Rufen aus der AfD Ecke verbindest. Und da ist es schwer einzugestehen, dass die Übereinstimmung "zufällig" gegeben ist, und nicht weil die Institution strukturell gut arbeitet oder vertrauenswürdig ist.
Dann erkläre mal bitte, was du unter dem Begriff FAKTENFINDER erwartest? Mein Verständnis ist, das wer diesen aufruft, dort FAKTEN FINDET. Und nicht eine Sammlung von Meinungen die irgendwann mal dem Stand des Wissen entsprochen haben, oder zumindest im Rahmen dessen waren, was noch vertretbar war zu der Zeit.
Um den Vergleich zur Wissenschaft zu ziehen. Ein Professor ist auch ein "Faktenfinder" für die Studierenden. Es wir derwartet, dass er ihnen den aktuellen Stand vermittelt und wenn er Veraltetes zeigt, dann dieses auch so benennt.
Wenn du nicht erwartest, dass ein sog. FAKTEN FINDER diese Rolle ebenfalls einnimmt, dann muss du doch anerkennen, dass der Name selbst dann der Propaganda dient, weil normale Artikel oder Meinungskommentare als vermeintliche Wahrheit aufgebauscht werden.
Zur Begründung:
Die ARD unterstützt mit ihrer Propaganda den Genozid in Gaza. Und wenn einem das Wort Genozid zu scharf ist, dann eben zahlreiche Massaker, grausame Kriegsverbrechen, die totale Zerstörung ziviler Infrastruktur, Geiselnahme, Vergewaltigungen an Frauen, Kindern und Männern, Folter und das alles zusammen mit weiteren ethnischen Säuberungen in der Westbank.
Damit macht sie sich gemein mit Axel-Springer und anderen privaten Propagandainstitutionen.
Es ist die Pflicht jedes Demokraten und die besondere Pflicht aller Deutschen, die aus der Geschichte gelernt haben, sich dem entgegenzustellen. Deswegen muss die Mittäterschaft der ARD kritisiert werden und es muss darauf hingewirkt werden, diese zu beenden und die Mittäter zur Rechenschaft zu ziehen. Und es ist essentiell, dass jeder begreift, dass er dort eben nicht eine neutrale sachliche Berichterstattung findet, sondern Propaganda, die die klassischen Instrumente nutzt, um sich einen Mantel der Seriöstität zu geben.
Aus der Union gibt es dennoch zahlreiche Stimmen, die dieses Verfahren [Asylverfahren in Drittländern] fordern. […] Für Parteivize Jens Spahn gibt es für Asylverfahren in Drittstaaten keine rechtlichen Hindernisse. Es mangele lediglich am politischen Willen der Bundesregierung, sagte er im ARD-Morgenmagazin. Es sei...
Ihr habt recht. Aller Wahrscheinlichkeit werdet ihr nach der nächsten Bundestagswahl entweder mit der SPD oder mit den Grünen eine Koalition bilden müssen. So oder so wird es euch nicht allzu leicht fallen, den Koalitionspartner von Asylverfahren in Drittstaaten zu überzeugen.
Die Grünen und die SPD sind dem ziemlich aufgeschlossen gegenüber. Schließlich prüft gerade die SPD genau das. Es war auch die SPD, die "im großen Stil abschieben" gefordert hat. Es ist das SPD Innenministerium, dass meint, man könne doch nach Afghanistan abschieben, sei ja sicher dort.
Die Grünen haben eine Woche nach den Correctiv Veröffentlichungen zur AfD Deportationskonferenz das neue Deportationsgesetz mit unterzeichnet, dass massive Grundrechtseinschränkungen mit sich bringt. Die Grünen sind an der Front islamophober Hetze, z.B. mit so Kriegsverbrechen Fans wie Volker Beck.
Die FDP schafft es hoffentlich nicht rein, aber das die hier auf AfD/CDU Linie sind und darüber hinaus gerade ihre Wissenschaftsfeindlichkeit jetzt auch autoritär durchsetzen wollen, sagt denke alles.
Es ist nicht nur die CDU. Jede einzelne Ampelpartei arbeitet kräftig mit. Während die SPD und FDP sich davon politisch noch Vorteile erhoffen können, ist es bei den Grünen dagegen ideologisch getriebener Selbstmord. Sie sind weiterhin der "Hauptfeind", müssen aber ihren hippen pinkgewaschenen Rassismus genauso in Politik umsetzen, wie die anderen Parteien mit ihrem verstaubt bürgerlichem Rassismus und die AfD mit ihrem Baseballschlägerglatzen-Rassismus tut. Wobei die CDU und SPD auch da schon zum Teil mit am Start sind, siehe Kai Wegner und Franzsika Giffey in Berlin.
Niemand kommt nach Deutschland weil er denkt die Demokratie sei hier so toll.
Das Menschen wegen der tollenw estlichen "Demokratie" ihr Leben aufgeben oder in Revolutionen riskieren ist eine Propagandalüge, die einem hier von Kindheit an eingetrichtert wird, um die white supremacy unterschwellig zu vermitteln.
Die Realität ist, dass Menschen vor Hunger oder Gewalt fliehen, oder deswegen eine Revolution riskieren. Es geht zu fordererst um die grundlegende Versorgung und das Überleben, oder darum eine wirtschaftliche Ungleichheit aufzuhalten, die genau diese zu vernichten droht. So sind Forderungen dann z.B. Landreformen, damit genug Menschen genug Land zur Selbstversorgung haben, oder Mindestlöhne, Zugang zu Bildung, Möglichkeit Geschäfte zu eröffnen und Wohnungsbau in mehr industrialisierten Gesellschaften.
Diese Aspekte werden im Narrativ aber bewusst unterschlagen, weil man sich sonst mit der westlichen Verantwortung und dem westlichen Interesse and genau dieser Ungleichheit auseinandersetzen müsste. Dazu kommt dann noch die Gefahr, dass die Menschen in den westlichen Ländern die Ungleichheit in Frage stellen könnten.
Dafür alle vier Jahre ein Kreuz setzen zu können riskiert niemand sein Leben.
Der Prozess gegen vier mutmaßliche Mitglieder der Neonazi-Schlägertruppe "Knockout 51" geht zu Ende. Die Staatsanwaltschaft Gera ermittelt in dem Komplex auch gegen fünf Polizeibeamte wegen der mutmaßlichen Weitergabe von Dienstgeheimnissen. Das Verfahren gegen einen weiteren Beamten wurde indes eingestellt....
Obligatorische Erinnerung das die Bundesinnenministerin von der SPD ist. Der Thüringer Innenminister ist ebenfalls SPD. Mecklenburg Vorpommern: SPD, Berlin: SPD
Die SPD ist eine protofaschistische Partei, die die faschistischen Umtriebe in der Polizei deckt und z.T. fördert.
Volt is das Kind von BWL Justus Damian und "ich bin bei den Grünen, mein Porsche ist ja Elektro" Lisa-Sophie Maria
Entsprechend ist auch klar wo die Reise hingeht. Neoliberale Politik a la FDP im schicken corporate Design, Populismus für Reiche und das wichtigste, blockieren progressiver Strömungen von innen.
Die Ampelparteien sind hart nach rechts gerückt. Eine wehrhafte Klimabewegung, die weiter ihre Ziele konsequent verfolgt ist da eine Gefahr. Für die SPD und FDP weil sie inzwischen rechte bis hart rechte Parteien mit starkem Autoritarismus sind und für die Grünen, weil sie sie als die Heuchler bloßstellt, die sie sind.
Welche Realität haben die Grünen klar benannt? Grünes Wachstum? Soziale Sicherung durch Austerität? Pro Völkermordpropaganda, wie Baerbocks Lügen zu nichtexistenten Videos, die sie gesehen haben will und sonst niemand? Feministische Außenpolitik in dem man Frauen und Kinder vergewaltigen lässt?
Kastration bedeutet, dass das Tier danach immer noch da ist, immer noch hungrig ist, und ggf. dann aggressiv ist.
Und bei weiblichen Tieren ist das mWn. auch nicht so trivial und nicht unbeding von außen erkennbar. Wenn eine Hündin eingeschläfert ist, kann sie mit Sicherheit keine Welpen mehr bekommen. Wenn du ein dutzend Rüden kastriert hast, weißt du immer noch nicht, ob da nicht ein dreizehnter ist, der dann den nächsten Wurf zeugt.
Die Menschen in der Türkei sind allgemein ziemlich freundlich zu den Straßentieren. Ich denke nicht, dass man sich das jetzt leicht gemacht hat, und Kastration nur nicht genug "probiert" hat.
Habt ihr auch das Gefühl, dass bei Kritik gewalttätig werdende Muslime (nicht nur hier sondern auch bei Charlie Hebdo o.ä.) dazu führen, dass sich Islamkritik öfter verkniffen wird als Kritik an anderen Religionen? Insofern könnte man dieses Verhalten aus Sicht der muslimischen Fundamentalisten durchaus als "erfolgreich"...
Wann hast du das letzte mal Kritik an anderen Religionen in einer öffentlichen Debatte wahrgenommen?
Also ich kenne keine öffentliche Debatte über z.B. orthodoxe Juden, obwohl da z.B: die Anschauungen zur Rolle der Frau und Homosexualität von Salafisten stammen könnten. Wobei diese Fundamentalisten den Koran nachweislich falsch auslegen, während man im alten Testament/ Torah solche Positionen explizit drinstehen hat.
Eine Debatte über das Christentum nehme ich auch nicht wahr. "Die Kirche hat mal wieder Skandal XY" oder "Immer mehr Menschen sind nicht mehr gläubig" ist kaum eine Debatte um die Religion selbst.
Ich denke in beiden Beispielen kannst du dir die Frage stellen, warum es den Begriff Christentumkritiker oder Judentumkritiker nicht gibt.
Umgekehrt sehen wir, dass bei jedem scheiß von irgendwelchen Spinnern sofort alle Muslime in Deutschland unter Generalverdacht gestellt werden. Bei Christen und Juden gibt es das "komischerweise" zum Glück nicht. "Komischerweise" weil jedem, der sich damit auseinandersetzt klar wird, dass es stumpfer Rassismus ist. Stumpfer Rassismus der dann auch Christen und Juden trifft, wenn ihre Haut ebenfalls zu braun ist.
Deutschland ist bereits ein christlicher Staat. Deine Steuergelder bezahlen Bischöffe. Kinderbücher werden zensiert, wenn sie das Christentum angreifen. Der Staat sammelt das Geld für die Kirchen ein. Mitarbeiter bei kirchlichen Trägern werden unter Kirchenrecht gestellt, obwohl die Einrichtungen zu 95% aus Steuergeldern finanziert sind. Fast alle gesetzlichen Feiertage sind christliche Feiertage. Amtseide der Regierung beziehen sich noch immer auf Gott im christlichen Sinne.
Und manche Juden sind gerade sehr aktiv darin eine bedingungslose Unterstützung Israels als jüdischen Ethno-/Religionsstaat zu fordern, der auch dann noch unterstützt werden soll, wenn er Völkermord und Kriegsverbrechen begeht. Zm Glück gibt es auch viele Juden, die sich aktiv dagegenstellen. Aber diese werden dann von Springer Medien, "Antisemitismusbeauftragten" und deutschen Politikern behetzt, gecancelt und nicht selten von der Polizei verprügelt und festgenommen.
Eine Woche vor der EU-Wahl ist die deutsche CDU Opfer einer Cyberattacke geworden. Man nehme den Vorfall sehr ernst, hieß es heute aus Regierungskreisen. Das deutsche Innenministerium bestätigte einen schwerwiegenden Angriff auf das Netzwerk der Partei. Zum Ausmaß des Schadens oder zum Angreifer könne wegen der laufenden...
Online Handel so: Hier hast du 50 verschiedene Produkte von 20 Herstellern
Größerer Supermarkt: Guck mal neben den Kühlregalen, da gibts fünf Produkte von drei Herstellern
Galeria: Ja also vlt. gibts da was von SuperDuper die haben ihren Stand da drüben. Und im zweiten OG gibt es noch DuperSuper die haben das vlt. aber weiß ich auch nicht. Oh mal bei TolleMarke gucken, kein Plan ob die das haben. Wo genau die ihr Zeug haben? Ja also wenn sie in 10 Minuten von den Rollkoffern mit den Parfüms, dann sind sie quasi schon parfümiert am Flughafen im Galeria.
Das ist das Land in dem du lebst. Aber natürlich existiert für dich nur Sylt. Die anderen Punkte die ich angesprochen habe sind ja zu unbequem um sie zu akzeptieren und sich damit auseinanderzusetzen.
SPD so: Wir müssen endlich im großen Stil abschieben. Wir müssen friedliche Proteste gewaltsam zerschlagen und lassen die Polizei Journalisten verprügeln.
Du so: Wer das kritisiert zerfleischt die Linke1111!!!!
Du glaubst die SPD und Grüne seien irgendwie Linke Parteien. Aber wer Kriegsverbrechen unterstützt, wer Waffen für einen Völkermord liefert, wer einem unterdrückten Volk verweigert, seine Staatlichkeit anerkannt zu bekommt, wer Frontex unterstüzt, wer Menschen nachts aus ihren Wohnungen schleifen lässt um sie zu deportieren, just nach dem die AfD das gefordert hat, der ist einfach nicht links, nicht progressiv und dem sind Menschenrechte scheiß egal.
Aber sich damit auseinanderzusetzen würde ja bedeuten, dass du deine eigenen Positionen hinterfragen müsstest. Dann müsstest du vlt. einsehen, dass du dich hast verarschen lassen, oder dass du eben nicht mehr progressiv bist, sondern dich wie so viele im Verlauf deines Lebens zu einem Rechten entwickelt hast.
Und wer jetzt noch von einem Konflikt redet und meint man müsse sich auf die "Seite Israels" stellen der wird in die Geschichte eingehen als Unterstützer eines Völkermordes und grausamster Verbrechen. Der wird in die Geschichte eingehen als nicht nur das leibliche sondern auch das geistliche Kind seiner Flakhelfer-Großeltern.
Die Grünen haben eine Woche nach dem die Deportationskonferenz der AfD, CDU und Werteunion öffentlich wurde zusammen mit SPD und FDP ein neues Deportationsgesetz verabschiedet, dass massive Grundrechtseinschnitte bringt, um Deportationen zu erleichtern. Die FDP schwadroniert inzwischen davon wie die AfD doch einen Staat in Afrika zu finden, wo man alle Geflüchteten hin abschieben kann.
Du versuchst das zu verleugnen und ins lächerliche zu ziehen, weil du nicht wahrhaben willst, dass der Rechtsruck nur funktioniert, weil die Ampel fleißig mit die Grenzen verschiebt, was sag-, und umsetzbar ist an rechter Politik. Und damit wiederholt sich auch die deutsche Geschichte wieder sehr eindrücklich. Hitler ist nicht an die Macht gekommen, weil plötzlich alle Braunhemden wurden, sondern weil die "bürgerliche Mitte" soweit nach Rechts gerückt ist, dass das plötzlich normal und akzeptabel wurde.
Und das ist nicht nur die Ampel allein. Söder, Merz, Aiwanger & co. sind fleißig mit dabei und sind schon im bzw. driften ins Rechtsextreme.
Aber zu glauben, dass du mit Grünen und SPD noch irgendwas gegen den wachsenden Rechtsextremismus erreichen wirst, ist naiv. Wieviele Monate ist es jetzt her, dass alle "gegen rechts" auf der Straße waren? Und was ist seitdem gegen AfD & co. passiert?
Autoritarismus bedeutet nicht automatisch Autokraten.
Und sich auf Interviews zu reduzieren, während die staatliche Gewalt, also die Umsetzung der Regierungshandlungen darin besteht friedliche Demonstrationen und Journalisten zu verprügeln, Berufsverbote und politische Exmatrikulationen anzudrohen, die Grundrechte von Asylsuchenden einzuschränken um sie leichter deportieren zu können...
Aber Personenkult und an den Lippen der Führer hängen, anstatt sich die reale Politik und die realen Auswirkungen anzusehen kennt man ja auch aus Systemen die ins Autoritäre abdriften. Siehe Ungarn, Siehe Türkei.
Die einen wollen ein Volk vernichten und ihnen das Land stehlen und die anderen wollen das verhindern. Da muss natürlich ein Kompromiss gefunden werden.
Genau mit dieser Einstellung haben die Parteien wie Zentrum damals den Nazis schlussendlich zur Macht verholfen. Und die Geschichte wiederholt sich, da die Mitte der Gesellschaft lieber Kompromisse mit Rechtsextremen sucht, ein bisschen Völkermord, ein bisschen Kriegsverbrechen, ein bisschen Polizeigewalt, ein bisschen kritische Juden verfolgen, ein bisschen Massendeportationen.
Wie gesagt, du kannst das ja gerne alles akzeptabel finden, aber mit progressiver oder an Werten wie Menschenrechten orientierter Politik hat das nichts zu tun.
Wie konnte das die Weltgemeinschaft nur so lange übersehen.
Die Weltgemeinschaft verurteilt Israel überwiegend und sieht es als das was es ist. Ein koloniales Projekt, dass sich nun endgültig zum Völkermord und zum Faschismus aus der Weltgemeinschaft verabschiedet. Nur in Deutschland ist die Verblendung noch so groß, dass man nicht nur meint man wüsste es besser als 80% der Welt, sondern dabei auch noch so überheblich ist, die Kritk an grausamsten Verbrechen gegen Frauen und Kinder lächerlich machen zu wollen.
Aus der Geschichte wurde in Deutschland nichts gelernt und sie wiederholt sich gerade. Und dann in fünf Jahren kommen Menschen wie du dann mit "Aber wir haben doch von nichts gewusst". Auch das wird sich leider wiederholen.
Wo schiebe ich Torpfosten? Die Torpfosten schiebst du, indem du meinst dass Scholz Ausländer raus und die Grüne Unterstützung für Kriegsverbrechen irgendwie noch in progressive/wertegeleitete/linke Politik passen. Und damit hilfst du der AfD indem du das als neues Links verkaufen willst, und es damit der AfD ermöglichst noch weiter nach Rechts zu rücken.
Aber auch diese Art der Projektion kennen wir von den Rechten und du trägst sie fleißig in die Mitte.
Ich habe dich doch gefragt was du an dieser inhaltlichen Kritik meinerseits an Grünen und SPD als Begründung, dass diese nicht mehr links sind kritisieren würdest. Dass hast du demonstrativ abgelehnt, was bedeutet, dass du dem völlig widersprichst, also das Gegenteil meinst.
Also nochmal. Wie passen für dich die nachweislich von einem Gründen Bundestagsabgeordneten geforderten Kriegsverbrechen und die Deutsche Unterstützung israelischer Kriegsverbrechen durch eine grüne Außenministerin unter einem SPD Bundeskanzler in linke Politik.
Ist die Parole "From the river to the sea" zwangsläufig strafbar? ( www.tagesschau.de )
tldr: Nein, es ist Auslegungssache, aber die bei der Polizei vorherrschende Auslegung versteht keinen Spaß....
Höcke erneut wegen Nazi-Spruchs verurteilt ( www.sueddeutsche.de )
Ohne Paywall: https://archive.is/dK5Cr
Diskriminierungsvorwürfe gegen Check24: Alter ( financefwd.com )
Erster Montag-Laberfaden an neuem Org
Guten Morgen und herzlich willkommen in der neuen Woche....
[Musik] Goodbye Berlin - Wael Eskandar ( www.youtube.com ) Englisch
Wat is denn morgen mit dem Strompreis los? 2.32€/kWh im EPEX Spot, wzf?
Klar, mal 45 cent morgens oder so, geschenkt, aber... dit? Kann mir das einer erklären? Ist auch nicht nur DE-LU wo der Preis so frei dreht, bei den südlichen Nachbarn siehts ähnlich aus.
Staus kosten Pendler sehr viel Zeit – und Milliarden ( www.br.de )
Mit einer der besten Gründe für Full-Remote oder zumindest hybrides Arbeiten. Pendeln ist ein scheiß, v.a. mit dem Auto
Investor will Wacken kaufen ( www.t-online.de )
Wissenschaftsfreiheit: Bildungsministerium stellte Liste für Fördermittelentzug zusammen ( fragdenstaat.de )
Das Bildungsministerium von Bettina Stark-Watzinger erfasste kritische Wissenschaftler*innen in einer Liste. Weil sie einen offenen Brief unterzeichnet hatten, prüfte die Ministeriumsspitze förderrechtliche Konsequenzen. Das zeigen Dokumente, die wir veröffentlichen.
DE Bundestagswahl: EU-Kommission warnt vor Einflussnahme Russlands ( www.heise.de )
Kritik an Chinas Ukraine-Kurs: Deutscher Vizekanzler liefert sich Schlagabtausch mit hohem Regierungsvertreter in Peking ( www.n-tv.de )
In China will sich Robert Habeck für bessere Wirtschaftsbeziehungen mit Peking starkmachen. Der Vizekanzler nimmt dabei kein Blatt vor den Mund, vor allem Chinas Verhältnis zu Russland ist der Bundesregierung ein Dorn im Auge. Auch bei Themen wie Autozöllen und CO2-Emissionen knirscht es....
Bürgergeld in Deutschland: Flüchtende aus der Ukraine haben sich ihre Zielländer nicht nach Sozialleistungen ausgesucht. Sie sollten jetzt nicht Opfer populistischer Manipulationen werden. ( taz.de )
Deutschland hat einen großen Bedarf an hoch qualifizierten Arbeitskräften – ukrainische Geflüchtete haben ein großes Potenzial, dieses Problem zu lösen. Das setzt aber voraus, benötigen Kriegsflüchtlinge Zugang zum Wohnungs- und Arbeitsmarkt und zu Bildung....
Finland’s free contraception initiative reduces teen abortions by 66% ( www.optimistdaily.com ) Englisch
Finland’s multifaceted approach to preventing teenage abortions has proven highly effective, with a 66 percent reduction reported between 2000 and 2023. This large drop, owing to free contraception and obligatory sex education, serves as a model for public health programs....
"Wie sehr kann ich das Leid von Kindern für meine Propaganda missbrauchen bevor es jemand merkt?"
https://www.tagesschau.de/kommentar/chatkontrolle-eu-102.html
Liebe CDU, warum macht ihr so guten Wahlkampf für die AfD? ( www.tagesschau.de )
Aus der Union gibt es dennoch zahlreiche Stimmen, die dieses Verfahren [Asylverfahren in Drittländern] fordern. […] Für Parteivize Jens Spahn gibt es für Asylverfahren in Drittstaaten keine rechtlichen Hindernisse. Es mangele lediglich am politischen Willen der Bundesregierung, sagte er im ARD-Morgenmagazin. Es sei...
Beschädigtes Vertrauen? Eisenach, die Neonazis und die Polizei | MDR.DE ( www.mdr.de )
Der Prozess gegen vier mutmaßliche Mitglieder der Neonazi-Schlägertruppe "Knockout 51" geht zu Ende. Die Staatsanwaltschaft Gera ermittelt in dem Komplex auch gegen fünf Polizeibeamte wegen der mutmaßlichen Weitergabe von Dienstgeheimnissen. Das Verfahren gegen einen weiteren Beamten wurde indes eingestellt....
Volt; das steckt hinter ihrem Erfolg ( youtu.be )
Von: DIE DA OBEN!...
Klimaschutz-Bewegung radikalisiert sich: „Ende Gelände“ als extremistischer Verdachtsfall eingestuft ( www.tagesspiegel.de )
Archiviert...
Querfrontschrecken ohne Ende | Ein unvollständiger Überblick über zehn Jahre Werbung für die AfD in der deutschen Linken. ( www.konicz.info )
Türkische Regierung will offenbar Straßenhunde einschläfern lassen ( www.tagesschau.de )
Mann mit Messer versucht, Islamkritiker zu besiegen, indem er Islam richtig scheiße aussehen lässt ( www.der-postillon.com )
Habt ihr auch das Gefühl, dass bei Kritik gewalttätig werdende Muslime (nicht nur hier sondern auch bei Charlie Hebdo o.ä.) dazu führen, dass sich Islamkritik öfter verkniffen wird als Kritik an anderen Religionen? Insofern könnte man dieses Verhalten aus Sicht der muslimischen Fundamentalisten durchaus als "erfolgreich"...
Cyberangriff auf CDU: Verfassungsschutz ermittelt ( orf.at )
Eine Woche vor der EU-Wahl ist die deutsche CDU Opfer einer Cyberattacke geworden. Man nehme den Vorfall sehr ernst, hieß es heute aus Regierungskreisen. Das deutsche Innenministerium bestätigte einen schwerwiegenden Angriff auf das Netzwerk der Partei. Zum Ausmaß des Schadens oder zum Angreifer könne wegen der laufenden...
Gläubiger stimmen für Sanierungsplan: Galeria rettet sich erneut ( www.taz.de )
Rassismus auf Urlaubsinsel - Erneuter Vorfall auf Sylt: Schwarze Frau angegriffen ( www.t-online.de )
Auf Sylt ist es offenbar erneut zu einem rassistischen Vorfall gekommen. Eine schwarze Frau berichtet auf Instagram von einem Angriff....
Was die SPD so postet ( infosec.pub )
Inzwischen schon wieder gelöscht