tazgetroete , vor 27 Tagen Der türkische Präsident plant ein Gesetz gegen Personen, die im Interesse fremder Staaten recherchieren. Kritiker:innen befürchten Willkür. http://www.taz.de/!6012034/
Der türkische Präsident plant ein Gesetz gegen Personen, die im Interesse fremder Staaten recherchieren. Kritiker:innen befürchten Willkür. http://www.taz.de/!6012034/
Uwe_Kauffmann , vor 27 Tagen @tazgetroete Leute, euch ist aber schon klar, dass wir hier über einen lupentrüben Demokrat reden. Solange wie die den nicht weg haben wollen, also so in ernsthaft, ist das alles nur Photoshop.
@tazgetroete
Leute, euch ist aber schon klar, dass wir hier über einen lupentrüben Demokrat reden.
Solange wie die den nicht weg haben wollen, also so in ernsthaft, ist das alles nur Photoshop.
Stricki , vor 27 Tagen @tazgetroete Typisch für autokratische Systeme, wie zum Beispiel den Deutschen Distrikt Russlands (DDR) "Das Strafgesetzbuch wurde in einigen politisch relevanten Paragraphen so willkürlich dehnbar formuliert, dass scheinbar legale Verurteilungen leicht fielen, besonders wegen des „Gummiparagraphen“ § 106 („staatsfeindliche Hetze“)." https://de.wikipedia.org/wiki/Politisches_System_der_DDR#:~:text=Das%20Strafgesetzbuch%20wurde%20in%20einigen%20politisch%20relevanten%20Paragraphen%20so%20willk%C3%BCrlich%20dehnbar%20formuliert%2C%20dass%20scheinbar%20legale%20Verurteilungen%20leicht%20fielen%2C%20besonders%20wegen%20des%20%E2%80%9EGummiparagraphen%E2%80%9C%20%C2%A7%C2%A0106%20(%E2%80%9Estaatsfeindliche%20Hetze%E2%80%9C).
@tazgetroete Typisch für autokratische Systeme, wie zum Beispiel den Deutschen Distrikt Russlands (DDR) "Das Strafgesetzbuch wurde in einigen politisch relevanten Paragraphen so willkürlich dehnbar formuliert, dass scheinbar legale Verurteilungen leicht fielen, besonders wegen des „Gummiparagraphen“ § 106 („staatsfeindliche Hetze“)." https://de.wikipedia.org/wiki/Politisches_System_der_DDR#:~:text=Das%20Strafgesetzbuch%20wurde%20in%20einigen%20politisch%20relevanten%20Paragraphen%20so%20willk%C3%BCrlich%20dehnbar%20formuliert%2C%20dass%20scheinbar%20legale%20Verurteilungen%20leicht%20fielen%2C%20besonders%20wegen%20des%20%E2%80%9EGummiparagraphen%E2%80%9C%20%C2%A7%C2%A0106%20(%E2%80%9Estaatsfeindliche%20Hetze%E2%80%9C).
GuidoGTH , vor 27 Tagen @tazgetroete Die Türkei ist sich doch selbst ein fremder Staat geworden — und er trägt die Verantwortung!
@tazgetroete Die Türkei ist sich doch selbst ein fremder Staat geworden — und er trägt die Verantwortung!